Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
Resolutionen  
1 Für den Schutz jüdischen Lebens in Bochum! 20233020
2 Resolution zur Solidarität mit dem Staat Israel und zur Bekämpfung von Antisemitismus und antiisraelischen Verbrechen 20233146
0 Einwohnerfragehalbestunde  
01 Fragen zur Fragehalbestunde für Einwohner*innen des Rates gem. § 2 a der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) 20233252
1. Beschlussangelegenheiten  
1.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum 20232094/1
1.1.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum
- Änderungsantrag der Fraktionen CDU, UWG:Freie Bürger, FDP -		 20233297/1
1.1.2 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -		 20233317
Zusammenfassung der Anhörungs- und Vorberatungsergebnisse  
1.2 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt
Bochum in Beteiligungsunternehmen aus dem Bereich Versorgung / Energie und Wasser – Nachfolge Herr Dietmar Spohn		 20232824
1.3 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt
Bochum in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes NRW KULTURsekretariat (NRWKS)		 20232996
1.4 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr:
Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 46 E: Bottroper Straße/Hilgerstr. (Thurmfeld) in Essen		 20232650
1.5 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr:
Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 53 GE: Gewerbepark Schalke-Nord in Gelsenkirchen		 20232653
1.6 Bebauungsplan Nr. 417 b – Hauptstraße / In der Schornau –
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20232708
1.7 Planungsbeschluss zur Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Dahlhausen 20232167
1.8 Planungsbeschluss für erste Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung der Schulentwicklungsplanung Grundschulen Stufe 1 20232845
1.9 Aktualisierung der Grundstücksrichtlinien 20232639
1.10 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in den Produktgruppen 5406 Beteiligung ÖPNV und 2510 Beteiligung AöR Schauspielhaus Bochum zur Leistung eines durch die Folgen der Pandemie und des Krieges gegen die Ukraine bedingten Sonderzuschusses an die BOGESTRA und die Schauspielhaus Bochum AöR. 20233028
1.11 Überplanmäßige Bereitstellung investiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 2501 Volkshochschule zur Deckung von Mehrauszahlungen bei der Hochbaumaßnahme Baarestr. 20233113
1.12 Außerplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3108 - Beteiligungen im Bereich soziale Leistungen für die Bochumer Senioreneinrichtungen (SBO) 20233015
1.13 Auflösung des Dienstleistungsvertrags zwischen der Stadt Bochum und der Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH (SBO) 20232307
1.14 Haus der Musik - Anpassung des Mittelbedarfes an die aktuelle Kostenentwicklung 20232586
1.14.1 Haus der Musik - Anpassung des Mittelbedarfes an die aktuelle Kostenentwicklung
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter -		 20233369
1.15 34. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bochum 20232631
1.16 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung 20233142
1.17 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2022 20232947
1.18 Jahresabschluss 2022 der Stadt Bochum – Beschluss über die Ergebnisverwendung 20233063
1.19 Jahresabschluss der Stadt Bochum zum 31.12.2022 - Entlastung des Oberbürgermeisters 20232950
1.20 Bundesprogramm Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren: Beschlussfassung zur Förderrichtlinie „Verfügungsfonds Fassadenprogramm“ 20232569
1.21 Namensgebung Lessing-Schule, Gymnasium der Stadt Bochum 20232746
1.22 Schaffung zusätzlicher Flächen für das Kommunale Krisenmanagement und damit verbundene außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Vorplanung der Anschaffung von multifunktionalen Modulbauten, die zunächst für die Flüchtlingsunterbringung genutzt werden 20232899
1.23 Mehrjährige Förderung der freien Kulturszene 2025 20232999
1.23.1 Mehrjährige Förderung der freien Kulturszene 2025
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -		 20233367
1.24 Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste der Stadt Bochum für das Jahr 2024 20233090
1.25 Kernaktivität „Aufbau von Familienzentren an Grundschulen“, kommunale Finanzierung der vom Land geförderten Familiengrundschulzentren in den Jahren 2023 und 2024 20233263
1.26 Beteiligung am Landesprojekt „Schalom – Chaveruth: Solidaritätspartnerschaften NRW-Israel“ 20233333
1.27 Eingabe gem. § 24 GO NRW i.V.m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum zur Nachhaltigkeitsstrategie 20233341
2. Anträge  
2.1 Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen weiter aussetzen, Clubkultur stärken! 20232897
2.1.1 Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen
- Änderungsantrag der Fraktionen von FDP, CDU, SPD, Grünen -		 20233307
2.2 Verzicht auf die Erhebung der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen 20233156
2.3 Spielezentrum in der Bochumer Innenstadt 20233036
2.4 Radfahren auf dem Hauptfriedhof Freigrafendamm 20233091
2.5 Partnerstadt in Israel 20233197
2.6 Umbesetzung 20233229
2.7 Umbesetzung in Gremien 20233243
2.8 Erstattung von Kinderbetreuungskosten 20233247
2.9 Zentrale ÖPNV-Achse Wattenscheid - Verkehrsträgeroffene Machbarkeitsstudie 20233256
2.10 Spielcontainer als mobiler Ersatz für in Umbau befindliche Spielplätze 20233262
3. Mitteilungen  
3.1 GELSENWASSER AG
hier: Gründung der Wassernetz Waltrop GmbH & Co. KG		 20232975
3.2 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 3. Quartals 2023 20233004
3.3 EKOCity Abfallwirtschaftsverband
hier: Entscheidung des Kreises Siegen-Wittgenstein zum möglichen Beitritt		 20232741
3.4 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln in 2023 gemäß § 83 GO NRW in den Produktgruppen 5402 Stadtbahn und ÖPNV und 5707 Marketing 20233021
3.5 Überleitung des Regionalen Flächennutzungsplanes (RFNP) zu einem Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP) 20232733
3.6 Bilanz und Ausblick "Bochum-Pass. Gemeinsam mehr erleben." 20232862
3.7 Sachstand Grundsteuerreform 20232748
3.8 Arbeiten in Bochum? – Das geht besser! 20232633
3.9 Nutzung des Kita-Portals 20232786
3.10 Umsetzung der Clean Vehicles Directive innerhalb der Bogestra 20232816
3.11 Bürgergeldempfänger*innen benötigen keine Postanschrift mehr 20232849
3.12 Bürgergeldreform und mögliche Probleme bei der Beantragung 20232851
3.13 Bearbeitungszeit Wohngeld Plus 20232872
3.14 Standort - Ämter außerhalb des Rathauses 20232903
3.15 Bad im Evangelischen Krankenhaus Bochum-Linden Dr.-C.-Otto-Str. 20232919
3.16 Personalentwicklung bei der Stadtverwaltung Bochum 20233033
3.17 Bundesförderung "Startchancen" für Schulen in Bochum 20233038
3.18 Hundewiesen 20233046
3.19 Katastrophenwarnungen und Evaluation des Warntages 20233050
3.20 4. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum 20233078
3.21 Hilfen für Flüchtlinge und Asylbewerber mit Behinderungen 20233110
3.22 Spender von kostenlosen Binden und Tampons 20233124
3.23 Wechselseitiges Parken 20233132
3.24 Nachfragen zur Mitteilung der Verwaltung (20232482) Insolvenzen und Geschäftsausgaben 20233140
3.25 Baustellen und Rettungsfahrzeuge 20232617
3.26 Einbahnstraßen-Regelung für die Gerberstraße 20232783
3.27 Einbringung des Entwurfes des Gesamtabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2019 20233287
3.28 Vertragsverlängerung von Herrn Kerber als Vorstandsmitglied der BOGESTRA bis zum 30.06.2024 20233273
3.29 Unterbringung von Flüchtlingen 20233293
3.30 Fahrtkosten 20233239
3.31 Haus der Musik - Anpassung des Mittelbedarfes an die aktuelle Kostenentwicklung 20233340
4. Anfragen  
4.1 Dienstpläne bei Schichtdienstgängern 20233037
4.2 Wachstumschancen durch Wachstumschancengesetz: Chance oder Risiko? 20233040
4.3 Entlastung der Bochumer Gastronomie durch die Stadt Bochum 20233198
4.4 Nachfrage Hundewiesen (Vorlage 20233046) 20233294
4.5 Strom- und Gassperren bei den Stadtwerken Bochum 20233303
4.6 Zwangsräumungen in Bochum 20233304
4.7 Sachstand Grabeland Am Ruhrort 20233346
4.8 Nehmen illegale Geldspielautomaten auch in Bochum überhand? 20233359
4.9 Offener Rathaus-Grabbelsack 20233363
4.10 Bürgergeld ab 2024 20233364
4.11 Stadthalle Wattenscheid 20233365
4.12 (Lasten-)Aufzug fürs KulturMAGAZIN Lothringen 20233381
4.13 Neuwahlen der Fachausschüsse im Bochumer Rat notwendig? 20233382
4.14 Ergänzende Anfrage zu Top 4.11 - Stadthalle Wattenscheid (2023 3365) 20233383
4.15 "Familien-Check" der WAZ Bochum 20233384
Nichtöffentlicher Teil  
5. Beschlussangelegenheiten  
5.1 GELSENWASSER AG
hier: Gründung der Wassernetz Waltrop GmbH & Co. KG		 20232974
5.2 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln in 2023 gemäß § 83 GO NRW in den Produktgruppen 5402 Stadtbahn und ÖPNV und 5707 Marketing 20233011
5.3 Bestellung zur Rechnungsprüferin 20232642
6. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
7. Mitteilungen  
7.1 Bebauungsplan 417 b – Hauptstraße / In der Schornau –
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20232710
7.2 Geschäft aus dem Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum 20233041
8. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte