Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Mi, 04.12.2019 10:05 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für das Projekt Spritzenstraße in der Produktgruppe 5304 Abwasserbeseitigung 20193402
1.2 Verlängerung der Stadtbahn U35 zur Hochschule Bochum - Aufhebung des Grundsatzbeschlusses 20193223
1.3 Finanzielle Ausstattung Radwegereinigung 20193435
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2018 20193205
2.2 Jahresabschluss 2018 der Stadt Bochum – Beschluss über die Ergebnisverwendung 20193329
2.3 Jahresabschluss der Stadt Bochum zum 31.12.2018 - Entlastung des Oberbürgermeisters 20193206
2.4 Jahresabschluss 2018 der Bochumer Veranstaltungs-GmbH (BoVG) 20193314
2.4 Vor Eintritt in die Etatberatungen  
2.5 Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020/ 21 20193196
2.5 Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020/2021
hier: Innenrevision - Technische Vorprüfung von Baumaßnahmen
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20193675
2.5 Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020/2021
hier: Kommission Kunst im öffentlichen Raum
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20193676
2.5 Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020/2021
hier: Verkehrsplaner für Nahverkehrsprojekte im Schienenverkehr
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20193679
2.5 Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020/2021
hier: Ordnungsangelegenheiten - Beseitigung des Vollzugsdefizites
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20193680
2.5 Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020/2021
hier: Liegenschaftsvermessung / Geoinformation / Ingenieurvermessung
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20193681
2.5 Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020/2021
hier: Denkmalschutz
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20193682
2.6 Haushaltssatzung der Stadt Bochum für die Haushaltsjahre 2020 und 2021
hier: Überbezirkliches Hochbausanierungsprogramm 2020/ 2021		 20192528/1
2.7 Haushaltssatzung der Stadt Bochum für die Haushaltsjahre 2020 / 2021 20193470
2.7 Haushaltssatzung der Stadt Bochum für die Haushaltsjahre 2020/2021
hier: Fahrradroute zwischen Innenstadt und Altenbochum
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -		 20193729
2.8 Grundsätze zu Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW 20193520
2.9 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW im Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation 20193557
2.10 29. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung der Stadt Bochum 20192540
2.11 30. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst in der Stadt Bochum 20193293
2.12 Neunte Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bochum 20192864
2.13 Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum (HVV), Stadtwerke Bochum Holding GmbH und Stadtwerke Bochum GmbH
hier: Wiederbestellung von Herrn Frank Thiel zum Geschäftsführer		 20193483
2.14 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der WasserWelten Bochum GmbH
hier: Neubau Freibad Werne		 20193495
2.15
BOGESTRA
hier: Verkauf von Anteilen der Verkehrsgesellschaft Stadt Gelsenkirchen mbH (VG)		 20193398
2.16 Wassersportschule Kemnade GmbH
hier: Veräußerung der Geschäftsanteile an die Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr GmbH durch die WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH		 20193422
2.17 Erteilung eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags gem. Art. 5 Abs. 5 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 i.d.F. der Verordnung (EU) Nr. 2016/2338 zur Erbringung von öffentlichen Personenverkehrsdiensten an die BOGESTRA im Wege einer Notmaßnahme (sog. Notvergabe) 20193395
2.18 Bebauungsplan Nr. 884 - Gewerbe- und Industriegebiet Gerthe-Nord -
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20193013
2.19 Bebauungsplan Nr. 947 - Opel - Werk I, Teil 2 -
hier: Erneuter Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20193299
2.20 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr und Essen (41 MH, 42 E und 43 E)		 20192959
2.21 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
hier: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss/Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen (32 E)		 20192961
2.22 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
hier: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen (35 E)		 20192965
2.23 1.Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum Mitte/Ost NSG Nr.7 "Ruhraue Stiepel"
hier:
a) Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren abgegebenen Stellungnahmen
b) Entscheidung über die Anpassungen und Änderung der textlichen Festsetzungen und Erläuterungen
c) Satzungsbeschluss gemäß § 7 Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NRW)		 20192862
2.23 1. Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum Mitte/Ost NSG Nr. 7 "Ruhraue Stiepel"
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20193734
2.24 Baulandentwicklung am ehem. Stadion Berliner Straße
hier: Investorenauswahlverfahren mit städtebaulicher Konzeption		 20193316
2.25 Änderung des Realisierungsbeschlusses Neubau der städtischen Kita Neuhofstraße in Bochum Weitmar 20193195
2.26 Änderung des Realisierungsbeschlusses zum Anbau an die Städtische Kindertageseinrichtung Nörenbergskamp 14 20193197
2.27 Stadthalle Wattenscheid 20193294
2.28 Änderung der Jugendamtssatzung:
hier: Beratendes Mitglied des Jugendhilfeausschusses des Bochumer Kinder- und Jugendrings		 20193282
2.29 Vertretung der Stadt Bochum im Landesverband der Volkshochschulen von NRW e. V. und der Bezirksarbeitsgemeinschaft Arnsberg 20192217
2.30 Bochum Strategie - Kernaktivität "Eventbühne Lohrheidestadion"
hier: Planungsbeschluss Modernisierung Lohrheidestadion		 20193248
2.31 Mehrjährige Förderung der Freien Kulturszene 20193166
3 Anträge  
4 keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2018
- Allgemeines zum Ablauf		 20193199
5.2 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 3. Quartals 2019 20193447
5.3 Sicherstellung dauerhafter Haushaltsausgleiche nach Aufhebung der Pflicht zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes 20193603
5.4 Entwicklungsträgervertrag mit der NRW Urban Kommunale Entwicklung GmbH im Rahmen der Baulandentwicklung "Bahnhofsquartier Wattenscheid" 20193046
5.5 E-Scooter in Bochum 20193250
5.6 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Straße Sommerdellenstr. 23 20193159
5.7 Verkauf eines Grundstücks zwischen Kreuzstraße und Neustraße 20192921
5.8 Verkauf eines Grundstücks am Konrad-Adenauer-Platz (City-Tor Süd) 20193409
5.9 Ergänzende Informationen zum Änderungsantrag der SPD-Fraktion und Fraktion Die Grünen im Rat „Ausbau der Jugendfreizeitangebote in Wattenscheid“ (Vorlage 20192890) im Rahmen der Haushaltsberatungen der Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie am 17.09.2019 20193238
5.10 Änderungsantrag der SPD- und Grünen-Fraktionen im Rat zur Haushaltsberatung im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie zur Finanzierung des "Kinder- und Jugendförderplans 2021 - 2025" 20193462
5.11 Beratung des Entwurfs des Haushaltsplans 2020/2021; Produktgruppe 4101Gesundheitswesen
hier: „Haushaltspool“ für Personalaufwendungen		 20193545
5.12 Information der Verwaltung zum Antrag UWG:Freie Bürger Ratsfraktion - Senkung Gewerbesteuerhebesatz 20193599
5.13 Produktgruppe 1.25.07 – Kunstmuseum Bochum - Freier Eintritt bis 18 Jahren 20193572
5.14 Stellungnahme des Stadtarchivs zum Prüfauftrag im Rahmen der Haushaltsberatungen 2020/21, hier: Stelle Ausstellungsmanagement und Museumspädagogik 20193585
5.15 Bereitstellung zusätzlicher Mittel zur optimierten Vermarktung des Musikforums 20193275
5.16 Auswirkungen des Angehörigen-Entlastungsgesetzes auf den Bochumer Haushalt 20193401
5.17 Sportanlagen: Sanierungsprogramm für Umkleiden und Sanitäreinrichtungen 20193480
5.18 Förderung des Zeitmaultheaters 20193181
5.19 Wittener Straße 20193449
5.20 Stadterneuerungsprojekte auf Grundlage von ISEK's 20193378
5.21 RWE-Aktien 20193542
5.22 Fertigstellung der Tenthoffstraße 20193586
5.23 Bebauungsplan Nr. 884 - Gewerbe- und Industriegebiet Gerthe-Nord
hier: Fragen zu den Inhalten des Bebauungsplanes		 20193601
5.24 Umwandlung von Projektkosten- in Betriebskostenzuschüsse 20193649
5.25 Ökologische Vorgärten 20193597
6 Anfragen  
6.1 Heranziehung zu Straßenausbaubeiträgen: Einbeziehung von zusätzlichen durch den Bergbau verursachten Sicherungsmaßnahmen 20193723
6.2 Reinigung und Winterdienst auf Radwegen 20193742
II Nichtöffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
2 Kenntnisnahme der nichtöffentlichen Niederschrift  
2.1 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Straße Sommerdellenstr. 23 20193160
2.2 Verkauf eines Grundstücks zwischen Kreuzstraße und Neustraße 20192922
2.3 Verkauf eines Grundstücks am Konrad-Adenauer-Platz (City-Tor Süd) 20193400
2.4 Stelle der Leiterin/des Leiters des Amtes für Soziales 20193579
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Entwicklungsträgervertrag mit der NRW Urban Kommunale Entwicklung GmbH im Rahmen der Baulandentwicklung "Bahnhofsquartier Wattenscheid" 20193027
4 Anträge  
5 keine Tagesordnungspunkte  
6 Mitteilungen  
6.1 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2018
hier: Teil 2: "Erläuterungen und Feststellungen"		 20193203
6.2 Bebauungsplan Nr. 884 - Gewerbe- und Industriegebiet Gerthe-Nord
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20193015
6.3 Bebauungsplan Nr. 947 - Opel-Werk I, Teil 2 -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20193312
6.4 1.Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum Mitte/Ost NSG Nr. 7 "Ruhraue Stiepel"
hier: Stellungnahmen der Öffentlichkeit zur Öffentlichen Auslegung gemäß § 17 Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NRW)		 20192942
6.5 Verkauf des städtischen Grundstücks Neu- und Kreuzstraße 20193326
6.6 Verkauf eines Grundstücks zwischen Kreuzstraße und Neustraße 20193353
7 Anfragen  
8 keine Tagesordnungspunkte