Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Mi, 10.05.2017 15:04 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln bei dem Projekt Königsallee -6.50006995 - gem. § 83 GO NRW in Höhe von 410.000 Euro in der Produktgruppe 54 01 - Verkehrsflächen, Signalanlagen und Beleuchtung - 20171018
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Benennung von Vertretern in Freizeitunternehmen
a) Freizeitzentrum Kemnade GmbH (FZK)
b) Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH (FMR)		 20171074
2.2 Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds des Umlegungsausschusses - stellvertretender Sachverständiger für die Ermittlung von Grundstückswerten 20170562
2.3 Änderung der Entgeltregelungen der Stadt Bochum, hier: Musikschule 20170717
2.3 Änderung der Entgeltregelungen der Stadt Bochum, hier: Musikschule
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20171197
2.4 Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für die Fahrbahnerneuerung in der Straße ‚Auf der Prinz‘ von Buselohstraße bis Elbestraße
hier: Satzung zur Festlegung der Anteile der Beitragspflichtigen		 20170564
2.5 Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für die Kanalbaumaßnahme Kulmer Str. in Höhe von 1.500.000 Euro in der Produktgruppe 5304 (Abwasserbeseitigung) 20171069
2.6 Programm „Gute-Schule-2020“ des Landes Nordrhein-Westfalen
hier: Bereitstellung von außerplanmäßigen investiven Mitteln gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 2101 und Festlegung der Reihenfolge des Ausbaus für den Offenen Ganztag		 20171070
2.7 Politischer Beirat Gute Schule 2020 und Kommunalinvestitionsförderungsgesetz 20170826
2.7 Politischer Beirat Gute Schule 2020 (Vorlage 20170826)
- Ergänzungsantrag der AfD-Fraktion -		 20171182
2.8 Finanzierung der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote an Bochumer Grund- und Förderschulen im Primarbereich und Vergabe der Trägerschaft 20171050
2.9 Errichtung einer einjährigen Berufsfachschule "Gestaltung" im Fachbereich Medien/Medientechnologie am Walter-Gropius-Berufskolleg Bochum 20170975
2.10 Grundsatzbeschluss zur Verlängerung der CampusLinie U35 zur Haltestelle Unterstraße 20162917/1
2.11 Friedhofskonzept 20170626
2.12 Bochum Strategie 20170970
2.13 Abgabe einer Patronatserklärung im Zusammenhang mit der Förderung des Breitbandausbaus in Bochum 20171156
3 Anträge  
4 keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Prognosebericht zur Ergebnisrechnung 2017 auf Basis des ersten Quartals 20170930
5.2 STEAG Portfolio-Maßnahmen 20171067
5.3 Rettungsdienst- und Brandschutzbedarfsplan 20170900
5.4 Frauenförderung - Auswirkungen der landesgesetzlichen Regelungen 20171049
5.5 Drogenkriminalität an Schulen 20170843
5.6 Wertstellung des Bochumer Hauptbahnhofes 20170705
5.7 Nachfragen zum Grundsatzbeschluss zur Verlängerung der CampusLinie U35 zur Haltestelle Unterstraße 20171032
5.8 Bau eines Hochwasserrückhaltebeckens in Hordel 20170997
5.9 Verlängerung der U35: Vorgeschriebene standardisierte Bewertung offensichtlich nicht durchgeführt 20171123
5.10 Friedhofsentwicklungskonzept 20171112
6 Anfragen  
6.1 Erneuerung Kortumstraße 20171091
6.2 Friedhofskonzept 20171106
6.3 Verlängerung der U35: Vorgeschriebene standardisierte Bewertung offensichtlich nicht durchgeführt - Fehlende Formblätter sind unbedingt nachzureichen. 20171107
6.4 Nachfragen zur Verlängerung der U-35, Mitteilung: 20171123 20171196
6.5 Eisenbahnmuseum Bochum-Dahlhausen 20171204
6.5 Mündlich beantwortete Anfragen:  
II Nichtöffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
2 keine Tagesordnungspunkte  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
4 keine Tagesordnungspunkte  
5 Anträge  
6 keine Tagesordnungspunkte  
7 Mitteilungen  
7.1 Gastronomie im Stadtpark Bochum 20170724
7.2 Vergabe der Trägerschaft an Grund- und Förderschulen im Primarbereich hier: Geplante Wertungskriterien 20171188
8 Anfragen  
9 keine Tagesordnungspunkte