Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
Einwohnerfragestunde Bezirke  
keine Tagesordnungspunkte  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Rembrandtweg/Varenholzstraße 20230487
1.1.1 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Rembrandtweg/Varenholzstraße - Änderungsantrag des Einzelvertreters von Bündnis Deutschland - 20231413
1.2 Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid 20231656
1.3 Park- und Grünanlage Monte Schlacko – Erneuerung Maschendrahtzaun um Biotopverbundfläche 20231803
1.4 Antrag auf Zuwendung zum Aktionstag "Umwelt im Quartier" am 02.09.2023 durch das Forum Gemeinsam für Integration - GEMI e.V. 20231921
1.5 Antrag auf Zuwendung zum Weltkindertag am 22.09.2023 durch das ev. Kinder- und Jugendhaus Wattenscheid. 20231925
1.6 Antrag auf Zuwendung zur Anschaffung von Übungsmaterialien für die Jugendfeuerwehr der Löscheinheit Eppendorf Höntrop. 20231966
1.7 Antrag auf Zuwendung zum Stadtteilfest „Leithe Kunterbunt 2023“ durch die Nachbarschaftsgemeinschaft Wattenscheid-Leithe. 20231991
1.8 Gedenktafel für Paul Ueberhorst 20232000
2. Anhörungen  
2.1 Einführung der flächendeckenden Sammlung der kombinierten Wertstofftonne im überwiegenden Teil von Wattenscheid ab 2024 und ggfls.im übrigen Stadtgebiet ab 2026 20231358
2.2 Achte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bochum 20231652
2.3 Anordnung einer Veränderungssperre für einen Teilbereich des Geltungsbereichs des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 888 - Gewerbepark Wattenscheid West - 20231843
2.4 Konzept zur Aufstellung von Containern für die Sammlung von Altkleidern und -textilien der Stadt Bochum 20231847
2.5 2.Fortschreibung des Straßen- und Wege-Konzeptes im Rahmen der Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer in Bochum 20231872
2.5.1 2.Fortschreibung des Straßen- und Wege-Konzeptes im Rahmen der Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer in Bochum -
Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion		 20232068
2.5.2 2.Fortschreibung des Straßen- und Wege-Konzeptes im Rahmen der Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer in Bochum
- Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, Bündnis'90/Die Grünen-Bezirksfraktion, Vertreter der FDP -		 20232207
3. Vorschläge und Anregungen  
3.1 Grillverbot am Monte Schlacko 20231209
4. Anträge  
4.1 Geschwindigkeitstafeln Stresemannstraße 20231396
4.2 Sitzbank für die Straße Auf´m Kamp in Höhe der Hundeschule „Bochum bellt“/Westseifen 20231980
4.3 Neue Müllbehälter für den Monte Schlacko 20232004
4.4 Gänsereiterspielgeräte 20232005
5. Mitteilungen  
5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle  
5.2 Nutzungsänderung von Teilflächen der Lagerhalle IX: Lager- und Abstellräume zu einer Büronutzungseinheit - Bauordnung 20231398
5.3 Erhalt von Kunstwerken der Wattenscheider Künstler_innen Anneliese Martin-Habig und Werner Habig 20231521
5.4 Aufgabe der Zweigstelle des Stadtarchivs im Gertrudiscenter 20231558
5.5 Bepflanzung von Kreisverkehren und Parks 20231781
5.6 Baumentfernung auf dem Grundstück Pulverstr. 27 20231827
5.7 Zustand der Drängelgitter an der Grundschule Westenfeld an der Lohackerstr. 20231212
5.8 Zustand der Gehwege und der Fahrbahn der Stresemannstraße 20231313
5.9 Hollandturm 20231388
5.10 Kreisverkehr Hansastraße / Gewerbestraße 20231403
5.11 Zusätzliche Müllbehälter in Wattenscheid 20231465
5.12 Stadtgarten 20231472
5.13 Öffnungsmöglichkeiten des Einzelhandels in der Wattenscheider Innenstadt 20231500
5.14 Weiteres Verfahren und Planung zum ehemaligen Hallenfreibad Höntrop 20231532
5.15 Halteverbote für die Durchführung der Straßenreinigung 20231609
5.16 Sanierung der Waldbühne Höntrop 20231614
5.17 Selfie-Point für Wattenscheid 20231668
5.18 Ausgleichsflächen 20231690
5.19 Kinderlärm auf dem Spielplatz 20231757
5.20 Bike+Ride-Stellplätze am S-Bahnhof Höntrop errichten 20231975
5.21 Wasserwelten Bochum Am Südpark 1 - Bauordnung 20232203
6. Anfragen  
6.1 Tiefgarage "Alter Markt" 20231450
6.2 Erneute Anfrage Zebrastreifen Marienstraße (Marienhospital) aufgrund geänderter Voraussetzungen 20231451
6.3 Schlaglöcher Alfredstraße 20231987
6.4 Fahrräder als Werbefläche 20232011
6.5 Laterne und Verteilerkasten auf Gehweg 20232128
6.6 Anfrage zum Umfeld der Kirchschule Höntrop 20232186
6.7 Stadthalle Wattenscheid 20232191
6.8 Zustand der Gehwege und der Fahrbahn der Marienstraße 20232193
6.9 Zustand der Krypta im Friedenspark am Ehrenmal 20232196
6.10 Telefonzelle auf dem August-Bebel-Platz 20232221
6.11 Sperrmüll im Bereich Voedestr./August-Bebel-Platz 20232222
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8. Anhörungen  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Vorschläge und Anregungen  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen  
11.1 Mündlicher Bericht zum aktuellen Sachstand der Problemimmobilien im Bezirk Bochum-Wattenscheid  
Mündlicher Bericht zum aktuellen Sachstand der Problemimmobilien im Bezirk Bochum-Wattenscheid - Präsentation -  
11.2 Niederschrift über die 8. nichtöffentliche Sitzung des Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum Wattenscheid in der Wahlperiode 2020 - 2025 20231982
11.3 Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid) 20231545
12. Anfragen  
12.1 Wiederholtes Falschparken trotz Halteverbotes an der Marienstraße Ecke „Am Krankenhaus“ 20232195
12.2 Tiefenbohrungen am August-Bebel-Platz 20232220