Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 WALK in Ruhr - Zentrum für sexuelle Gesundheit 20230686
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
3. Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Neuausrichtung „Bochum-Pass. Gemeinsam mehr erleben.“ 20231076
4. Anträge  
4.1 Ausbau der kostenlosen Beratungsleistungen für Bochumer:innen im Rahmen des "Stärkungspakt NRW" 20231131
5. Mitteilungen  
5.1 Stärkungspakt NRW - Umsetzung in Bochum 20230678
5.2 Neues Konzept Kultur 60+ löst die bisherigen Seniorengroßveranstaltungen ab 20231101
5.3 Geflüchtete Menschen in Bochum - aktueller Stand Mai 2023 20230982
5.4 Bekanntgabe des Jahresberichts 2022 des Amtes für Soziales 20230983
5.5 Bilanz Hitzekonzept 20230813
5.6 Kleinster gemeinsamer Nenner beim Kältekonzept? Anfrage 20230650 20230801
5.7 Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen beim Jobcenter und der Agentur für Arbeit 20230884
5.8 Datenschutz beim Clearingverfahren 20230948
5.9 Sofortmaßnahmen gegen die Wohnungskrise 20230588
5.10 Geförderter Wohnungsbau: Rückblick 2022 - Ausblick 2023 20230685
5.11 Bindungsankäufe von Wohnungsbeständen der VBW Bauen und Wohnen GmbH 20231092
5.12 Corona-Schutzmaßnahmen in Sammelunterkünften 20231104
5.13 Wohnungslose in Bochum 20231105
5.14 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages 20231132
5.15 Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Lothringerstraße 21a 20231182
5.16 Niederschrift der Sitzung des Psychosozialen Ausschusses vom 28.03.2023 20231181
5.17 Vorstellung des Hitzekonzeptes 2023 für Wohnungslose der Stadt Bochum 20231200
5.18 Protokoll der Konferenz zu Aufnahme-, Bleiberechts- und Integrationsstrukturen in Bochum (KABIB) vom 19.04.2023  
6. Anfragen  
6.1 Situation von Bochumer Behindertenwerkstätten 20231340
6.2 Barrierefreiheit am Haupteingang zum BVZ 20231350
6.3 Überarbeitetes Hitzekonzept 2023 20231369
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
7.1 Standortwechsel und Erweiterung der mit Zuwendung übertragenen Betreuung von Wohnungslosen von der Herzogstr. 79 zur Lothringerstr. 21a 20231149
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
8.1 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a – Abschluss eines Mietvertrages 20231134
9. Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
12. Anfragen  
12.1 Anfrage zu den Tagesordnungspunkten 7.1 Standortwechsel und Erweiterung der mit Zuwendung übertragenen Betreuung von Wohnungslosen von der Herzogstr. 79 zur Lothringer Str. 21a (Vorlage 20231149) und 8.1 Mietverhältnis Lothringer Str. 21a - Abschluss eines Mietvertrages (Vorlage: 20231134) 20231383