Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Mi, 17.06.2020 16:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW für zusätzliche Personalaufwendungen in der Produktgruppe 1202 (Wahlen) für die Kommunalwahl 2020 20201348
1.2 Einstellung von Nachwuchskräften 2021 und Durchführung eines Kompaktlehrgangs für die Verwaltung 20201553
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Bestellung einer Rechnungsprüferin 20200817
2.2 Bestellung eines Rechnungsprüfers 20200819
2.3 GELSENWASSER AG
hier: Beteiligung an der UnnaWasser und Mehr GmbH		 20201114
2.4 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der VBW Bauen und Wohnen GmbH
hier: Jahresabschluss 2019		 20201335
2.5 Bochum Perspektive 2022 GmbH
hier: Jahresabschluss 2019		 20201397
2.6 Schauspielhaus Bochum AöR Wirtschaftsplan 01.08.2020-31.07.2021 20201166
2.7 Sechste Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bochum 20201105
2.8 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Schlachttier- und Fleischuntersuchung bei Schlachtungen (Fleischuntersuchungsgebührensatzung) 20201002
2.9 Gestaltungssatzung Nr. 1000 Ga - Innenstadt Bochum -
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20201196
2.10 Bebauungsplan Nr. 1004 - Ehrenfeldstraße -
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20201275
2.11 Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 691 d - Pflegeheim Alleestraße -
4. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 691 - Alleestraße / Gußstahlstraße
hier: Satzungsbeschluss zur Aufhebung und Entscheidung über Stellungnahmen		 20201310
2.12 Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen:
Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/ Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr (36 MH - Uhlenhorstweg / Fasanenweg)		 20201157
2.13 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen:
Auslegungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen:
39 E: Levinstraße / Ewald-Dutschke-Straße
43 E: Erbslöhstraße (neue Gesamtschule)		 20201159
2.14 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr:
44 MH - Wissollstraße
45 MH - Holzstraße		 20201160
2.15 Außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW für die Umbaumaßnahme "Kita Am Nordbad" des Jugendamts 20201333
2.16 Bochum Strategie Kernaktivität "Schwimm Mit!" - Kampagne zur Erhöhung der Schwimmfähigkeit bei Kindern in Bochum
hier: Vorstellung des erarbeiteten Maßnahmenkatalogs als konzeptionelle Grundlage zur Umsetzung der entwickelten Maßnahmen		 20200949
2.17 Bochum Strategie - Kernaktivität Rhythmisierter Ganztag an Grundschulen - hier: Rhythmisierter Ganztag an der Gertrudisschule, Vorstadtstr. 14, 44866 Bochum 20201036
2.18 Bochum Strategie – Kernaktivität „Open Space Academy - Streetartistik – URBANATIX“ - hier: Einrichtung eines Projektbüros 20201217
2.19 Schulversuch "Regionale Bildungszentren" 20200993
2.20 Deklaration zur Verkehrssicherheit – Liebe braucht Abstand 20201228
2.21 Bochum Strategie: hier Kernaktivität BochumFonds 20201526
2.22 Unterstützung der Beförderungsunternehmen im Schülerspezialverkehr 20201546
3 Anträge  
4 keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Prüfung der Verwendung von Fördermitteln der Stiftung Wohlfahrtspflege NRW im Rahmen des Modellprojekts Chance Krisenzimmer - Selbstbestimmung und -steuerungsfähigkeit auch in einer Krise erhalten" durch das Rechnungsprüfungsamt 20201164
5.2 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 1. Quartals 2020 20201312
5.3 Auswirkungen der Corona-Pandemie bei den städtischen Beteiligungsgesellschaften 20201432
5.4 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH - hier: Beteiligung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH an der Trianel Wind- und Solar GmbH & Co. KG 20201390
5.5 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH - hier: Beteiligung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH an der Trianel Wind- und Solar GmbH & Co. KG über die Trianel GmbH 20201393
5.6 Berufung GMD der Stadt Bochum / Intendanz des Anneliese Brost Musikforums Ruhr 20201426
5.7 Voraussetzungen zur Wiedereröffnung der Bochumer Schulen 20201057
5.8 Bund bietet mehr Mittel für den ÖPNV: Jetzt zugreifen! 20201268
5.9 Förderprojekt des Landes NRW zur Sonntagsöffnung unserer Bibliotheken nutzen 20201277
5.10 Sachstand Digitalisierungsstrategie/-konzept der Stadt 20201345
5.11 Brief an Seniorbürgerinnen und -bürger 20201417
5.12 VBW Bauen und Wohnen GmbH hier: Zustiftung des Fliednerhauses an die VBW-Stiftung 20201486
5.13 Sachstand Klimaschutz in Bochum 20201325
5.14 Veranstaltungen zur Beteiligung von Bürger*innen in Zeiten von Covid 19 20201469
5.15 Bochum Strategie Kernaktivität "Schwimm Mit!" - Kampagne zur Erhöhung der Schwimmfähigkeit bei Kindern in Bochum
hier: Maßnahmen als konzeptionelle Grundlage zur Umsetzung der entwickelten Maßnahmen		 20201520
5.16 Verlängerung des Weihnachtsmarktes 2020 prüfen - Schausteller in Corona-Krise stärken 20201540
6 Anfragen  
6.1 Verlängerung des Weihnachtsmarktes 2020 prüfen - Schausteller in Corona-Krise stärken 20201211
6.2 Brief an Seniorbürgerinnen und -bürger 20201329
6.3 Impulse für Handel und Gastronomie / Anschreiben des Oberbürgermeisters 20201343
6.4 Kampagne "Wo das wir noch zählt" 20201580
6.5 Haushaltsentlastung für Bochum 20201582
6.6 Bochum Strategie – Hier: Kernkompetenz „StadtRaum Pflege“ am Kolosseum 20201592
6.7 Bochum Strategie – Hier „Gigabit-City Bochum“ - Digitalisierung an Schulen 20201593
6.8 Bochum Strategie – Hier: „StadtRaumPflege“ - Schrottimmobilie Günnigfelder Str. 126 20201594
II Nichtöffentlicher Teil  
0.8 Kenntnisnahme der nichtöffentlichen Niederschrift vom 22.04.2020  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Produktionsintegrierte Kompensationsmaßnahmen (PIK): Aufbau eines Ökokontos für die Bauleitplanung 20200966
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH - hier: Beteiligung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH an der Trianel Wind- und Solar GmbH & Co. KG 20201391
2.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH - hier: Beteiligung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH an der Trianel Wind- und Solar GmbH & Co. KG über die Trianel GmbH 20201394
2.3 Berufung GMD der Stadt Bochum / Intendanz des Anneliese Brost Musikforums Ruhr 20201427
3 Anträge  
4 keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Bebauungsplan Nr. 1004 - Ehrenfeldstraße
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit / Protokoll der Bürgerversammlung		 20201278
5.2 Organisationsänderung im Technischen Gebäudemanagement der Zentralen Dienste (Höhergruppierung eines Mitarbeiters im höheren Dienst) 20200856
6 Anfragen  
7 keine Tagesordnungspunkte