Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat
Termin: Do, 12.03.2020 15:12 Uhr
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Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlussangelegenheiten  
1.1 Benennung von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen (mittelbare Beteiligung) - hier: Bochumer Beschäftigungsförderungsgesellschaft gGmbH (BBG) - Beirat und Gesellschafterversammlung 20200106
Benennung von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen (mittelbare Beteiligung) - hier: Bochumer Beschäftigungsförderungsgesellschaft gGmbH (BBG) - Beirat und Gesellschafterversammlung
- Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Grünen, UWG:Freie Bürger -
20200695/1
1.2 Wirtschaftspläne der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH, Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum, Stadtwerke Bochum Holding GmbH, Stadtwerke Bochum Netz GmbH, Stadtwerke Bochum GmbH, WasserWelten Bochum GmbH, Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, USB Bochum GmbH, USB Service GmbH und evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH für das Jahr 2020 20200411
1.3 Wirtschaftsplan 2020 der Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahnen AG 20200419
1.4 Bestellung einer Rechnungsprüferin/eines Rechnungsprüfers 20200343
1.5 Sechste Änderung der Satzung der Stadt Bochum über die Durchführung der Brandverhütungsschau 20193622
1.6 Satzung der Stadt Bochum über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der im Stadtgebiet Bochum bestehenden Tageseinrichtungen für Kinder und der Inanspruchnahme der Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) - Fünfte Änderungssatzung 20200228
1.7 Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Bochum 20200350/1
1.8 9. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bochum 20200416
1.9 Wahlordnung für zur Kommunalwahl 2020 direkt in das Integrationsgremium der Stadt Bochum zu wählenden Mitglieder 20200518/1
1.10 2. Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum-West im vereinfachten Verfahren nach § 20 (2) Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NRW)
hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss
20193115
1.11 Ostpark-Neues Wohnen. Grundsatzbeschluss zum Vermarktungskonzept Quartier Feldmark 20193187
Ostpark-Neues Wohnen: Grundsatzbeschluss zum Vermarktungskonzept Quartier Feldmark
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -
20200750
1.12 Baulandentwicklung Bahnhofsquartier Wattenscheid
hier: Empfehlungsgremium für zwei Mehrfachbeauftragungen
20200222
Baulandentwicklung Bahnhofsquartier Wattenscheid; hier: Empfehlungsgremium für zwei Mehrfachbauftragungen
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -
20200751
Baulandentwicklung Bahnhofsquartier Wattenscheid; hier Empfehlungsgremium für zwei Mehrfachbeauftragungen
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -
20200777
Baulandentwicklung Bahnhofsquartier Wattenscheid, hier: Empfehlungsgremium für zwei Mehrfachbeuftragungen -Änderungsantrag der UWG:Freie Bürger Ratsfraktion- 20200787
1.13 Neubau der Grundschule Feldsieper Str., Einholung des Realisierungsbeschlusses 20200386
Neubau der Grundschule Feldsieper Str., Einholung des Realisierungsbeschlusses
- Änderungsantrag der Fraktion "FDP&Stadtgestalter" -
20200782
1.14 Verbindliche kommunale Pflegeplanung für den Zeitraum März 2020 bis März 2023 20193429
1.15 Ergänzung der Auslobung für den EU-weiten Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung Husemannplatz 20200479
1.16 Beschluss über die Stellungnahme der Stadt Bochum zum gpaNRW Prüfungsbericht vom 06.02.2020 20200440
1.17 Berufung von Frau Wing Yee Leung zur 2. Betriebsleiterin (technische Betriebsleitung) 20200494
1.18 Klageverfahren der Deutschen Umwelthilfe
- Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 S. 3 GO NRW -
20200448
1.19 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 2510 Beteiligung AöR Schauspielhaus 20200602
1.20 Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit in einem Wahlvorstand aus wichtigem Grund 20200659
2 Anträge  
2.1 Einrichtung eines Integrationsausschusses in der kommenden Wahlperiode 20200546
LINKE-ÄA zum Integrationsausschuss 20200778
2.2 KiTa-Ausbau in Bochum - Realisierung von KiTas auf städtischen Gebäuden 20200603
2.3 Änderung der Hundesteuersatzung über die Befreiung von Jagdhunden mit Gebrauchshundeprüfung 20200604
2.4 Barrierefreie Geh- und Radwege 20200605
Barrierefreie Geh- und Radwege
- Änderungsantrag der Fraktion "FDP&Stadtgestalter" -
20200740
2.5 Freiwillige Selbstverpflichtung zur Nachrüstung der Nutzfahrzeuge mit Abbiegeassistenzsystemen 20200606
2.6 Digitales Turnhallennutzungskontrollsystem 20200610
2.7 Anreize für Dachbegrünung - Einsatz der Bürgerinnen und Bürger für das Klima belohnen 20200611
2.8 Sanierungsgebiet und -maßnahmen für Wattenscheid 20200612
3 Mitteilungen  
3.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH
hier: STEAG 2. Beteiligungs-GmbH – Veräußerung der restlichen 5 %igen Beteiligung an der Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH
20200033
3.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH
hier: STEAG New Energies GmbH – Wirtschaftsgüterverkauf (Asset Deal) an dem Biomasseheizkraftwerk Odenwald
20200040
3.3 Beendigung des Nachprüfungsverfahrens gegen die Direktvergabe an die BOGESTRA durch außergerichtlichen Vergleich 20200391
3.4 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.08.-31.12.2019 20200296
3.5 Dokumentation der Sozialkonferenz Bochum 2019 20192407
3.6 Barrierefreie Ausstellungen in Bochum - Mitteilung zum Beschluss des Rates am 12.07.2018 20200245
3.7 Zielvereinbarung zur energetischen und klimaschonenden Sanierung von Landes- und Bundesliegenschaften in Bochum 20200319
3.8 Städtische Räume für einen Bundestagsabgeordneten 20200501
3.9 Beleuchtung der Springorum-Trasse 20200400
3.10 Einsatz von digitalen Dolmetscher-Systemen prüfen 20200435
3.11 Sachstand zum Konzept "Optimierung der Lehrschwimmbecken" (20181084) 20200122
3.12 Digitalisierung im Bauordnungsbereich 20200203
3.13 Reinigungskräfte bei Fahrplanänderung vergessen 20200502
3.14 ÖPNV für blinde und sehbehinderte Menschen; Digitalisierung für Barrierefreiheit nutzen 20200503
3.15 Sanierung des Bürgersteigs auf der Luisenstraße 20200505
3.16 Miltärmanöver "Defender" 20200531
3.17 1000 Bänke-Programm 20200589
3.18 Obdachlosigkeit in Bochum und Wattenscheid 20200382
3.19 Altengerechte Quartiersentwicklung in Hofstede fortsetzen 20200514
3.20 Bisher tatsächlich geschaffene Arbeitsplätze auf dem ehemaligen Opel-Gelände 20200631
3.21 Zero Waste City 20200555
3.22 Stellungnahme zur Anfrage "Auswirkungen der Kosten für den Schulneubau an der Feldsieper Straße auf den Gesamtstandort aus Grund- und Gesamtschule" 20200703
3.23 Information über die unter die Ausnahmeregelung des § 15 der Hauptsatzung der Stadt Bochum fallenden Verträge 20200633
3.24 Vergabeverfahren der Wirtschaftsentwicklung 20200649
3.25 "Notfrühstück" für Grundschulkinder 20200683
3.26 Umgang mit zu erwartenden Flüchtlingsströmen 20200744
3.27 Zwangsräumungen in Bochum 2019 20200216
4 Anfragen  
4.1 Obdachlose vor dem Verwaltungsgebäude "Alte Post" 20200568
4.2 Umsetzung der neuen Straßenverkehrsordnung (StVO) 20200609
4.3 Beauftragung von Betreuungsleistungen 20200681
4.4 Busverkehr Drusenbergstraße - Aufhebung der Haltestellen der Linie 354 20200684
4.5 Serviceupdates im Bürgerbüro nur noch außerhalb der Öffnungszeiten 20200742
4.6 WiFi4EU 20200757
4.7 Verkehrserschließung HER-BO-43 20200763
4.8 Ehemaliges Unger Gelände 20200764
4.9 Corona-Verdachtsfällen mit mobilen Einsatzgruppen begegnen 20200776
4.10 Überprüfung der Masernimpfpflicht 20200780
4.11 Gemeindehaus an der Kemnader Straße 20200781
4.12 Verzögerung bei der Erstellung der Radverkehrskonzeptes 20200785
4.13 Treibstoff für Brennstoffzellenfahrzeuge 20200784
4.14 Freudenbergstraße Nord: Wohnungsbau 20200801
4.15 Grüne Lunge Hannibal: Konzept 20200802
4.16 Altengerechte Quartiersentwicklung in Hofstede fortsetzen (Nachfrage) 20200803
4.17 Anzahl der vom Verfassungsschutz beobachteten Rechtsextremisten in Bochum 20200789
4.18 Technische Voraussetzungen für Livestreaming des Unterrichts an Bochumer Schulen schaffen 20200790
4.19 Livestream der BoSy-Konzerte während der aktuellen gesundheitlichen Präventionszeit 20200792
4.20 Klimaschutzkonzept 20200791
4.21 Fehlender Bericht an die Städtekoalition gegen Rassismus (ECCAR) 20200793
4.22 Unterstützung von Geflüchteten bei der Wohnungssuche von Geflüchteten 20200794
4.23 Abschiebungen aus Bochum 20200795
4.24 Bochum fahrradfreundliche Stadt? 20200797
4.25 Frühjahrstadtputz 20200798
4.26 Gertrudiskirmes in Wattenscheid auf Holland-Gelände prüfen 20200804
II Nichtöffentlicher Teil  
Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niedeschrift vom 30.01.2020  
5 Beschlussangelegenheiten  
5.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH
hier: STEAG 2. Beteiligungs-GmbH – Veräußerung der restlichen 5 %igen Beteiligung an der Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH
20200036
5.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH
hier: STEAG New Energies GmbH – Wirtschaftsgüterverkauf (Asset Deal) an dem Biomasseheizkraftwerk Odenwald
20200039
6 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
7 Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte