Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 2. Sitzung
Termin: Mi, 27.01.2021 15:00 Uhr
Ort: Rathaus
44787 Bochum
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
2 keine Tagesordnungspunkte  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH
hier: Jahresabschluss 2019		 20203022
3.2 WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)
hier: Jahresabschluss 2019		 20203027
3.3 Jahresabschluss 2019 der Bochumer Veranstaltungs-GmbH (BoVG) 20210060
3.4 WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)
hier: Wirtschaftsplan 2021		 20210098
3.5 Bochum Perspektive 2022 GmbH
hier: Übernahme der Anteile der Opel Automobile GmbH		 20210002
3.6 Bebauungsplan Nr. 997 - Am Ruhrort -
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20202948
3.7 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW für anfallende Mehraufwendungen im Zuge der Corona-Pandemie im Schulverwaltungsamt 20210102
3.8 Neugestaltung des Husemannplatzes: Stand des Verhandlungsverfahrens und außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Planungsmitteln inkl. einer Verpflichtungsermächtigung in der Produktgruppe 5401 Verkehrsflächen, Signalanlagen und Beleuchtung 20210124
3.9 Mehrjährige Förderung der Freien Kulturszene 2022 ff. 20202878
3.10 Neuwahl von Vorstand und Kuratorium der Liselotte und Walter Rauner-Stiftung 2020 20202920
3.11 Errichtung des Modellversuchs (Schulversuch) gem. § 25 I SchulG: "FOS Verwaltung und Rechtspflege Schwerpunkt: Polizeivollzugsdienst" zum Schuljahr 2022/2023 am Klaus-Steilmann-Berufskolleg amtliche Schulnummer: 180 889 20203147
3.12 Bewerbung des Allgemeinen Deutschen Hochschulsportverbandes um die Ausrichtung der World University Games Rhein-Ruhr 2025 20203041
3.13 Benennung von Vertreter*innen der Stadt Bochum in die Gremien kommunaler IT-Dienstleister 20203184
4 Anträge  
4.1 Bereitstellung digitaler Endgeräte für bedürftige Schülerinnen und Schüler 20210175
4.1 Bereitstellung digitaler Endgeräte für bedürftige Schülerinnen und Schüler
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20210259
5 Mitteilungen  
5.1 GELSENWASSER AG - hier: Beteiligung an der Energiegenossenschaft Haltern am See eG durch die Stadtwerke Haltern am See GmbH 20210036
5.2 GELSENWASSER AG - hier: Beteiligung an der Tannenberg Wind GmbH und an der Tannenberg Wind & GmbH Co. KG durch die Stadtwerke Haltern am See GmbH 20210068
5.3 Sachstand Modernisierung Lohrheidestadion Bochum-Wattenscheid - Unterzeichnung einer Absichtserklärung zur Finanzierung der Modernisierung und des Ausbaus des Lohrheidestadions in Bochum zwischen der Stadt Bochum und dem Land Nordrhein-Westfalen 20203143
5.4 Vereinbarung für den RuhrCongress Bochum als Impfzentrum 20210029
5.5 Verkauf eines Grundstücks im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 1) 20203081
5.6 Verkauf eines Grundstücks im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 2) 20203084
5.7 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Sommerdellenstraße 23 20203178
5.8 Veranstaltung in der Brückstraße, hier: Beibehaltung der Verkehrsführung von der Hans-Böckler-Straße in die Brückstraße 20203053
5.9 Heranziehung zu Straßenausbaubeiträgen: Einbeziehung von zusätzlich durch den Bergbau verursachten Sicherungsmaßnahmen 20200183
6 Anfragen  
6.1 Barrierefreies Impfzentrum 20210271
6.2 Heranziehung zu Straßenausbaubeiträgen: Einbeziehung von zusätzlich durch
den Bergbau verursachten Sicherungsmaßnahmen – Zusatzfragen -		 20210272
6.3 Mit gutem Beispiel vorangehen: Homeoffice im Konzern Stadt 20210277
6.4 Auf keinem Auge blind: Extremistische Entwicklungen in Bochum beobachten! 20210278
6.5 Unterstützung des Bochumer Einzelhandels 20210279
6.5 Finanzierung des Kultur-Rettungsschirms  
II Nichtöffentlicher Teil  
0.5 Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 10.12.2020  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Beförderung eines Beamten 20202923
1.2 Verkauf eines Grundstücks im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 1) 20203082
1.3 Verkauf eines Grundstücks im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 2) 20203093
1.4 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Sommerdellenstraße 23 20203177
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 GELSENWASSER AG
hier: Beteiligung an der Energiegenossenschaft Haltern am See eG durch die Stadtwerke Haltern am See GmbH		 20210038
2.2 GELSENWASSER AG
hier: Beteiligung an der Tannenberg Wind GmbH und an der Tannenberg Wind & GmbH Co. KG durch die Stadtwerke Haltern am See GmbH		 20210039
2.3 Abberufung eines Rechnungsprüfers 20203191
2.4 Vereinbarung für den RuhrCongress als Impfzentrum 20210030
3 Anträge  
4 keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Bebauungsplan Nr. 997 - Am Ruhrort -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20202964
5.2 Bochum Perspektive 2022 GmbH - hier: Übernahme der Anteile der Opel Automobile GmbH 20210077
6 Anfragen  
7 keine Tagesordnungspunkte