Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur, 2. Sitzung
Termin: Do, 11.03.2021 16:30 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Anregung gemäß § 24 GO NRW zur Ummarkierung der Laerfeldstraße 20203200
1.2 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung für das Land NRW - Einrichtung einer Tempo 30 Zone auf der Bergstraße/Grummer Straße als Modellversuch 20210549
Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung für das Land NRW - Einrichtung einer Tempo 30 Zone auf der Bergstraße/Grummer Straße als Modellversuch -Änderungsantrag der Fraktion Die Partei/Stadtgestalter 20210806
1.3 Anregung gemäß § 24 GO NRW - Einführung von Tempo 30 auf dem Werner Hellweg zwischen Möbel Hardeck und der Autobahnauffahrt A 43 Richtung Wuppertal 20210506
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Einführung von Tempo 30 auf dem Werner Hellweg zwischen Möbel Hardeck und der Autobahnauffahrt A 43 Richtung Wuppertal - Änderungsantrag Die Partei/Stadtgestalter 20210808
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer 20202605/1
Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer - Änderungsantrag der CDU - Fraktion 20210832
Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetz (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer- Aenderungsantrag der Koalition 20210802
Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetz (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -		 20210321
Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetz (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer
- Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -		 20210329
4 Anträge  
4.1 Bochum wird zur 15-Minuten-Stadt - Eine moderne Stadtentwicklungs- und Verkehrspolitik 20210191
4.2 Mobilstationen 20210638
Mobilstationen - Aenderungsantrag der Fraktion Die Linke 20210803
4.3 Bahnhof Höntrop 20210639
Bahnhof Höntrop - Änderungsantrag der FDP 20210834
Bahnhof Höntrop - Änderungsantrag Fraktion Die Partei/Stadtgestalter 20210825
Bahnhof Höntrop Änderungsantrag der CDU-Fraktion 20210822
Bahnhof Höntrop-Aenderungsantrag der Fraktion Die Linke 20210804
5 Mitteilungen  
5.1 Vorstellung des VRR-Konzepts "Mobilstationen" mündlicher Bericht  
5.2 Bogestra - Wintereinbruch - mündlicher Bericht  
5.3 Vorstellung des Tiefbauamtes und des Amtes für Stadtplanung und Wohnen  
5.4 Sachstandsbericht zu Straßenschäden - mündlicher Bericht  
5.5 Verbreiterungsmöglichkeiten der Springorumtrasse 20202327
5.6 Zeppelindamm, Anbindung der Zollstraße 20210166
5.7 Durchfahrtsperre Hansastraße 20210167
5.8 Personenaufzug an der Haltestelle Lennershof 20210402
5.9 Baumaßnahmen des Tiefbauamtes in den Jahren 2020 und 2021 20210583
5.10 Nutzungen von Leerstand zur Ermöglichung neuer Mobilitätslösungen 20210450
5.11 Bus und Bahn zuverlässig und pünktlich / Bus- und Umweltspuren ermitteln 20210457
5.12 Radständer Innenstadt 20210080
5.13 Förderung der Nachrüstung von Nutzfahrzeugen mit Abbiegeassistenzsystemen bei der Feuerwehr und beim Technischen Betrieb 20210461
5.14 Kreisverkehre: Fortschreibung der Prioritätenliste 20210482
5.15 Begrünte Mittelinseln auf der Wasserstraße 20210273
5.16 Sachstandsbericht E-Bike-Garagen in Bochum 20210663
5.17 Wettbewerbsbeteiligung -mündlicher Bericht  
6 Anfragen  
6.1 Winterchaos bei der Bogestra – Im kommenden Winter wieder so? 20210548
6.2 Uhlandstraße in eine Fahrradstraße umwandeln! 20210813
6.3 Parklets zur Verkehrsberuhigung 20210815
6.4 Fahrzeugbestand in Bochum 2020 20210816
6.5 Nicht mehr genutzte Gleise der Linie 310 in Langendreer 20210818
6.6 Mobilstationen in Bochum – Sachstand und weitere Planung 20210831
6.7 Elektro-Fahrzeuge: Brandschutz in Tiefgaragen und Parkhäusern 20210833
6.8 Mögliche haushalterische Auswirkungen insbesondere auch in Sachen Winterdienst für Radwege 20211030
II Nichtöffentlicher Teil  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
11.1 Anregung gemäß § 24 GO NRW des Herrn John zur Ummarkierung der Laerfeldstraße 20210242
11.2 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung für das Land NRW - Einrichtung einer Tempo 30 Zone auf der Bergstraße/Grummer Straße als Modellversuch 20210550
11.3 Anregung gemäß § 24 GO NRW - Einführung von Tempo 30 auf dem Werner Hellweg zwischen Möbel Hardeck und der Autobahnauffahrt A 43 Richtung Wuppertal 20210508
12 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte