Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 1. Sitzung
Termin: Do, 19.11.2020 12:00 Uhr
Ort: Jahrhunderthalle Bochum
44793 Bochum
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
Bochumer Konsens gegen Links- und Rechtsextremismus, sowie Antisemitismus und Diskriminierung 20202764
1 Beschlussangelegenheiten  
1.1 Festlegung der Anzahl und Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Oberbürgermeisters 20202642
Festlegung der Anzahl und Wahl der ehrenamtlichen Stellvertretinnen bzw. Stellvertreter des Oberbürgermeisters, hier: Festlegung der Anzahl der Stellvertretungen
- Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne, CDU-		 20202822
1.2 Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Oberbürgermeisters  
1.3 Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum  
1.4 Zusammensetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum  
Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Grüne, CDU, LINKE, UWG:Freie Bürger, FDP, Gruppe der "Stadtgestalter" -		 20202800
1.5 Zuständigkeit der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum  
Zuständigkeiten der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum und Katalog über die Themenfelder der Beiräte des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Grüne, CDU, LINKE, UWG:Freie Bürger, FDP, Gruppe der "Stadtgestalter" -		 20202802
1.6 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum  
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat", "Die Grünen im Rat", CDU-Ratsfraktion, "DIE LINKE. im Rat", "UWG: Freie Bürger“, FDP-Fraktion -		 20202819
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Ratsgruppe "DIE PARTEI" -		 20202824
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Stadtgestalter -		 20202806
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20202832
1.7 Vorsitze und stellvertretende Vorsitze in den Ausschüssen des Rates der Stadt Bochum  
Vorsitze und stellvertretenden Vorsitze in den Ausschüssen des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Grüne, CDU, UWG:Freie Bürger, FDP, Die Stadtgestalter-		 20202803
1.8 Besetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Bochum gem. § 58 Abs. 1 Satz 11 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
1. Festlegung der Anzahl der Ausschüsse
2. Wahl der Ratsmitglieder zu Mitgliedern mit beratender Stimme		  
Besetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Bochum gemäß § 58 (1) Satz 11 Gemeindeordnung NRW
- Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Grüne, CDU, Linke, UWG:Freie Bürger, FDP, Die Stadtgestalter-		 20202808
Besetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Bochum gem. § 58 Abs. 1 Satz 11 GO
- Änderungsantrag der FDP-Fraktion -		 20202816
Besetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Bochum gem. § 58 Abs. 1 Satz 11 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
- Änderungsantrag der FDP-Fraktion-		 20202823
Besetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Bochum gem. § 58 Abs. 1 Satz 11 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
zu 2.: Wahl der Ratsmitglieder zu Mitgliedern mit beratender Stimme
- Änderungsantrag der Gruppe "Die Stadtgestalter" -		 20202826
Besetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Bochum gem. § 58 Abs.1 S.11 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
- Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger" -		 20202891
1.9 Erweiterung der Vertretungsregelungen in den Ausschüssen des Rates der Stadt Bochum 20202661
1.10 Neuwahl des Verwaltungsrates der Sparkasse Bochum Anstalt öffentlichen Rechts sowie Ausführungen zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe 20202418
Neuwahl des Verwaltungsrates der Sparkasse Bochum Anstalt öffentlichen Rechts sowie Ausführungen zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20202844
1.11 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum (unmittelbare Beteiligung) in den Verwaltungsrat der Schauspielhaus Bochum Anstalt des öffentlichen Rechts 20202415
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum (unmittelbare Beteiligung) in den Verwaltungsrat der Schauspielhaus Bochum Anstalt des öffentlichen Rechts
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20202845
1.12 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Zweckverbänden 20202414
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Zweckverbänden
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20202846
1.13 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in die Kuratorien der Stiftungen 20202417
1.14 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum bei der SBO gGmbH (unmittelbare Beteiligung) 20202300
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum bei der SBO gGmbH (unmittelbare Beteiligung)
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20202847
1.15 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus den Bereichen Bildung, Freizeit, Kultur und Tourismus (unmittelbare Beteiligungen) 20202364
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus den Bereichen Bildung, Freizeit, Kultur und Tourismus (unmittelbare Beteiligungen)
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20202848
1.16 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen des Bereiches Entsorgung (mittelbare Beteiligungen) 20202466
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen des Bereiches Entsorgung (mittelbare Beteiligungen)
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20202849
1.17 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen im Bereich Verkehr (mittelbare Beteiligungen) 20202350
1.18 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus dem Bereich der Immobilienwirtschaft (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen) 20202385
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus dem Bereich der Immoblienwirtschaft (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen)
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20202833
1.19 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum bei der rku.it GmbH (mittelbare Beteiligung) 20202405
1.20 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus dem Bereich Versorgung / Energie und Wasser (mittelbare Beteiligungen) 20202413
1.21 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus den Bereichen Wirtschaft, Entwicklung, Forschung und Technologie (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen) 20202416
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus den Bereichen Wirtschaft, Entwicklung, Forschung und Technologie (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen)
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20202840
1.22 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen der Bereiche Versorgung / Energie und Wasser (unmittelbare Beteiligungen) 20202412
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen der Bereiche Versorgung / Energie und Wasser (unmittelbare Beteiligungen)
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20202841
1.23 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus dem Bereich KSBG/STEAG (mittelbare Beteiligungen) 20202643
1.24 Wahl von Mitgliedern der Stadt Bochum zur 15. Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe 20202274
Wahl von Mitgliedern der Stadt Bochum zur 15. Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (Liste 1 -3)
- Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat", "Die Grünen im Rat", CDU-Ratsfraktion, "UWG:Freie Bürger", "FDP-Fraktion imRat der Stadt Bochum" -		 20202828
Wahl von Mitgliedern der Stadt Bochum zur 15. Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20202839
Wahl von Mitgliedern der Stadt Bochum zur 15. Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe
- Änderungsantrag der Ratsgruppe "DIE PARTEI" -		 20202825
1.25 Wahl der Delegierten und eines/r weiteren Delegierten aufgrund von Beitragsteileinheiten zur Genossenschaftsversammlung 2021 - 2026 der Emschergenossenschaft 20202442
1.26 Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters für den Genossenschaftsrat der Emschergenossenschaft für die Amtsperiode 2021 - 2026 20202447
1.27 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 15. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen 20202612
ÄA - Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 15. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
- Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat", Fraktion "Die Grünen im Rat", CDU-Fraktion -		 20202792
1.28 Benennung von Ratsvertreter*innen für zusätzliche Stimmrechte in der Trägerversammlung des Jobcenters Bochum 20202617
1.29 Neuberufung von Mitgliedern des Ausschusses für anzeigepflichtige Entlassungen der Agentur für Arbeit Bochum 20202615
1.30 Neuberufung von Mitgliedern des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Bochum 20202616
1.31 Neuwahl der Mitglieder und Stellvertreterinnen/Stellvertreter des Polizeibeirates der Kreispolizeibehörde 20202276
Neuwahl der Mitglieder und Stellvertreterinnen/Stellvertreter des Polizeibeirates der Kreispolizeibehörde
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20202852
1.32 Regionaler Flächennutzungsplan bzw. Gemeinsamer Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen:
Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und persönlichen Vertreter/-innen des interkommunalen verfahrensbegleitenden Ausschusses "Regionaler / Gemeinsamer Flächennutzungsplan" (Kurz: vbA RFNP/GFNP)		 20202264
1.33 Bildung des Kommunalwahlausschusses der Stadt Bochum 20202738
Bildung des Kommunalwahlausschusses der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20202854
1.34 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW zwecks Anmietung notwendiger Räumlichkeiten für das Gesundheitsamt sowie Ordnungs- und Veterinäramt zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie 20202754
2 Anträge  
2.1 Rats-TV einführen – Politik und Verwaltung transparenter machen 20202687
2.2 Anpassung der Geschäftsordnung des Rates, der Ausschüsse und Bezirksvertretungen 20202807
Dringlichkeitsantrag zur Anpassung der Geschäftsordnung des Rates, der Ausschüsse und Bezirksvertretungen
- Änderungsantrag (Ergänzung) der CDU-Fraktion -		 20202827
2.3 Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Bochum 20202813
2.4 Umbesetzung von Gremien
hier: 1. Anstaltsbeirat der Justizvollzugsanstalt Bochum
2. Veranstaltergemeinschaft 98,5 Radio Bochum		 20202814
2.5 Umbesetzung von Gremien - hier: Verbandsversammlung Ruhrverband 20202830
3 Mitteilungen  
3.1 Beratende Mitglieder für den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) 20202582
4 Anfragen  
4.1 Schutz für Obdachlose während der Pandemie 20202758
4.2 Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2020 20202759
4.3 Photovoltaikanlagen bei der BOGESTRA – Sonnenstrom für die E-Busse 20202801
4.4 Selbstbestimmung in allen Lebensphasen - Regelungen zum assistierten Suizid in städtischen Pflegeeinrichtungen 20202805
4.5 Personalsituation an den Bochumer Schulen 20202871
4.6 Landesförderprogramm für zusätzliche Schulbusse 20202873
4.7 Bedarfe im Wohnungsbau 20202853
II Nichtöffentlicher Teil  
5 Beschlussangelegenheiten  
5.1 Sondervermögen Grundstücksentwicklung - Ankauf Immobilienbestand Dewender
- Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 3 GO NRW -		 20202728
5.2 Anmietung notwendiger Räumlichkeiten für das Gesundheitsamt sowie Ordnungs- und Veterinäramt zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie 20202760
6 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
7 Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte