Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Vermarktung der städtischen Fläche Nörenbergskamp 20221659
1.2 Benennung einer Straße
hier: Josef-Anton-Gera-Platz		 20222353
2. Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 VBW Bauen und Wohnen GmbH
hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021		 20222216
2.2 USB Bochum GmbH
hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021		 20222252
2.3 USB Service GmbH
hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021		 20222253
2.4 Sparkasse Bochum AöR
hier: Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2021		 20222044
2.5 Jahresabschlüsse 2021 der WasserWelten Bochum GmbH, Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, der Stadtwerke Bochum GmbH, der Stadtwerke Bochum Netz GmbH, der Stadtwerke Bochum Holding GmbH und der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum 20222221
2.6 Beteiligung an der rku.it GmbH
hier: Erhöhung der unmittelbaren Beteiligungsquote der Energie und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH, Stadtwerke Bochum Holding GmbH und Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG		 20222205
2.7 Genehmigung von Beschlüssen der Trianel GmbH
hier: Beschluss zur Gründung der Trianel Energieprojekte AT GmbH		 20222172
2.8 Bochumer Veranstaltungs-GmbH
hier: Wiederbestellung von Herrn Andreas Kuchajda zum Geschäftsführer		 20221722
2.9 Beiräte der Justizvollzugsanstalten und der Sozialtherapeutischen Anstalt Bochum 20222264
2.9.1 Beiräte der Justizvollzugsanstalten und der Sozialtherapeutischen Anstalt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -		 20222477
2.9.2 Beiräte der Justizvollzugsanstalten und der Sozialtherapeutischen Anstalt Bochum
- Änderungsantrag der FFB-Fraktion -		 20222528
2.10 Bebauungsplan Nr. 1013 – Feuer- und Rettungswache Hattinger Straße –
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20221893/1
2.11 Waldbühne Höntrop, hier: Sanierung durch die Stadt Bochum / Unterhaltung und Betrieb durch den Kolping-Waldbühne Höntrop e.V. 20222004
2.12 Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung) 20222076
2.13 WasserWelten Bochum GmbH
hier: Teilnahme am Projektaufruf 2022 im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zur Beantragung von Fördermitteln für die Generalmodernisierung des Hallenfreibades Bochum-Linden		 20222386
3. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
4. Mitteilungen  
4.1 Bochum Strategie - Kernaktivität „Eventbühne Lohrheidestadion“
hier: Mitteilung zum Realisierungsbeschluss „Modernisierung und Umbau Lohrheidestadion“		 20222060
4.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH
hier: Darlehensaufnahme und Abschluss von Kreditlinien		 20222247
4.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH - hier: Darlehensaufnahme und Abschluss von Kreditlinien 20222248
4.4 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 2. Quartals 2022 (Halbjahresprognose) 20221995
4.5 Verkauf des städtischen Grundstücks „Wasserstraße 444“ 20221899
4.6 Angstraum Hauptbahnhof 20222421
4.7 Zwischenbericht zum Gleichstellungsplan 2018 bis 2023 20222364
5. Anfragen  
5.1 LED-Umrüstung von Flutlichtanlagen 20222405
5.2 Informationskampagne zu Hilfen gegen Energiekrise 20222482
Nichtöffentlicher Teil  
6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
6.1 Verkauf des städtischen Grundstücks „Wasserstraße 444“ 20221900
6.1.1 Verkauf des städtischen Grundstücks "Wasserstraße 444"
- Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die Grünen im Rat" -		 20222448
7. Beschlussvorschläge für den Rat  
7.1 Bochum Strategie - Kernaktivität „Eventbühne Lohrheidestadion“
hier: Realisierungsbeschluss „Modernisierung und Umbau Lohrheidestadion“		 20222048
7.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH
hier: Darlehensaufnahme und Abschluss von Kreditlinien		 20222230
7.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH - hier: Darlehensaufnahme und Abschluss von Kreditlinien 20222231
8. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Mitteilungen  
9.1 Bebauungsplan 1013 – Feuer- und Rettungswache Hattinger Straße –
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20221894
10. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte