Tagesordnung

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Sitzung: Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur, 32. Sitzung
Termin: Mi, 29.05.2024 15:00 Uhr
Ort: Rathaus
44787 Bochum
Ratssaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Anregung gem. §24 Gemeindeordnung für das Land NRW – Antrag Tempo 30 20241137
1.2 Bürgerbeschwerde nach GO NRW § 24 Radverkehrsführung Wattenscheider und Hansastraße 20240941
1.3 Neuer Radweg Hans-Böckler-Straße (Antrag gem. § 24 GO NRW) 20241122
1.4 Planung zur Umgestaltung der Wittener Straße vom Werner Hellweg bis zum Beginn der Brücke der Wittener Straße, in Höhe Alte Wittener Straße Nr. 50 20240335
1.5 Um- und Ausbau von Straßen 2025 und 2026 20240757
1.6 Radkreuz: Grün, Aufenthalt und Sicherheit statt Parken 20240777
1.7 Kostenbeteiligung seitens der Stadt Bochum zur Verbreiterung des „Ersatzneubaus der Neveltalbrücke am Munscheider Damm durch Straßen.NRW"
Hier: Erhöhung des städtischen Kostenanteils s. Vorlage 20181497		 20240836
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
3. Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum
hier: 2. Tranche (2024), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1		 20240733
3.2 Landmarken – Wir sehen Bochum
Hier: Teilprojekt I: Künstlerischer Wettbewerb an den Stadteingängen an den Autobahnen (Empfehlungsgremium, Baukosten)		 20240751
3.3 Wasserversorgungskonzept der Stadt Bochum 2024-2029 gemäß § 38 (3) Landeswassergesetz NRW 20241116
4. Anträge  
4.1 Freie Fahrt für Stadtputzer 20241191
4.2 Erweiterung des Park+Ride-Angebots in Bochum 20240909
4.2.1 Erweiterung des Park+Ride-Angebots in Bochum
- Änderungsantrag der FDP-Fraktion -		 20241110
4.3 Digitale Knöllchen 20241249
5. Mitteilungen und Antworten  
5.1 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Ost:
Hier: Einrichtung einer „Midi-Mobilstation” am Westbahnhof Langendreer		 20241014
5.2 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid
Hier: Abbiegesituation an der Straße Am Krankenhaus auf die Marienstraße		 20241204
5.3 Transparenz bei Nachhaltigkeitsstrategie 20233345/1
5.4 Teilnahme am Förderprogramm „Nachhaltige städtische Mobilität für alle“ 20240841
5.5 Mobilitätskonzept der Stadt Bochum 2.0 20240837
5.6 Keine E-Roller mehr in Bussen und Bahnen 20241013
5.7 Verkehrsüberwachung und Lärmschutz in Bochum 20240949
5.8 Schwerpunktkontrollen Platz des europäischen Versprechens 20241075
5.9 Parkende LKW im Wohngebiet 20240862
5.10 Parkmöglichkeiten entlang der „Veloroute“ 11 20241124
5.11 Zustand Bochumer Straßen – Zwischenmitteilung - 20241248
5.12 Zustand der Straßen in Bochum 20241257
6. Anfragen  
6.1 Parken in Bochum: Weitere Park-Apps 20241190
6.2 Wattenscheider Hellweg/ Essener Straße: Kontrolle der Radwege 20241275
6.3 CO2-negativer Asphalt 20241276
6.4 Taxifahrten in der Fußgängerzone / für PKW eingeschränkt freigegebene Bereiche der Innenstadt
Hier: Taxifahrten zu Arztpraxen		 20241277
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen und Antworten  
11.1 Anregung gem. §24 Gemeindeordnung für das Land NRW – Antrag Tempo 30 20241138
11.2 Bürgerbeschwerde nach GO NRW § 24 Radverkehrsführung Wattenscheider und Hansastraße 20240942
11.3 Verfasser des Antrags gem. § 24 GO NRW (Neuer Radweg Hans-Böckler-Straße) 20241123
12. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte