Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Mi, 29.05.2019 15:07 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
2 keine Tagesordnungspunkte  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Wirtschaftsplan 01.08.2019 - 31.07.2020 20190849
3.2 Genehmigung von Beschlüssen der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum (HVV)
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages
20191284
3.3 EKOCity 20190889
3.4 Änderung der Satzung der Stadt Bochum über die Erhebung von Kostenersatz bei Einsätzen der Feuerwehr sowie Änderung der Entgeltregelungen der Stadt Bochum 20190472
3.5 Änderung der Verordnung über den Taxitarif für die von der Stadt Bochum zugelassenen Taxen (Taxitarif) vom 25.05.2015 20191098
3.6 Veränderungen in den Förderprogrammen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1 und 2 (KInvFG 1 und 2) sowie in dem Kreditprogramm Gute Schule 2020 20190448
3.7 Finanzierung der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote für Kinder in der Offenen Ganztagsschule an Bochumer Grund- und Förderschulen im Primarbereich 20191090
3.8 Bochum Strategie - Kernaktivität Bochumer MINT-Bildungscluster, hier: Mittelfreigabe für die Jahre 2019 sowie 2020 und 2021 20190716
3.9 Bochum Strategie - Kernaktivität Rhythmisierter Ganztag an Grundschulen, hier: Rhythmisierter Ganztag an der Köllerholz-Schule, Köllerholzweg 61, 44879 Bochum 20190951
3.10 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 692 N - Am Thie -
hier: a) Entscheidung über vorgebrachte Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
20190454
3.11 1.Änderungsverfahren Landschaftspan Bochum West NSG Nr.2 Dr.C.Otto-Wald und Hörsterholz
hier:
a) Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren abgegebenen Stellungnahmen
b) Entscheidung über die Anpassungen und Änderungen der textlichen Festsetzungen und Erläuterungen
c) Satzungsbeschluss gemäß § 7 Landesnaturschutzgesetz NRW
20190035
3.12 Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) für die Amtszeit vom 01.02.2020 bis 31.01.2025 20191244
3.13 Konzept zum "Haus des Wissens" im Telekomgebäude als Grundlage für den EU-weiten Realisierungswettbewerb 20191205
3.13 Konzept zum "Haus des Wissens" im Telekomgebäude als Grundlage für den EU-weiten Realisierungsbeschluss
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -
20191528
3.14 Leitbild Mobilität 2030 20190720
3.15 Umsetzung UN-Behindertenrechtskonvention "Beratungshaus zur Unterstützung schulischer Inklusion" in Bochum 20191241
4 Anträge  
5 keine Tagesordnungspunkte  
6 Mitteilungen  
6.1 Bochum Strategie -Sachstand- Kernaktivität "In Bochum zu Hause - Wohnungsbauoffensive" 20190320
6.2 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung 2019 auf Basis des 1. Quartals 20190977
6.3 Übersicht der aktuellen Brandschutzmaßnahmen bis 2022 20190405
6.4 Unterbringung von obdachlosen Männern in der Uhlandstr. 8 a / Neue konzeptionelle Ausrichtung 20190613
6.5 Umgang mit Schimmelakten 20191037
6.6 Keine Duldung von rechtsextremen Bürgerwehren auf Bochumer Friedhöfen und im weiteren Stadtgebiet 20191060
6.7 Austausch von Grundstücken an der Immanuel-Kant-Str. 20191159
6.8 Ankauf von Mieteigentumssanteilen an der Hattinger Str. 20191182
6.9 Kosten des Musikforums 20191222
6.10 Einführung der Methode Social Return on Investment (SROI) prüfen 20191223
6.11 eSport fördern - Bochum zum NRW Zentrum für elektronische Sportarten machen 20191288
6.12 Schieben wir “die Richtigen” ab? - Alle Spielräume für Bleiberecht gut integrierter Ausländer nutzen 20191404
6.13 Konzept zum "Haus des Wissens" im Telekomgebäude als Grundlage für den EU-weiten Realisierungswettbewerb
hier: Beantwortung einer Anfrage CDU Fraktion
20191563
6.14 Konzept zum "Haus des Wissens" im Telekomgebäude als Grundlage für den EU-weiten Realisierungswettbewerb 20191611
7 Anfragen  
7.1 Betreuungslücke vor der Einschulung 20191377
7.2 Verzögerungen bei Schuleingangsuntersuchungen vermeiden 20191624
7.3 Fehlende Stimmzettel am Tag der Europawahl 20191653
7.4 Europawahl 20191654
7.5 Grundsteuerreform 20191655
7.6 Brunnenanlagen in der Innenstadt 20191656
II Nichtöffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
2 Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 03.04.2019  
2.1 Beförderung eines Beamten 20190985
2.2 Austausch von Grundstücken an der Immanuel-Kant-Str. 20191160
2.3 Ankauf von Miteigentumsanteilen an der Hattinger Str. 20191180
2.4 Stelle der Leiterin/des Leiters des Schulverwaltungsamtes 20191428
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Unterbringung von obdachlosen Männern in der Uhlandstr. 8a / Neue konzeptionelle Ausrichtung 20190629
4 Anträge  
5 keine Tagesordnungspunkte  
6 Mitteilungen  
6.1 1.Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum West NSG Nr.2 "Dr.C.-Otto-Wald und Hörsterholz"
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichen Auslegung gemäß § 17 Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NRW)
20190290
6.2 Höhergruppierungen von Mitarbeitern 20191067
6.3 Stelle der Leitung des Referats für Sport und Bewegung 20191460
7 Anfragen  
8 keine Tagesordnungspunkte