Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
Weitere soziale Spaltung verhindern: Regelsätze erhöhen, Wohngeld und BaföG ausweiten 20222222
1. Beschlussangelegenheiten  
1.1 Einbringung des Entwurfes des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2021 20221981
1.2 Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023 / 2024 mit ihren Anlagen in den Rat  
1.3 Wettbürosteuersatzung der Stadt Bochum 20221445
1.4 Änderung der Verordnung über den Taxitarif für die von der Stadt Bochum zugelassenen Taxen (Taxitarif) vom 06.06.2019 20221590/2
1.4.1 Änderung der Verordnung über den Taxitarif für die von der Stadt Bochum zugelassenen Taxen (Taxitarif) vom 06.06.2019
- Änderungsantrag der FFB-Fraktion -		 20222218/1
1.4.2 Änderung der Verordnung über den Taxitarif für die von der Stadt Bochum zugelassenen Taxen (Taxitarif) vom 06.06.2019
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -		 20222243
1.5 Bebauungsplan Nr. 932 - Ostpark / Feldmark Ost –
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20221666
1.6 Anordnung einer Veränderungssperre für einen Teilbereich des Geltungsbereichs des im ergänzenden Verfahren nach § 214 BauGB aufgestellten Bebauungsplans Nr. 1007 – Hofsteder Straße – 20221830
1.7 Realisierungsbeschluss zur Umsiedlung der Kleingartenanlage „Thiemannshof“ 20221452
1.7.1 Realisierungsbeschluss zur Umsiedlung der Kleingartenanlage "Thiemannshof"
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -		 20222244
1.8 Wiederaufbauplan nach dem Hochwasser/Starkregen im Juli 2021 gemäß der Förderrichtlinie Wiederaufbau NRW 20221875
2. Anträge  
2.1 Prämiensystem für die vorzeitige Fertigstellung von mittleren und größeren Baumaßnahmen im Straßenverkehr 20221609
2.1.1 Prämiensystem für die vorzeitige Fertigstellung von mittleren und größeren Baumaßnahmen im Straßenverkehr
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20222258
2.2 Umbesetzung im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur 20222069
2.3 Umbesetzung von Ausschüssen 20222117/1
2.4 Aufklärung jetzt 20222118
2.5 Corona-Schnelltests ermöglichen 20222119
2.6 Späteren Schulbeginn in Bochum vorbereiten! 20222120
2.7 Wohnungsnot bekämpfen – Hochbau fördern! 20222121
2.8 Umbesetzung von Gremien 20222122
2.9 Umfangreiche Nutzung des in Bochum anfallenden Biomülls zur lokalen Versorgung mit Strom, Wärme und Biogas 20222123
2.10 Amtsblatt - Kostenfreie Informationen über Aktuelles aus der Verwaltung und aus dem Rat an alle Bochumer Haushalte verteilen 20222124
2.11 Bewässerung öffentlicher Grünanlagen mit Wasser aus den städtischen Bädern 20222125
3. Mitteilungen  
3.1 Kernaktivität „Bochumer Ehrenamtsagentur e.V.“ – Sachstand Ehrenamtskarte / Einführung Jubiläums-Ehrenamtskarte in Bochum 20221227
3.2 Neufassung des Denkmalschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen (DSchG NRW)
Information über die Änderungen im DSchG NRW und Auswirkungen für die Untere Denkmalbehörde der Stadt Bochum		 20221233
3.3 IHK-Baustellen-Portal - Zwischenmitteilung 20221912
3.4 Sachstandsbericht Stadtpark Bochum 20221928
3.5 Impfkomplikationen 20221764
3.6 Zustand der Konzertmuschel im Stadtpark 20221767
3.7 Spielsanderneuerung auf Bochumer Kinderspielplätzen 20221790
3.8 Corona-Tests beim Gesundheitsamt 20221791
3.9 Auf dem Aspei 20221803
3.10 Geld versilbern? 20221810
3.11 Infektionskrankheiten 20221812
3.12 Funklöcher in Bochum 20221823
3.13 Transparenz bei Beteiligung Klimaplan Bochum 2035 20221873
3.14 Chancen-Aufenthaltsrecht für in Bochum lebende Geduldete 20221883
3.15 Wissenschaftliche Begleitung Modellversuch Bodycams beim Ordnungs- und Veterinäramt 20221916
3.16 "Aux Champs-Elysées" in Bochum - Pariser Stadtmöbel 20221919
3.17 Mindestlohnerhöhung entlastet kommunalen Haushalt? 20221999
3.18 Kunst- und Kultursponsoring als Chance für Bochum? 20221934
3.19 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01. - 30.06.2022 20222010
3.20 Energiesparmaßnahmen der Stadt Bochum 20222207
3.21 Planung der 2. Sozialkonferenz 20222257
4. Anfragen  
4.1 „Kinder Verbieten“ – Schilder am Hans-Ehrenberg-Platz 20222138
4.2 Energieversorgung und potenzielle Gasmangellage im Herbst/Winter 2022/2023 20222164
4.3 Auswirkungen der Energiekrise auf Kitas 20222165
4.4 Auswirkungen der Leitzinserhöhung auf den Haushalt der Stadt Bochum 20222219
4.5 Planung der 2. Sozialkonferenz 20222228
4.6 Ausbau der Bochumer Beschäftigungsförderungsgesellschaft gGmbH 20222266
4.7 Parken im Bereich der Kreuzstraße 20222290
4.8 City-Tower 20222291
4.9 Bioabfallsammlung in Bochum 20222292
4.10 Sachstand Springorumtrasse und Umkehrung der Bevorrechtigung an Trassen 20222224
4.11 Sprache von Verwaltungstexten 20222293
4.12 Situation Ausländerbüro 20222294
4.13 Testinfrastruktur und Arbeitsplätze 20222295
4.14 Bearbeitungszeiten im Ausländerbüro 20222296
Nichtöffentlicher Teil  
Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 21.06.2022  
5. Beschlussangelegenheiten  
keine Tagesordnungspunkte  
6. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
7. Mitteilungen  
7.1 Bebauungsplan Nr. 932 - Ostpark / Feldmark Ost –
hier: Eingegangene Stellungnahme der Öffentlichkeit		 20221665
7.2 Gelöschte Dateianhänge 20221949
7.3 Folgen des Ukraine-Krieges für die Versorgungssicherheit und Bevölkerungsschutz in Bochum 20222005
8. Anfragen  
8.1 Verbindlichkeiten der Stadt Bochum 20222245