Sitzungsverlauf

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Sitzung: Bezirksvertretung Bochum-Ost, 14. Sitzung, Achtung Terminänderung! (vormals 31.08.2022)
Termin: Mi, 14.09.2022 16:00 Uhr
Ort: Willy-Brandt-Gesamtschule
44894 Bochum
WBG
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
Einwohnerfragestunde Bezirke  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Umschichtung von Haushaltsmitteln der Bezirksvertretung Bochum-Ost zur Finanzierung der Bürgerwoche Ost
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 36 Abs. 5 Satz 2 GO NRW in Verbindung mit § 60 GO NRW		 20222179
1.2 Widmung der Stichstraße „In der Schornau“ 20221939
1.3 Widmung der Straße „Wildgrube“ 20221828
1.4 Widmung eines Teilbereichs der Straße „Am Leweken“ 20221938
1.5 Umsetzung des Investitionsprogramms „Multifunktionale Kleinspielfelder“
Errichtung eines multifunktionalen Kleinspielfeldes im Volkspark Langendreer		 20221991
1.6 ISEK Ost – Umgestaltung Bolz- und Spielplatz Bramheide 20222262
2. Anhörungen  
2.1 Vermarktung der städtischen Fläche Nörenbergskamp 20221659
2.2 Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Bochum (Abwassersatzung) 20221787
2.3 Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung) 20222076
2.4 Abbruch der Fußgängerbrücke und der Planung zur Herstellung einer plangleichen Querungsstelle auf der Wittener Straße als Verbindungsache zwischen Mark 51/7 und Laer 20221879
2.5 Vierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Anhörung zu Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Ost		 20222081
2.6 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Schulze-Vellinghausen-Straße“ 20222191
2.7 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Eichhornweg“ 20222198
2.8 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Wilhelmshöhe Kirche“ 20222200
2.9 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Everstalstraße" 20222199
3. Vorschläge und Anregungen  
3.1 Sanierung des Werner Hellweg - im Teilstück zwischen Am Koppstück und Werner Straße 20222352
4. Anträge  
4.1 Aufstellen von 2 Abfallbehältern im Grünzug Oleanderweg (Opelweg) 20222181
4.2 Mitfinanzierung eines Taxi-Shuttles während der Verlegung des
Werner Marktes		 20222183
4.3 Zuschuss zum Ankauf von 3 Bänken für die KiTa Herz-Jesu 20222320
4.4 Unterstützung der Seniorenarbeit in Laer 20222349
4.5 Sanierung eines Wegeabschnitts zwischen Ümminger See Parkplatz und Industriestraße 20222350
4.6 Entfernung der Straßenbahnschienen auf der Rüsingstr. 20222351
5. Mitteilungen  
5.1 Mündliche Mitteilung des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle  
5.2 Jugendunterstand Alte Laerfeldstraße - Vandalismus, Drogenkonsum und Drogenhandel 20221825
5.3 Kulturentwicklungsprozess Bochum (hier: Zwischenergebnis-Bericht) 20221890
5.4 Verkehrsüberwachung in Bochum 20221696
5.5 Bau/Verlängerung eines Radwegs auf der Baroper Straße im Abschnitt zwischen Haupt-und Hörder Straße in beide Fahrtrichtungen 20212965
5.6 Prüfauftrag - Verbesserung der Anbindung an den ÖPNV in der Dördelstraße 20221648
5.7 Klimawirkung des Vorschlags eines Bürgers gem. § 24 GO zur Errichtung einer Fahrradzone in Bochum-Laer (Vorlage 20221117) 20221848
5.8 Offene Fragen zur Schließung des Freibades Langendreer 20221709
5.9 Dördelstraße – Zuwegungen zum Volkspark und parkende Lkw 20221644
5.10 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2022/ 2023 20222152
5.11 Erwerb von stillgelegten Bahntrassen für den Radwegeausbau 20221309
6. Anfragen  
6.1 Barrierefreiheit am Straßenübergang an der Kreyenfeldstraße Kreuzung Heckenrosenweg 20222457
6.2 Schulwegsituation Rudolf-Steiner-Schule 20222464
6.3 Eventgastronomie Ümminger See 20222500
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8. Anhörungen  
8.1 Erwerb von stillgelegten Bahntrassen für den Radwegeausbau 20221310
9. Vorschläge und Anregungen  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen  
11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die ge-mäß den Grundstücksrichtlinien im Rahmen einer Veröffentlichung verkauft worden sind
- Bezirksvertretung-Ost –		 20221795
12. Anfragen