Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
Einwohnerfragestunde Bezirke  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Soziale Stadt "Gesundes Wattenscheid - Familienfreundlich und generationsgerecht"
Stadtgarten Wattenscheid - Tiny-Forrest (Miniwaldes) im Bereich des ehemaligen Betriebsgeländes
hier:Bürgeranregung gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-
Westfalen vom 16.02.2021 bezüglich eines Miniwaldes für Wattenscheid
im Stadtgarten		 20211144
1.2 Soziale Stadt „Gesundes Wattenscheid – Familienfreundlich und generationsgerecht„
Stadtgarten Wattenscheid – Storchenerlebnispark		 20213584
2. Anhörungen  
2.1 Beschluss der 2. Stufe des Elektromobilitätskonzepts zur Bestimmung des Bedarfs an Ladepunkten im öffentlichen Straßenraum 20213209
2.2 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren
50 BO (Gemeinbedarfsflächen Höntroper Straße) in Bochum		 20213063
2.2.1 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren
50 BO (Gemeinbedarfsflächen Höntroper Straße) in Bochum
Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion Wolfgang Rohmann, Bezirksfraktion Bündnis 90/ Die Grünen Sonja Lohf, Vertreter der FDP Dr. Rolf Heyer		 20213873
2.3 Umsetzung des Investitionsprogramms „Multifunktionale Kleinspielfelder“ 20213639
2.4 „Modernisierung und Umbau des Lohrheidestadions in Bochum-Wattenscheid“ / Durchführung eines „Europaweiten Teilnahmewettbewerbs für ein Verhandlungsverfahren zur schlüsselfertigen Erstellung der Veranstaltungsstätte durch einen Totalunternehmer“ - Besetzung des Bewertungsgremiums („Jury“) und Einrichtung eines begleitenden politischen Gremiums 20213764
2.4.1 „Modernisierung und Umbau des Lohrheidestadions in Bochum-Wattenscheid“ / Durchführung eines „Europaweiten Teilnahmewettbewerbs für ein Verhandlungsverfahren zur schlüsselfertigen Erstellung der Veranstaltungsstätte durch einen Totalunternehmer“ - Besetzung des Bewertungsgremiums („Jury“) und Einrichtung eines begleitenden politischen Gremiums
Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion Wolfgang Rohmann, Bezirksfraktion Bündnis 90/ Die Grünen Sonja Lohf, Vertreter der FDP Dr. Rolf Heyer		 20213864
2.4.2 „Modernisierung und Umbau des Lohrheidestadions in Bochum-Wattenscheid“ /
Durchführung eines „Europaweiten Teilnahmewettbewerbs für ein Verhandlungsverfahren
zur schlüsselfertigen Erstellung der Veranstaltungsstätte durch einen Totalunternehmer“ -
Besetzung des Bewertungsgremiums („Jury“) und Einrichtung eines begleitenden
politischen Gremiums
Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion		 20213866
3. Vorschläge und Anregungen  
3.1 Erhalt des Sprungturms und Außenbereichs am Hallenfreibad Höntrop 20213721
4. Anträge  
4.1 Zusätzliche Abfallbehälter im Bereich Vorstadtstr. vor der Gertrudisschule 20213599
4.2 Bahnübergang in der Hönnebecke/Ginsterweg 20213694
4.2.1 Bahnübergang in der Hönnebecke/Ginsterweg
Änderungsantrag der UWG: Freie Bürger Bezirksfraktion Wattenscheid		 20213859
5. Mitteilungen  
5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle  
5.2 Mündlicher Bericht der WasserWelten Bochum GmbH  
5.3 Mündlicher Bericht vom Tiefbauamt zur 30er Zone Höntroper Straße  
5.4 Maßnahmenbeginn zur Gefährdungsabschätzung und Sofortmaßnahmen Zollstraße außerhalb der Dringlichkeitsliste 2022 20213378
5.5 Ankauf und Tausch von Flächen zur Baulandentwicklung „Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid“ 20212957
5.6 Pflanzung von Obstbäumen auf dem Monte Schlacko 20213459
5.7 Bochum baut und schafft Zukunft; für ein echtes Baustellen-Marketing 20212623
5.8 Bänke im Stadtbezirk 20213318
5.9 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle Stadtgartenring 20213455
5.10 Übertragung der Bezirksvertretungs-Sitzungen 20213280
5.11 Vollsperrung des Bahnübergangs Ginsterweg/In der Hönnebecke 20213499
5.12 Südfeldmarkschule 20213554
5.13 Wildgehege Südpark 20213652
5.14 Entwurf eines Gestaltungskonzeptes Umfeld Stadtgarten 20213665
5.15 Wiederherstellung der gefahrlosen Befahrbarkeit des Radweges parallel zur A 40 zwischen Westenfelder Straße und Vietingstraße 20213685
5.16 Blücherstraße - Bauordnung 20213697
6. Anfragen  
6.1 Traditionskirmes im Frühjahr sowie im Herbst in Wattenscheid 20213723
6.2 Grundstücksentwicklung auf dem ehemaligen Gewerbegebiet "Auf dem Rücken 63 - 65" 20213804
6.3 Ausräumen regulatorischer Hindernisse der Live-Übertragung der Bezirksvertretungssitzungen 20213843
6.4 Parksituation bei Heimspielen des SV SW Eppendorf 1935 e.V. 20213855
6.5 Straßenzustand Laarkamp, Espenloh und Jahnstraße 20213860
6.6 Verkehrsinsel an der Vorstadtstraße 20213861
6.7 Wasserschäden "Auf dem Rücken" 20213875
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
8. Anhörungen  
8.1 Ankauf und Tausch von Flächen zur Baulandentwicklung „Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid“ 20212958
9. Vorschläge und Anregungen  
10. Anträge  
11. Mitteilungen  
11.1 Neubau des Schwimmbades in Bochum-Wattenscheid-Höntrop Am Südpark - Bauordnung 20213565
12. Anfragen