Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Planung und Grundstücke
Termin: Di, 12.04.2016 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Bebauungsplanung - Bereinigung der Aufstellungsbeschlüsse 20160730
1.2 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 984 - Charlottenstraße 20160014/1
1.3 Bebauungsplan Nr. 337 b – Josef-Baumann-Straße - 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 337
hier: a) Aufstellungsbeschluss
b) Durchführung im ergänzenden Verfahren gem. § 214 Abs. 4 BauGB		 20160606
1.4 Bebauungsplan Nr. 884 - Gewerbegebiet Gerthe Nord -
hier: a) Änderung der Bezeichnung des Bebauungsplanes
b) Auslegungsbeschluss		 20151878
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung  
2.1 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk Bochum-Mitte 20160577
2.2 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk Bochum-Ost 20160582
2.3 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk Bochum-Südwest 20160585
2.4 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk Bochum-Süd 20160584
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Bebauungsplan Nr. 337 b – Josef-Baumann-Straße - 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 337
hier: Satzung zur Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 337 b		 20160607
4 Anträge  
4.1 Innenstädte von Bochum und Wattenscheid familienfreundlicher gestalten 20160325
4.1.1 Innenstädte von Bochum und Wattenscheid familienfreundlicher gestalten
- Masterplan für die Innenstadt Bochum (Gleisdreieck)
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20160476
5 Mitteilungen  
5.1 Zustimmung zum Verkauf eines Grundstücks durch die NRW.URBAN GmbH + Co. KG im Gewerbepark Präsident 20160499
5.2 Zustimmung zum Verkauf zweier Grundstücke durch die NRW.URBAN GmbH + Co. KG und Verkauf eines städtischen Grundstücks im Gewerbepark Präsident 20160629
5.3 Anmietung Büroflächen Kohlenstr. 55 b in Bochum
Ersatzräumlichkeiten für den Sozialen Dienst des Jugendamtes		 20160680
5.4 Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für das Grundstück "Blumenfeldstraße 74" 20160676
5.5 Bebauungsplan Nr. 924 - Overdyker Straße 20160534
5.6 Dannenbaumstraße 20160609
5.7 Nettelbeckstraße 20160440
5.8 An den Klärbrunnen 20160771
5.9 Nachtigallstraße 20160708
5.10 Untere Heintzmannstraße 20160671
5.11 Grundstücksregelungen und Verkauf eines Grundstücks an der "Alten Wittener Straße" 20160791
5.12 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk Bochum-Nord 20160646
5.13 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk Bochum-Wattenscheid 20160586
6 Anfragen  
6.1 Grundstück für einen Tierfriedhof 20161047
II Nichtöffentlicher Teil  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
7.1 Zustimmung zum Verkauf eines Grundstücks durch die NRW.URBAN GmbH + Co. KG im Gewerbepark Präsident 20160501
7.2 Zustimmung zum Verkauf zweier Grundstücke durch die NRW.URBAN GmbH + Co. KG und Verkauf eines städtischen Grundstücks im Gewerbepark Präsident 20160630
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung  
8.1 Rahmenplanung "OSTPARK - Neues Wohnen"
hier: Bauflächenreduzierung im Quartier "Havkenscheider Höhe" / Grundstücksregelungen mit der VBW		 20160355
8.2 Grundstücksregelungen und Verkauf eines Grundstücks an der "Alten Wittener Straße" 20160786
8.3 Anmietung Büroflächen Kohlenstr. 55 b in Bochum
Ersatzräumlichkeiten für den Sozialen Dienst des Jugendamtes		 20160679
8.4 Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für das Grundstück "Blumenfeldstraße 74" 20160677
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die
gemäß den Grundstücksrichtlinien im Rahmen einer Veröffentlichung verkauft worden sind
- Bezirksvertretung Bochum-Nord -		 20160392
11.2 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Verfahrensgrundsätze für den Grundstücksverkehr der Stadt Bochum verkauft worden sind – Bezirksvertretung Bochum Wattenscheid – 20160838
12 Anfragen  
12.1 Sachstand Standortsuche für einen Ersatzneubau der städtischen Kita Neuhofstraße 11a in Bochum-Weitmar 20161069
12.2 B-Plan Gewerbegebiet Gerthe Nord