Sitzungsverlauf

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Sitzung: Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe, 31. Sitzung
Termin: Di, 01.10.2019 15:00 Uhr
Ort: Technisches Rathaus
44787 Bochum
Multifunktionsraum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2020/2021 hier: Beratung der Haushaltsansätze des StA 67 - Umwelt- und Grünflächenamt (Produktgruppen 1204, 5301, 5302, 5404, 5501, 5504, 5505, 5601)
hier: Produktgruppe 5501 – Technischer Betrieb
Beseitigung von Graffitischmierereien / StadtRaumPflege
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20193035
3.2 Haushaltssatzung der Stadt Bochum für die Haushaltsjahre 2020 und 2021
hier: Überbezirkliches Hochbausanierungsprogramm 2020/ 2021		 20192528
3.3 Veränderungen in den Förderprogrammen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1 und 2 (KInvFG 1 und 2) sowie in dem Kreditprogramm Gute Schule 2020 im 3. Quartal 2019 20192690
4 Anträge  
4.1 Gemeindehaus an der Kemnader Straße 20191532
5 Mitteilungen  
5.1 Projektcontrolling-Regelungen für den Neubau der Feuerwache Hattinger Str. 410 20192670
5.2 Nachfragen zu aktuellen erheblichen Abweichungen gem. des Controllingberichtes für Maßnahmen aus den Programmen Gute Schule, KInvFG 1 und KInvFG 2 20192737
5.3 Prüfung des Jahresabschlusses 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung
“Zentrale Dienste der Stadt Bochum”
hier: Bestellung eines Wirtschaftsprüfers		 20192877
5.4 Sachstand zu Lehrschwimmbecken und Sporthallen 20192782
5.5 Jahresabschluss der Zentralen Dienste der Stadt Bochum für das Geschäftsjahr 1.1. bis 31.12.18 20192945
6 Anfragen  
6.1 Leerstandsverwaltung städtischer Immobilien 20193083
6.2 Erich-Kästner-Schule – defekte Wasserhähne 20193088
II Nichtöffentlicher Teil  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
7.1 Prüfung des Jahresabschlusses 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung
“Zentrale Dienste der Stadt Bochum”
hier: Bestellung eines Wirtschaftsprüfers		 20192870
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
12 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte