Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
3. Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Bochumer Wochenmärkte – Entscheidung zur erneuten Vergabe 20230147
3.1.1 Bochumer Wochenmärkte - Entscheidung zur erneuten Vergabe
-Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat"-		 20230522
3.2 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 55 BO (Dietrich-Benking-Straße Ost) in Bochum		 20230182
3.3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Wattenscheid vom ___.04.2023 20230188
3.4 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Südwest (Linden) vom ___.04.2023 20230189
3.5 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Ost (Langendreer) vom ___.04.2023 20230190
3.6 Brandschutzbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027 20230360
Präsentation zu TOP 3.6  
3.7 Rettungsdienstbedarfsplan für die Jahre 2023 - 2027 20230362
Präsentation zu TOP 3.7  
4. Anträge  
4.1 Lärmschutz Kohlenstraße 20230393
4.1.1 Lärmschutz Kohlenstraße
-Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion-		 20230537
4.2 Konzept für eine Solar-Tombola zur Verlosung von Balkon-Solaranlagen 20230403
5. Mitteilungen  
Natur, Landschaft, Öffentliches Grün  
5.1 Baumentfernung auf dem Grundstück Ahornweg 2-4/Zedernweg 5-7 20230151
5.2 Luftverschmutzung und Lärmbelastung in Bochum 20230356
5.3 Programm Bochum blüht und summt 2023 20230366
Umwelt und Klima  
5.4 Vortrag zum Thema Standortbestimmung Geothermie in Bochum  
Präsentation zu TOP 5.4  
5.5 Abwärme des Walzwerkes von ThyssenKrupp für die Wärmewende nutzen 20230236
Öffentliche Sicherheit und Ordnung  
5.6 Kampfmittelprävention und Beseitigung - mündlicher Bericht
 
Präsentation zu TOP 5.6  
5.7 Einsatz von Bodycams beim Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) - mündlicher Bericht  
Präsentation zu TOP 5.7  
5.8 Sachstandsbericht zu Gewalt gegen Polizeibeamt*innen und Rettungskräfte in Bochum 20230357
5.9 Anfrage der Fraktion „Die Linke“ zur 16. Sitzung Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung 08.02.2023
hier: Feuerwehr- und Rettungsdiensteinsätze		 20230391
5.10 Sauberkeit an Auf- und Abfahrten von Autobahnen und Schnellstraßen 20230359
5.11 Nachhaltigkeit städtische Immobilien
Bericht Frühjahr 2023 Zentrale Dienste		 20230285
6. Anfragen  
6.1 Nutzung von Förderprogrammen für Klimaschutz 20230404
6.2 Automatische Ermittlung von Umgebungsdaten 20230498
6.3 Zusammenlegung der Jagdgenossenschaften in Bochum 20230499
6.4 Verwendung von "Flüsterasphalt" 20230608
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen  
11.1 Stellungnahmen der Hilfsorganisationen und privaten Anbieter zum Rettungsdienstbedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2027 20230363
12. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte