Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
0.1 Energiekostenentwicklung: Entlastungs- und Schutzschirm gesamtgesellschaftlich denken 20222584
0.2 Zukunft der Sprach-Kitas sichern 20222588
1. Beschlussangelegenheiten  
1.1 Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023 / 2024 mit ihren Anlagen in den Rat 20221969
Präsentation des Haushaltsentwurf  
1.2 Jahresabschluss 2021 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum, Entlastung der Betriebsleitung durch den Betriebsausschuss sowie Entlastung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe durch den Rat 20222116
1.3 VBW Bauen und Wohnen GmbH
hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021		 20222216
1.3.1 VBW Bauen und Wohnen GmbH
hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021
- Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -		 20222597
1.4 USB Bochum GmbH
hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021		 20222252
1.5 USB Service GmbH
hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021		 20222253
1.6 Sparkasse Bochum AöR
hier: Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2021		 20222044
1.7 Jahresabschlüsse 2021 der WasserWelten Bochum GmbH, Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, der Stadtwerke Bochum GmbH, der Stadtwerke Bochum Netz GmbH, der Stadtwerke Bochum Holding GmbH und der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum 20222221
1.8 Beteiligung an der rku.it GmbH
hier: Erhöhung der unmittelbaren Beteiligungsquote der Energie und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH, Stadtwerke Bochum Holding GmbH und Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG		 20222205
1.9 Genehmigung von Beschlüssen der Trianel GmbH
hier: Beschluss zur Gründung der Trianel Energieprojekte AT GmbH		 20222172
1.10 Bochumer Veranstaltungs-GmbH
hier: Wiederbestellung von Herrn Andreas Kuchajda zum Geschäftsführer		 20221722
1.11 Beiräte der Justizvollzugsanstalten und der Sozialtherapeutischen Anstalt Bochum 20222264
1.11.1 Beiräte der Justizvollzugsanstalten und der Sozialtherapeutischen Anstalt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -		 20222477
1.11.2 Beiräte der Justizvollzugsanstalten und der Sozialtherapeutischen Anstalt Bochum
- Änderungsantrag der FFB-Fraktion -		 20222528
1.11.3 Benennung von Mitgliedern der Justizvollzugsanstalten und der Sozialtherapeutischen Anstalt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grünen, CDU, FDP -		 20222521/1
1.12 Bebauungsplan Nr. 1013 – Feuer- und Rettungswache Hattinger Straße –
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20221893/1
1.13 Waldbühne Höntrop, hier: Sanierung durch die Stadt Bochum / Unterhaltung und Betrieb durch den Kolping-Waldbühne Höntrop e.V. 20222004
1.13.1 Waldbühne Höntrop, hier: Sanierung durch die Stadt Bochum / Unterhaltung und Betrieb durch den Kolping-Waldbühne Höntrop e.V.
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -		 20222617
1.14 Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung) 20222076
1.14.1 Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung)
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -		 20222576
1.14.2 Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung)
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion -		 20222612
1.15 WasserWelten Bochum GmbH
hier: Teilnahme am Projektaufruf 2022 im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zur Beantragung von Fördermitteln für die Generalmodernisierung des Hallenfreibades Bochum-Linden		 20222386
2. Anträge  
2.1 Umbesetzungen in Gremien 20222451
2.2 Einwohnerenergiegeld für Bochum 20222452
2.2.1 Einwohnerenergiegeld für Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -		 20222579
2.3 Umbesetzung von Gremien 20222453
2.4 Solaranlagen für Bochum 20222456
2.5 Stadtteile besser miteinander verbinden 20222460
2.5.1 Stadtteile besser miteinander verbinden
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -		 20222580
2.6 Bürgerhaushalte für Bochum: Entscheide mit, wofür die Stadt Geld ausgibt! 20222461
2.7 Umbesetzung von Gremien 20222493
2.8 Aufstocken statt Versiegeln - Wohnraumausbaukataster und VBW-Initiative 20222501
2.9 Wahl-O-Mat zu Kommunalwahlen in Bochum 20222502
2.9.1 Wahl-O-Mat zu Kommunalwahlen in Bochum
- Änderungsantrag der FDP-Fraktion -		 20222616
2.10 Begrünungssatzung für die Schwammstadt Bochum 20222503
3. Mitteilungen  
3.1 Bochum Strategie - Kernaktivität „Eventbühne Lohrheidestadion“
hier: Mitteilung zum Realisierungsbeschluss „Modernisierung und Umbau Lohrheidestadion“		 20222060
3.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH
hier: Darlehensaufnahme und Abschluss von Kreditlinien		 20222247
3.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH - hier: Darlehensaufnahme und Abschluss von Kreditlinien 20222248
3.4 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 2. Quartals 2022 (Halbjahresprognose) 20221995
3.5 ласкаво просимо - Integreat App auch auf Ukrainisch anbieten. 20222019
3.6 Beantwortung der Anfrage „Gestalterische Qualität des CityTowers retten“ 20222098
3.7 Städtische Förderung von Solarstrom-Anlagen 20221915
3.8 Testinfrastruktur und Arbeitsplätze 20222308
3.9 „Kinder Verbieten“ – Schilder am Hans-Ehrenberg-Platz 20222263
3.10 Denkmalschutz in Bochum nach der Novelle des Denkmalschutzgesetzes NRW 20221455
3.11 Zwischenbericht zum Gleichstellungsplan 2018 bis 2023 20222364
3.12 IHK-Baustellenportal 20222436
3.13 Nichteinführung der Wettbürosteuer 20222549
4. Anfragen  
4.1 Sachstand fehlende Plätze im laufenden Kita-Jahr 20222455
4.2 Bilanz Vergabe in Erbbaurecht 20222533
4.3 Auswirkungen der Leitzinserhöhung auf den Haushalt der Stadt Bochum (Teil 2) 20222544
4.4 Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Krankenstand der Beschäftigten der Stadt Bochum 20222546
4.5 Umsetzung der neuen Wohngeldreform 20222547
4.6 Ist Kaugummientfernung auch leise möglich? 20222582
4.7 Allgemeine Semantik 20222598
4.8 Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge 20222611
4.9 Stadtparksanierung – inklusiv 20222613
4.10 Aufstockung von Gebäuden – Wohnraum schaffen ohne Neuversiegelung! 20222614
4.11 Frisst die Inflation die mehrjährige Finanzierung der Freien Kulturszene auf? 20222615
4.12 Sprach-Kitas 20222626
4.13 Paul Ueberhorst 20222631
4.14 Problematische Unterbringung von jungen Flüchtlingen in Turnhallen 20222642
4.15 Realisierung des Projektes "Haus des Wissens" 20222643
4.16 Entwicklung der Kosten für die Abfallentsorgung 20222644
4.17 Stellenentwicklung in der Verwaltung 20222645
4.18 Weihnachtliches Rathaus 20222646
4.19 Personalbindung durch den Krisenstab und das KKM "Kommunales Krisenmanagement" 20222647
4.20 Vorübergehende Aufnahme von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Bochumer Turnhallen 20222648
4.21 Gestalterische Qualität des CityTowers retten
hier: Nachfrage		 20222649
Nichtöffentlicher Teil  
5. Beschlussangelegenheiten  
5.1 Bochum Strategie - Kernaktivität „Eventbühne Lohrheidestadion“
hier: Realisierungsbeschluss „Modernisierung und Umbau Lohrheidestadion“		 20222048
5.1.1 Bochum Strategie - Kernaktivität „Eventbühne Lohrheidestadion“
hier: Realisierungsbeschluss „Modernisierung und Umbau Lohrheidestadion“
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -		 20222618
5.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH
hier: Darlehensaufnahme und Abschluss von Kreditlinien		 20222230
5.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH - hier: Darlehensaufnahme und Abschluss von Kreditlinien 20222231
6. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
7. Mitteilungen  
7.1 Bebauungsplan 1013 – Feuer- und Rettungswache Hattinger Straße –
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20221894
8. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte