Sitzungsverlauf

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Sitzung: Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe, 4. Sitzung
Termin: Di, 15.06.2021 15:00 Uhr
Ort: Rathaus
44787 Bochum
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Haushaltssatzung der Stadt Bochum für das Haushaltsjahr 2022
hier: Überbezirkliches Hochbausanierungsprogramm 2022		 20211600
Haushaltssatzung der Stadt Bochum für das Haushaltsjahr 2022
hier: Überbezirksliches Hochbausanierungsprogramm 2022
- Änderungsantrag Fraktion Die.Linke im Rat-		 20211952
1.2 Jahresabschluss 2020 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum, Entlastung der Betriebsleitung durch den Betriebsausschuss sowie Entlastung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe durch den Rat 20211673
Präsentation Jahresabschluss  
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
3. Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Neubau Haus des Wissens - Ergebnisse der Vorentwurfsplanung, Weiterbeauftragung der Planer und Fachplaner 20211561
3.2 Jahresabschluss 2020 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum, Entlastung der Betriebsleitung durch den Betriebsausschuss sowie Entlastung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe durch den Rat 20211673
3.3 Maßnahme "Modernisierung und Erweiterung des Physiotherapie- und Rehabilitationsbereichs" am Bundesstützpunkt für Leichtathletik in Bochum-Wattenscheid 20211678
4. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
5. Mitteilungen  
5.1 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das I. Quartal 2021 20211589
5.2 Erläuterungen zu den Controllingberichten über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 20211585
5.3 Neubau Feldsieper Schule - Beantwortung einer Anfrage 20211602
5.4 Beantwortung von Fragen zum Bauprojektcontrolling 20211698
5.5 Abbruch / Nachnutzung leerstehender Kiosk Wittener Str. 179 a 20211687
5.6 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 1. Quartal 2021 20211696
5.7 Rechte Schmierereien in Bochum 20211495
6. Anfragen  
6.1 Weiterentwicklung des Hochbausanierungsprogramms -Bestand nach Bezirken- 20211953
6.2 Aktueller Sachstand Sanierung/ Neubau Dreifachturnhalle Nähe der EKS 20211968
II. Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
12. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte