Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
Einwohnerfragestunde Bezirke  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Antrag auf einen Zuschuss für den Martinsumzug 2022 in Bochum Riemke 20222358
1.2 Zuschussantrag St. Meinolphus-Mauritius vom 31.08.2022 20222378
1.3 Zuschussantrag St. Meinolphus-Mauritius Seelsorgebereich St. Anna vom 31.08.2022 20222379
1.4 Zuschussantrag WorldBeatClub Tanzen und Helfen vom 12.09.2022 20222445
1.5 Zuschussantrag Hammer Runde zum Volkstrauertag vom 23.09.22 20222654
1.6 Zuschussantrag GRIECHISCHER Bildungs- und Erziehungsverein Bochum e.V. vom 04.10.2022 20222671
2. Anhörungen  
2.1 Paul-Dohrmann-Schule – Förderschule für Emotionale und soziale Entwicklung – (Schulnummer: 193318). Zusammenführung der Schulstandorte Hiltroper Straße 53 und Wasserstraße 46. 20221855
2.2 Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024 20222102
2.2.1 Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024 - Änderungsantrag zum Haushalt 2023/224 der SPD-Fraktion / Grüne Fraktion 20222792
2.2.2 Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion 20222828
2.2.3 Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024 – Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. 20222837
2.3 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027 20222581
2.3.1 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027 - - Änderungsantrag der CDU-Fraktion 20222830
2.4 Sanierung und Instandsetzung Stadtpark: Einrichtung eines Empfehlungsgremiums 20222623
3. Vorschläge und Anregungen  
3.1 Vorschlag zum Bebauungsplan Nr. 935 Röhlinghauser Straße 20222656
4. Anträge  
4.1 Hinweisschild ehemaliges Haus Rechen 20222657
4.2 Zugang Kunstrasenplatz Feenstraße 20222675
5. Mitteilungen  
5.1 Verkehrssituation Am Hausacker in Riemke 20222326
5.2 Errichtung eines Umkleidegebäudes 20222343
5.3 Eine grüne Hexenbrücke 20222366
5.4 Konzept und Strategie Müllbehälter 20222388
5.5 Wittener Straße - Erschließung einer Parkpalette über einen Teil des vorhandenen Fußwegs 20222395
5.6 Hiltroper Str. - Bauordnung 20222412
5.7 Parkplätze des Stadtverbandes Bochum der Kleingärtner e.V. 20222483
5.8 Trauzimmer auf der Zeche Hannover 20222498
5.9 Verkauf eines Grundstücks im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 3) 20222514
5.10 Sicherung der Freiheits- und Menschenrechte von misogyner Schlagermusik 20222516
5.11 Weggefallener Abfallbehälter an der Universitätsstraße (H Waldring) 20222522
5.12 Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für das Grundstück an der Herzogstraße/Schmidts Kamp 20222555
5.13 Interimslösung zur Verbesserung der Radverkehrsanlagen in der Viktoriastraße zwischen Südring und Königsallee 20222567
5.14 Verkehrsprobleme an der Rensingstraße 20222586
5.15 Teilweise Änderungen/Anpassungen der besonderen Vertragsbedingungen im Rahmen eines Grundstücksgeschäftes an der Kreuzstraße 20222652
5.16 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027
hier: Stellungnahmen der Schulkonferenzen - Stadtbezirk Mitte -		 20222661
5.17 Radverkehr in Bochum
hier: Sofortmaßnahmen 2022-2023/Sachstandsbericht zum Beschluss Radverkehr in Bochum		 20222462
5.18 Aufenthaltsfläche Hans-Ehrenberg-Platz (Pieperstraße) 20222603
5.19 Prüfung des Container-/Unterflurstandorts in Nähe der Ecke Kronenstraße/Hermannshöhe 20222637
6. Anfragen  
6.1 Konzept zur Aufwertung von Brückenunterführungen Gleisdreieck vermisst 20222742
6.2 Aufenthaltsqualität in Hofstede verbessern 20222743
6.3 Schlangenbisse auf dem Springorum-Radweg 20222772
6.4 Kolumbarium im Stadtbezirk Mitte 20222844
6.5 Alleestraße: Baustellensicherung 20222876
6.6 Beschädigtes Pflaster am Rathaus 20222877
6.7 Fehlende Kitaplätze in Bochum-Mitte 20222879
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
8. Anhörungen  
8.1 Verkauf eines Grundstücks im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 3) 20222515
8.2 Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für das Grundstück an der Herzogstraße/Schmidts Kamp 20222556
8.3 Teilweise Änderungen/Anpassungen der besonderen Vertragsbedingungen im Rahmen eines Grundstücksgeschäftes an der Kreuzstraße 20222653
9. Vorschläge und Anregungen  
10. Anträge  
11. Mitteilungen  
11.1 Städtische Immobilien an der Rensingstraße 20222530
11.2 Grundstück an der Herzogstraße/Schmidts Kamp 20222548
12. Anfragen