Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat
Termin: Do, 13.07.2017 15:00 Uhr
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Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
Beschlussangelegenheiten  
1.1 Entwicklung entlang der Viktoriastraße
hier: Grundsatzbeschluss		 20170745
Entwicklung entlang der Viktoriastraße - hier. Grundsatzbeschluss
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion / Fraktion "Die Grünen im Rat" -		 20171750
Entwickung entlang der Viktoriastraße - hier: Grundsatzbeschluss
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20171725
Entwicklung entlang der Viktoriastraße - hier: Grundsatzbeschluss
- Änderungsantrag der Fraktion "FDP+Stadtgestalter" -		 20171735
1.2 Künftige Organisation der städtischen Bäder 20171235/1
Künftige Organisation der städtischen Bäder
- Änderungsantrag der Fraktion "FDP+Stadtgestalter -		 20171736
Künftige Organisation der städtischen Bäder 20171657
Künftige Organisation der Bochumer Bäder
- Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion -		 20171563
Künftige Organisation der städtischen Bäder
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion / Fraktion "Die Grünen im Rat" -		 20171734
1.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gelsenwasser AG - hier: Beteiligung der Gelsenwasser AG an der GWM – Gesellschaft zur Weiterverwendung von Mineralstoffen mbH 20171278
1.4 Genehmigung von Beschlüssen der Gelsenwasser AG
hier: Gründung einer Bäder GmbH durch die Stadtwerke Kaarst GmbH		 20171299
1.5 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Wasserbeschaffung Mittlere Ruhr GmbH (WMR) – hier: Neufassung des Gesellschaftsvertrages 20171404
1.6 Sparkasse Bochum
hier: Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2016		 20171422
1.7 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen (mittelbare Beteiligung)
hier: Neubenennung für den Aufsichtsrat der VBW Bauen und Wohnen GmbH (VBW)		 20171284
1.8 Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde 20171243
1.9 Benennung von Vertretern in Freizeitunternehmen
Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH (FMR)		 20171074/1
1.10 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen:
Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr (22 MH)		 20171198
1.11 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen
28 E „Gelsenkirchener Str. (ehem. Sportplatz Lindenbruch)" und
29 E „Lohwiese / Lünschermannborn / Friedhof Karnap“		 20171199
1.12 27. Änderungssatzung zur Rettungsdienstgebührensatzung 20171239
1.13 Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für den Ausbau der Kortumstraße von Kerkwege bis Südring
hier: Satzung zur Festlegung der Anteile der Beitragspflichtigen		 20170869
1.14 Neufassung der "Richtlinie zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege der Stadt Bochum (Kindertagespflegerichtlinie)" 20171362
1.15 Brandschutzsanierungen der Wilbergschule und Lessingschule
hier: Bereitstellung von über- und außerplanmäßigen investiven Mitteln gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 2101 – Bereitstellung schulischer Einrichtungen		 20171484
1.16 Außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Kanalbaumaßnahme Lothringer Straße in Höhe von 850.000 Euro in der Produktgruppe 5304 – Abwasserbeseitigung- 20171538
1.17 Außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln sowie einer Verpflichtungsermächtigung gemäß § 83 i.V.m. § 85 GO NRW zum Kauf eines neuen Content Management Systems (CMS) 20171319
Außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln sowie einer Verpflichtungsermächtigung gemäß § 83 i.V.m. § 85 GO NRW zum Kauf eines neuen Content Management Systems (CMS)
- Änderungsantrag -		 20171755
1.18 Jahresabschluss 2016 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum 20171365
1.19 Schauspielhaus Bochum AöR
hier: Jahresabschluss 01.08.2015 - 31.07.2016		 20171029
1.20 Schauspielhaus Bochum AöR hier: Wirtschaftsplan 2017/ 2018 20171033
1.21 Beitritt der Stadt Bochum zur Anstalt des öffentlichen Rechts "d-NRW AöR", rückwirkend zum 01.01.2017 20171306
1.22 Beitritt der Stadt Bochum in die NRW Urban Kommunal GmbH 20171053
1.23 Beteiligung der Bogestra an der rku.it GmbH, Herne 20171464
1.24 Zustimmung zur Direktvergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge zur Erbringung von öffentlichen Personenverkehrsdiensten bei benachbarten Aufgabenträgern 20171508
1.25 Prüfung von Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen für die Fläche des OPEL-Werks I, 1. bis 4. Bauabschnitt durch das Rechnungsprüfungsamt 20171230
1.26 Neubau der städtischen Kita Neuhofstraße in Bochum-Weitmar: Realisierungsbeschluss 20171338
1.27 Außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Kanalbaumaßnahme Mansfelder Straße i.H.v. von 680.000 Euro in der Produktgruppe 5304 – Abwasserbeseitigung 20171697
2 Anträge  
2.1 100 Jahre Kulturpolitik in Bochum 20170690
2.2 Befristetes Alkoholverbot in der Bochumer Innenstadt 20171324/1
Befristetes Alkoholverbot in der Bochumer Innenstadt
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -		 20171752
2.3 Umbesetzung im Frauenbeirat 20171636
2.4 Schwimmen in der Ruhr 20171648
2.5 Ideenbürger gesucht - Bürgerbudget für eine direkte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger einführen. 20171662
2.6 Schwimmen in der Ruhr und im Kemnader See? - Risiken minimieren und neues Freizeitvergnügen ermöglichen. 20171663
2.7 Umbesetzung von Gremien 20171683
2.8 Entwurf einer Zweckentfremdungssatzung 20171747
3 Mitteilungen  
3.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH
hier: Veräußerung der Beteiligung an der STEAG Netz GmbH		 20171467
3.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH
hier: Übertragung von 50% der Geschäftsanteile an der STEAG Energo Mineral (SEM Polen)		 20171469
3.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH
hier: Gründung einer neuen Fernwärmegesellschaft in Essen		 20171471
3.4 Prognosebericht zur Ergebnisrechnung 2017 auf Basis des zweiten Quartals (Halbjahresprognose) 20171504
3.5 Eckwerte zur Haushaltsplanung 2018/2019 20171608
3.6 Nachweisung über überplanmäßige/außerplanmäßige Mittelbereitstellungen größer 5.000 Euro (§ 83 GO NRW) für den Zeitraum 01.01.2017 - 31.05.2017 20171436
3.7 Entwicklung des Einstellungskorridors 20171363
3.8 Externes Rechtsgutachten zum Thema OGS-Betreuung 20171506
3.9 Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für den Ausbau der Kortumstraße von Kerkwege bis Südring
hier: Ergänzende Anfrage		 20171529
3.10 Ergebnisse der Opel-Transfergesellschaften 20171055
3.11 Aktivitäten im Rahmen der Städtepartnerschaften 20171429
3.12 Fördermittel für Flüchtlings- und Integrationsprojekte 20171317
3.13 Statistik über Tiere in Not in der Stadt Bochum 20171300
3.14 Aufgaben der Platzwarte/Platzwartinnen von Sportanlagen 20171453
3.15 Unterrichtsausfall 20171109
3.16 Unterrichtsausfall und Stellenbesetzungen an den Schulen 20171110
3.17 Sanktionen gegen Bezieher/innen von ALG II 20170898
3.18 Benutzungsgebühren für städtische Übergangsheime, Schulen, Mobile Wohnanlagen sowie von der Stadt angemietete Wohnungen, Ferienwohnungen 20171172
3.19 Container und Leichtbauhallen für Flüchtlingsunterbringung 20171386
3.20 Audit"Familiengerechte Kommune" - 2. Jahresbericht / Abschlussbericht 20171361
3.21 Anfrage zum Bildungs- und Teilhabepaket in der 28. Ratssitzung am 18. Mai 2017 20171400
3.22 Wohnungseinbrüche: Vorbeugung verbessern 20171480
3.23 Ertüchtigung und Renovierung Rathaus Wattenscheid / Einbau von Rauchschutztüren 20171155
3.24 Verlängerung der Abgabefrist auf den 31.12.2017 für den Schlussverwendungsnachweis des 2.Bauabschnittes beim Musikzentrum 20171285
3.25 Liberale Drogenpolitik für Bochum - Drugchecking ermöglichen 20171414
3.26 Gute Schule 2020 20171449
3.27 Vollkostenübernahme für die Regelunterbringung von Geflüchteten 20171335
3.28 Haushaltsüberschuss des Bundes 20171503
3.29 Künftige Organisation der städt. Bäder (Beschlussvorlage Nr. 20171235/1)
hier: Beantwortung der Anfrage "Zukunftskonzept der Bäderlandschaft muss Erlebnis- und Inklusionsbad berücksichtigen"		 20171718
3.30 Umgang mit Fördermitteln bei einer Kultureinrichtung 20171720
3.31 Nachhaltige Maßnahmen im Umgang mit der Trinkerszene statt Alkoholverbote in der Innenstadt 20171729
4 Anfragen  
4.1 HartzIV-Kredite 20171322
4.2 Versorgung mit Plätzen in Kindertagesstätten und Kindergärten 20171621
4.3 Umgang mit Fördermitteln bei einer Kultureinrichtung 20171680
4.4 Organisationsstrukturen in der Sozialverwaltung 20171713
4.5 Auf keinem Auge blind - Präventionsprojekte gegen Linksextremismus prüfen und bei Bedarf ausweiten. 20171737
4.6 Bächle für Bochum - Wasserläufe in der City machen unsere Stadt attraktiver und verbessern das Stadtklima. 20171738
4.7 Bochums Plätze zum sommerlichen Erlebnisraum machen – Beach in the City. 20171739
4.8 Verbot von Plakatierung an Bäumen 20171744
4.9 Hajek-Fassaden an der Turnhalle der Frauenlobschule und an weiteren Orten 20171753
4.10 Beendigung der Baumaßnahme ZOB  
4.11 Nutzung der ehemaligen Grundschule an der Bertramstraße in Leithe 20171780
4.12 Parkentgelte 20171781
4.13 Erschließungsbeiträge 20171782
4.14 "Das politische Forum am Donnerstag" 20171783
II Nichtöffentlicher Teil  
5 Beschlussangelegenheiten  
5.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH
hier: Veräußerung der Beteiligung an der STEAG Netz GmbH		 20171465
5.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH
hier: Gründung einer neuen Fernwärmegesellschaft in Essen		 20171470
5.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH
hier: Übertragung von 50 % der Geschäftsanteile an der STEAG Energo Mineral (SEM Polen)		 20171277
6 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
7 Mitteilungen  
7.1 Ruhegehaltfähige Dienstzeiten der Beamten auf Zeit nach dem Landesbeamtenversorgungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LBeamtVG NRW) 20171552
7.2 Sparkasse Bochum: Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2016 20171722
8 Anfragen  
8.1 Veranlagung Niederschlagswassergebühren für Landes- und Bundesstraßen 20171784