Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Zahlung einer Soforthilfe an die DLRG Ortsgruppe Bochum-Süd e. V.
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 36 Abs. 5 Satz 2 GO
NRW in Verbindung mit § 60 GO NRW		 20212287
1.2 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk
- Bochum-Süd -		 20211613
2. Anhörungen  
2.1 Neununddreißigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung, Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Süd 20212191
2.2 Beschussvorlage „Spielleitplanung 2022 – 2028“ für den Rat (Sitzung am 07.10.2021) 20211769
2.3 Kinder- und Jugendförderplan 2022 - 2026 20211779
2.4 Um- und Ausbau von Straßen 2022-2024 20212321
2.5 Programm zur Gehwegerneuerung 2022, 2023 und 2024 20212323
2.6 1.Fortschreibung des Straßen- und Wege-Konzeptes im Rahmen der Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer in Bochum 20212574
2.7 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 20212548
2.7.1 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, CDU zu den Haushaltsberatungen 2022 der Bezirksvertretung Bochum-Süd 20212567
Präsentation zu TOP 2.7  
3. Vorschläge und Anregungen  
4. Anträge  
4.1 Aufstellung von Wegweisern zum Spielplatz „Spielwiese Ruhraue Stiepel“ an der Brockhauser Straße 20212586
4.2 Beschilderung Stiepel 20212606
4.3 Aufstellung einer Sitzbank für den Weg aus der Hustadt zum evangelischen Friedhof an der Schattbachstraße 20212607
5. Mitteilungen  
5.1 Am Schußholz 18 - Bauaufsicht 20212154
5.2 Stiepeler Straße 69e - Bauordnung 20211942
5.3 Kalkampsweg - Bauordnung 20211943
5.4 Parkmöglichkeiten auf der Surkenstraße in Höhe der Einfahrt zu Hausnummer 160 20212113
5.5 Spielplatz an der Königsallee 169 a in Wiemelhausen 20212197
5.6 Fahrrad-Garagen / Leihfahrräder am Kemnader See 20211996
5.7 Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk Bochum Süd
hier: Mitteilung über eine Auszahlung im vereinfachten Verfahren gem. § 5 c der Zuwendungsrichtlinie der Bezirksvertretung Bochum-Süd		 20212285
5.8 Drogenhandel Girondelle 20212253
5.9 Einrichtung von Parkflächen auf dem Kühneplatz in Verbindung mit einer Ladestation für Elektrofahrzeuge 20212228
5.10 Fahrradstraße auf der Brockhauser Straße 20212266
5.11 Unfallschwerpunkte im Stadtbezirk Bochum-Süd 20212307
5.12 Vorm Felde 32 - Bauordnung - 20212462
5.13 Rattenplage an der Markstraße 20212251
5.14 Abfallbehälter am Leinpfad auf dem Abschnitt zwischen Wehr Kemnader See / Alte Fähre in Stiepel 20212247
5.15 Mietspiegel Bochum 20211870
5.16 Gesundheitscampus - Süd 31 - Bauordnung 20212592
6. Anfragen  
6.1 Übertragung der Bezirksvertretungs-Sitzungen 20212570
6.2 Überflutungen der Häuser mit den Nummern 23 bis 31 der Straße Am Langen Seil in
der Bindfadensiedlung in Wiemelhausen		 20212617
6.3 Radwegenetz im Bezirk Bochm-Süd 20212676
6.4 Anfrage Müllsituation im Bereich der Haltestelle Kemnader Brücke 20212727
6.5 Fehlende Schilder am Weg zum und am Ölbach 20212726
6.6 Geschwindigkeit auf der Kemnader Straße 20212765
6.7 Schäden an Wald- und Gehwegen im Stadtbezirk Bochum-Süd 20212800
6.8 Aufstellung von großen Blumenkübeln auf dem Buscheyplatz 20212801
6.9 Beschwerden über Technopartys unter der Kemnader Brücke 20212802
6.10 Dimensionierung der Abwasserrohre 20212803
6.11 Anfrage Girondelle 2021 20212804
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
8. Anhörungen  
9. Vorschläge und Anregungen  
10. Anträge  
11. Mitteilungen  
11.1 TOP 12.1 Aufarbeitung Vertragsverfahren Grundstück Kemnader Straße
 20212181
11.2 Erfolgte Auftragsvergaben Bochum-Süd 20212291
12. Anfragen