Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Termin: Do, 02.05.2019 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentliche Sitzung  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Abberufung und Bestellung der Schriftführung und der stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung 20191066
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 1.Änderungsverfahren Landschaftspan Bochum West NSG Nr.2 Dr.C.Otto-Wald und Hörsterholz
hier:
a) Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren abgegebenen Stellungnahmen
b) Entscheidung über die Anpassungen und Änderungen der textlichen Festsetzungen und Erläuterungen
c) Satzungsbeschluss gemäß § 7 Landesnaturschutzgesetz NRW		 20190035
3.2 Änderung der Satzung der Stadt Bochum über die Erhebung von Kostenersatz bei Einsätzen der Feuerwehr sowie Änderung der Entgeltregelungen der Stadt Bochum 20190472
3.3 EKOCity 20190889
4 Anträge  
4.1 Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung 20191040/1
Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung
- Änderungsantrag der Fraktion "FDP&Stadtgestalter -		 20191128
5 Mitteilungen  
5.1 Mündlicher Bericht des Landesbetriebs Straßen.NRW zu Baumfällungen an der Kemnader Straße  
5.2 Mündlicher Bericht zu Kastenplatanen auf dem Hauptfriedhof im Bereich der Kriegsgräber  
5.3 Markierte Bäume - Wattenscheid, Ottostraße 20190443
5.4 Baumentfernungen auf dem Grundstück Grünewaldstr. 2 20190731
5.5 Baumentfernung auf dem Grundstück Poststr. 76 20190733
5.6 Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Fortschreibung des Lärmaktionsplans 20191048
5.7 Gewässer in Bochum, Monitoring-Ergebnisse für den 4. Zyklus 20191052
5.8 Erfahrungsbericht Abfallkontrolleure 1. Quartal 2019 20191078
5.9 Soziale Stadt Bochum-Wattenscheid - Sicherheitsaudit zur städtebaulichen Kriminalprävention 20181210
5.10 Einsatz von Generatoren auf der Baustelle Kronenstraße - Bauordnung 20190653
5.11 Sondermittel Wegebau 2019 20191117
5.12 Umweltbelastung durch Mikropartikel von Kunstrasenplätzen
hier: Anfrage der Fraktion "DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Bochum" im ASF		 20190701
5.13 Zustand Terassenbauwerk im Rechener Park an der Königsallee 20191056
5.14 Umweltflyer 20191163
5.15 Sachstand Bombenentschärfung in der Bergmannstraße  
6 Anfragen  
6.1 Müllbehälter im öffentlichen Raum 20191204
6.2 Geruchsbelästigung am Schlachthof Bochum 20191261
6.3 Defekte Brunnen am Bebelplatz und im Stadtgarten 20191271
6.4 Ausweitung Blühstreifenprogramm 20191300
6.5 Sachstandsbericht ÖKOPROFIT 20191301
6.6 Ökologisches Beleuchtungskonzept 20191311
6.7 Einsatz von Rasenmähroboter auf Bochumer Grünflächen prüfen. 20191312
6.8 Fehler bei der CO2-Bilanzierung im Energie- und Klimaschutzkonzept 2030? 20191313
6.9 Müllverschmutzung und Schäden an Natur und Landschaft nach Grillen auf städtischen Flächen 20191321
6.10 Parkplätze für Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehr retten Leben 20191324
6.11 Umweltflyer und erhöhte Straf- und Verwarngelder 20191323
6.12 Grünstreifen an der Kemnader Straße 20191329
6.13 Wildfütterung Naturschutzgebiet Dr. C Otto- Wald und Hörsterholz 20191370
II Nichtöffentliche Sitzung  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
11.1 1.Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum West NSG Nr.2 "Dr.C.-Otto-Wald und Hörsterholz"
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichen Auslegung gemäß § 17 Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NRW)		 20190290
12 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte