Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Bau des Radweges Lothringen II parallel zum Bövinghauser Hellweg im Landschaftsschutzgebiet Nr. 7 des LP Bochum Mitte/Ost 20222381
1.1.1 Bau des Radweges Lothringen II parallel zum Bövinghauser Hellweg im Landschaftsschutzgebiet Nr. 7 des LP Bochum Mitte/Ost
- Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/ Die Grünen im Rat" -
20222871
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
3. Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024; hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 32 - Ordnungs- und Veterinäramt (Produktgruppen 1210,1212 und 5701) 20222051
3.1.1 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024; hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 32 - Ordnungs- und Veterinäramt (Produktgruppen 1210,1212 und 5701)
- Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Produktgruppe 1210; hier: Graffiti -
20222861
3.1.2 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024; hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 32 - Ordnungs- und Veterinäramt (Produktgruppen 1210,1212 und 5701)
- Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Produktgruppe 1210; hier: Tiere in Not -
20222863
3.2 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024 des Amtes für Bürgerservice - Produktgruppen 1120, 1201, 1202 und 1217 20221941
3.3 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024, hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 37 - Feuerwehr und Rettungsdienst - (Produktgruppen 1205, 1206, 1207) 20222096
3.4 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024
hier: Beratung der Haushaltsansätze der Stabsstelle Klima und Nachhaltigkeit, Produktgruppe 5602
20222092
3.4.1 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024
hier: Beratung der Haushaltsansätze der Stabsstelle Klima und Nachhaltigkeit,
Produktgruppe 5602
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei/Stadtgestalter"
20222796
3.4.2 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024 hier: Beratung der Haushaltsansätze der Stabsstelle Klima und Nachhaltigkeit, Produktgruppe 5602 (TOP 3.4, Vorlage 20222092)
-Änderungsantrag der Fraktion Die Linke im Rat-
20222825
3.4.3 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024 hier: Beratung der Haushaltsansätze der Stabsstelle Klima und Nachhaltigkeit, Produktgruppe 5602 (TOP 3.4, Vorlage 20222092)
-Änderungsantrag der Fraktion Die Linke im Rat-
20222826
3.4.4 Änderungsantrag der FFB zur Sitzung am 20.10.2022
Hier: TOP 3.4 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024 Produktgruppe 5602, Reduzierung der VZÄ
-Änderungsantrag der FFB-Ratsfraktion-
20222848
3.4.5 TOP 3.4 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024 Produktgruppe 5602
Zusätzliche Vollzeitstelle bei der Verbraucherzentrale Bochum für die Energie- und Insolvenzberatung
-Änderungsantrag der FFB-Ratsfraktion-
20222850
3.4.6 3.4 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024 Produktgruppe 5602
Reparaturkostenfond für Bochumer Bürger (Reparaturbonus)
-Änderungsantrag der FFB-Ratsfraktion-
20222853
3.4.7 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024
hier: Beratung der Haushaltsansätze der Stabsstelle Klima und Nachhaltigkeit, Produktgruppe 5602
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur PG 5602 Klimaschutz; hier: Gaskrise: Verbraucherschutz ausbauen! -
20222862
3.5 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2023/2024 hier: Beratung der Haushaltsansätze des StA 67 - Umwelt- und Grünflächenamt (Produktgruppen 1204, 5301, 5302, 5404, 5501, 5504, 5505, 5601) 20221992
3.5.1 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2023/2024 hier: Beratung der
Haushaltsansätze des StA 67 - Umwelt- und Grünflächenamt (Produktgruppen 1204,
5301, 5302, 5404, 5501, 5504, 5505, 5601)
-Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei/Stadtgestalter"
20222794
3.5.2 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2023/2024 hier: Beratung der Haushaltsansätze des StA 67 - Umwelt- und Grünflächenamt (Produktgruppen 1204, 5301, 5302, 5404, 5501, 5504, 5505, 5601)
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur PG 1109 Technischer Betrieb; hier: Grünpflege -
20222864
3.5.3 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2023/2024 hier: Beratung der Haushaltsansätze des StA 67 - Umwelt- und Grünflächenamt (Produktgruppen 1204, 5301, 5302, 5404, 5501, 5504, 5505, 5601)
- Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Produktgruppe 5501; hier: Wegeanlagen in Parks -
20222865
3.5.4 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2023/2024 hier: Beratung der Haushaltsansätze des StA 67 - Umwelt- und Grünflächenamt (Produktgruppen 1204, 5301, 5302, 5404, 5501, 5504, 5505, 5601)
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur PG 5501 Öffentliches Grün; hier: Konzept für "Erlebnisraum Südpark" -
20222866
3.6 Erlass der Haushaltssatzung für den Haushalt 2023/2024, hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 68 - Technischer Betrieb - 20222103
3.6.1 Erlass der Haushaltssatzung für den Haushalt 2023/2024, hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 68 - Technischer Betrieb -
- Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Produktgruppe 1109; hier: Unterhaltung von Spielplätzen -
20222867
3.6.2 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2023/2024 hier: Beratung der Haushaltsansätze des StA 67 - Umwelt- und Grünflächenamt (Produktgruppen 1204, 5301, 5302, 5404, 5501, 5504, 5505, 5601)
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur PG 5601 Friedhofs- und Bestattungswesen; hier: Instandsetzung Friedhöfe -
20222869
3.7 Ökologische Landwirtschaft in Bochum – Leitziel und Anreize 20222407
3.7.1 Ökologische Landwirtschaft in Bochum – Leitziel und Anreize
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei/Stadtgestalter" -
20222797
3.8 Sanierung und Instandsetzung Stadtpark: Einrichtung eines Empfehlungsgremiums 20222623
4. Anträge  
4.1 Bewässerung öffentlicher Grünanlagen mit Wasser aus den städtischen Bädern 20222125
4.1.1 Bewässerung öffentlicher Grünanlagen mit Wasser aus städtischen Bädern
-Änderungsantrag der Fraktionen Die SPD/ Die Grünen im Rat-
20222868
4.2 Begrünungssatzung für die Schwammstadt Bochum 20222503
4.2.1 Begrünungssatzung für die Schwammstadt Bochum
-Änderungsantrag der Fraktionen "Die GRÜNEN im Rat" und "Die SPD im Rat"-
20222971
5. Mitteilungen  
Natur, Landschaft, Öffentliches Grün  
5.1 Tierschutz konsequent umsetzen! 20222402
5.2 Baumentfernung auf dem Grundstück Kaulbachstr. 2 a 20222491
5.3 Aktueller Sachstand Planungen am Ostbach 20222578
5.4 Aktueller Sachstand zur Planung der „ökologischen Verbesserung des Kirchharpener Bachs und Sanierung des Bockholtteichs“ 20222583
Umwelt und Klima  
5.5 mündl. Bericht der Stabsstelle Klima und Nachhaltigkeit zum Evaluationskonzept des Klima-Checks  
5.6 Bericht der Zentralen Dienste
Nachhaltigkeit städtische Immobilien
hier: Zwischenmitteilung zum Stand der Bearbeitung
20222009
5.7 mündl. Bericht zum Thema „Winterdienst“ durch den USB  
5.8 mündl. Bericht Referat Zentraler Einkauf zum Thema "Nachhaltiger Einkauf/ Beschaffung"  
5.9 Kolumbarien Hauptfriedhof 20222204
5.10 Plastikfreie Großveranstaltungen 20222363
5.11 Entsiegelungspotentialkataster 20222531
5.12 Aufschüttungsarbeiten am Priesterseminar im Bochumer Süden 20222209
5.13 Radverkehr in Bochum
hier: Sofortmaßnahmen 2022-2023/Sachstandsbericht zum Beschluss Radverkehr in Bochum
20222462
Öffentliche Sicherheit und Ordnung  
5.14 Lärmaktionsplanung: Geschwindigkeitsüberwachung in den Tempo 30 Pilotbereichen 20222632
6. Anfragen  
6.1 Einrichtung von Pocket-Parks 20222763
6.2 Alternative Bestattungsformen für den 2013 geschlossenen Friedhof in Wattenscheid-Leithe 20222785
6.3 Einsatz von Sand auf Baustellen 20222791
6.4 Nachfragen zum Reifenlager Robertstraße an der A40 20222799
6.5 Hundewiesen: Sachstand 20222858
6.6 Nichtmitnahme von Abfallbehältern und Gelben Säcken 20222870
6.7 Instandsetzung des Werner Berghaldenwegs 20222909
6.8 Kommunaler Ordnungsdienst 20222939
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
12. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte