Sitzungsverlauf

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Sitzung: Bezirksvertretung Bochum-Ost
Termin: Do, 08.10.2020 16:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
Einwohnerfragestunde Bezirke  
- eventuell vorliegende Fragen werden, soweit möglich, in der Sitzung beantwortet. -  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Umsetzung der Spielleitplanung 2020/2021 im Bezirk Ost 20202295
2 Anhörungen  
2.1 Achtunddreißigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung 20202329
2.2 Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen am 08.11.2020, 29.11.2020 und am 06.12.2020 20202380
3 Vorschläge und Anregungen  
keine Tagesordnungspunkte  
4 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Arnoldschacht 20202104
5.2 Wittener Straße 20202047
5.3 Sachstand zur Ausschreibung über den Aufbau und Betrieb von Werbeanlagen 20202035
5.4 Produktionsintegrierte Kompensation (PIK): Aufbau eines Ökokontos für die Bauleitplanung 20201913
5.5 Verkauf des städtischen Grundstücks bzw. Einräumung eines Erbbaurechts an dem städtischen Grundstück Feldmark 107, ehemalige Trauerhalle Havkenscheid und Betriebshof 20201045/1
5.6 Ausweichmöglichkeit für das städtische Jugendfreizeithaus JuCon 20202493
6 Anfragen  
6.1 Straßenbahnlinie Genehmigung 310, 305 und 309 20202452
II Nichtöffentlicher Teil  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Anhörungen  
8.1 Verkauf des städtischen Grundstücks bzw. Einräumung eines Erbbaurechts an dem städtischen Grundstück Feldmark 107, ehemalige Trauerhalle Havkenscheid und Betriebshof 20201046/1
9 Vorschläge und Anregungen  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten,
die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen
- Bezirk Bochum-Ost -		 20201872
11.2 Erfolgte Auftragsvergaben 20201929
12 Anfragen  
12.1 Erfolgte Auftragsarbeiten 20202517