Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat, 3. Sitzung
Termin: Do, 04.02.2021 15:24 Uhr
Ort: Jahrhunderthalle Bochum
44793 Bochum
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
Corona-bedingten Kahlschlag verhindern - Kommunen solidarisch unterstützen! 20210290
1 Beschlussangelegenheiten  
1.1 Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH
hier: Jahresabschluss 2019		 20203022
1.2 WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)
hier: Jahresabschluss 2019		 20203027
1.3 Jahresabschluss 2019 der Bochumer Veranstaltungs-GmbH (BoVG) 20210060
1.4 WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)
hier: Wirtschaftsplan 2021		 20210098
1.5 Bochum Perspektive 2022 GmbH
hier: Übernahme der Anteile der Opel Automobile GmbH		 20210002
1.6 Bebauungsplan Nr. 997 - Am Ruhrort -
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20202948
1.7 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW für anfallende Mehraufwendungen im Zuge der Corona-Pandemie im Schulverwaltungsamt 20210102
1.8 Neugestaltung des Husemannplatzes: Stand des Verhandlungsverfahrens und außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Planungsmitteln inkl. einer Verpflichtungsermächtigung in der Produktgruppe 5401 Verkehrsflächen, Signalanlagen und Beleuchtung 20210124
ÄA Neugestaltung des Husemannplatzes: Stand des Verhandlungsverfahrens und außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Planungsmitteln inkl. einer Verpflichtungsermächtigung in der Produktgruppe 5401 Verkehrsflächen, Signalanlagen und Beleuchtung- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" - 20210395
1.9 Mehrjährige Förderung der Freien Kulturszene 2022 ff. 20202878
Mehrjährige Förderung der Freien Kulturszene 2022 ff.
- Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -		 20210291
1.10 Neuwahl von Vorstand und Kuratorium der Liselotte und Walter Rauner-Stiftung 2020 20202920
1.11 Errichtung des Modellversuchs (Schulversuch) gem. § 25 I SchulG: "FOS Verwaltung und Rechtspflege Schwerpunkt: Polizeivollzugsdienst" zum Schuljahr 2022/2023 am Klaus-Steilmann-Berufskolleg amtliche Schulnummer: 180 889 20203147
1.12 Bewerbung des Allgemeinen Deutschen Hochschulsportverbandes um die Ausrichtung der World University Games Rhein-Ruhr 2025 20203041
1.13 Benennung von Vertreter*innen der Stadt Bochum in die Gremien kommunaler IT-Dienstleister 20203184
1.14 Aussetzung der Erhebung von Beiträgen für die Kindertagesbetreuung sowie der Beiträge für die Schulbetreuung für den Monat Januar 2021 im Zuge der COVID-19-Pandemie
- Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 S. 3 GO NRW -		 20210085
1.15 Beschluss des Verwaltungsgerichtes Gelsenkirchen zur Ausschussbesetzung
- hier: Entscheidung über den Umgang mit der Beschwerdeoption		 20210266
Beschluss des Verwaltungsgerichtes Gelsenkirchen zur Ausschussbesetzung
- hier: Entscheidung über den Umgang mit der Beschwerdeoption
- Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat"/Fraktion Die Grünen im Rat-		 20210343
Beschluss des Verwaltungsgerichtes Gelsenkirchen zur Ausschussbesetzung
hier: Entscheidung über den Umgang mit den Beschwerdeoptionen
- Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -		 20210393
1.16 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum  
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -		 20210306
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Grünen im Rat" -		 20210344
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion-		 20210371
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -		 20210345
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20210307/1
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Die Stadtgestalter" -		 20210355
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger" -		 20210346
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der FDP-Fraktion -		 20210324
2 Anträge  
2.1 Unterstützung der Beschäftigten im Gesundheitswesen 20210170
Unterstützung der Beschäftigten im Gesundheitswesen
- Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -		 20210377
2.2 Senkung des Hebesatzes der Grundsteuer B 20210186
2.3 Taxifahren zum ÖPNV-Preis für Corona-Risikogruppen 20210188
Taxifahren zum ÖPNV-Preis für Corona-Risikogruppen
- Änderungsantrag der FDP-Fraktion-		 20210369
2.4 Modellprojekt für den legalen Zugang zu THC-haltigen Substanzen in Bochum - Canabis is not a crime! 20210190
2.5 Bochum wird zur 15-Minuten-Stadt - Eine moderne Stadtentwicklungs- und Verkehrspolitik 20210191
2.6 Wahl der Mitglieder der Beiräte 20210200
Wahl der Mitglieder der Beiräte
- Änderungsantrag der Fraktion Die Grünen im Rat-		 20210351
Wahl der Mitglieder der Beiräte
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion-		 20210372
Wahl der Mitglieder der Beiräte
- Änderungsantrag der Fraktion DIE.LINKE im Rat-		 20210367
Wahl der Mitglieder der Beiräte
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion-		 20210258
Wahl der Mitglieder der Beiräte
- Änderungsantrag der Fraktion Die Partei&Die Stadtgestalter-		 20210356
Wahl der Mitglieder der Beiräte
- Änderungsantrag der Fraktion UWG:Freie Bürger-		 20210370
Wahl der Mitglieder der Beiräte
- Änderungsantrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum-		 20210368
2.7 Benennung von Mitgliedern für den Beirat bei der Beratungsstelle Bochum der Verbraucher-Zentrale NRW 20210201
Benennung von Mitgliedern für den Beirat bei der Beratungsstelle Bochum der
Verbraucherzentrale NRW
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion-		 20210257
2.8 Barrierefreiheit in den Bochumer Grünanlagen 20210215
2.9 Kostenfreies Parken für medizinisches und pflegerisches Personal in Kliniken und Pflegeheimen 20210216
2.10 Langfristige Pflegeplanung 20210217
2.11 Photovoltaikanlagen auf Parkplätzen 20210218
2.12 Umbesetzung in Gremien – hier: Polizeibeirat der Kreispolizeibehörde 20210219
2.13 Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in die Fachausschüsse des Rates 20210220
2.14 FFP2-Masken für Empfänger*innen von Sozial- und Transferleistungen sowie Wohnungslose 20210230
FFP2-Masken für Empfänger*innen von Sozial- und Transferleistungen sowie Wohnungslose
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion-		 20210386
FFP2-Masken für Empfänger*innen von Sozial- und Transferleistungen sowie Wohnungslose
- Änderungsantrag CDU-Fraktion-		 20210400
2.15 Anlaufhilfen 2021 für eine "Nach-Corona-Phase" 20210349
2.16 Umbesetzung in Gremien – hier: Verbandsversammlung Ruhrverband 20210352
2.17 Neu zu errichtende Feuerwache Bochum Südwest 20210392
3 Mitteilungen  
3.1 GELSENWASSER AG - hier: Beteiligung an der Energiegenossenschaft Haltern am See eG durch die Stadtwerke Haltern am See GmbH 20210036
3.2 GELSENWASSER AG - hier: Beteiligung an der Tannenberg Wind GmbH und an der Tannenberg Wind & GmbH Co. KG durch die Stadtwerke Haltern am See GmbH 20210068
3.3 Sachstand Modernisierung Lohrheidestadion Bochum-Wattenscheid - Unterzeichnung einer Absichtserklärung zur Finanzierung der Modernisierung und des Ausbaus des Lohrheidestadions in Bochum zwischen der Stadt Bochum und dem Land Nordrhein-Westfalen 20203143
3.4 Vereinbarung für den RuhrCongress Bochum als Impfzentrum 20210029
3.5 Bochumer Ortsteile kompakt 2020 20202774
3.6 Landesförderprogramm für zusätzliche Schulbusse 20203217
3.7 Selbstbestimmung in allen Lebensphasen - Regelungen zum assistierten Suizid in städtischen Pflegeeinrichtungen 20202911
3.8 Schutz für Obdachlose während der Pandemie 20202916
3.9 Bedarfe im Wohnungsbau 20203105
3.10 Umsetzung der neuen Straßenverkehrsordnung (StVO), hier: Grünpfeilregelung 20203145
3.11 Antwort der Verwaltung: Photovoltaikanlagen bei der BOGESTRA – Sonnenstrom für die E-Busse 20210034
3.12 Zwangsräumungen in Bochum 2020 20210090
3.13 Vollstreckung von Zwangsräumungen 20210092
3.14 CO2-Sensoren zur Prävention in Schulen während der COVID-19-Pandemie 20202744
3.15 Alkohol auf öffentlichen Plätzen 20210171
3.16 Anzahl der Beschäftigten im Gesundheitsbereich in Bochum 20210296
3.17 Deutschland schnellste Stadt 20203151
3.18 Gebäude Alte Wittener Str. 44 und 46 / Ehemalige Flüchtlingsunterkunft 20210148
4 Anfragen  
4.1 Nazi-Hooligans auf Corona-Demo: Konsequenzen der Polizei und der Ordnungsbehörden 20210203
4.2 Anzahl der Beschäftigten im Gesundheitsbereich in Bochum 20210289
4.3 Einladungspolitik zur „Allianz für Wohnen in Bochum“ 20210292
4.4 Rodungen auf dem GMU-Gelände 20210308
4.5 Krankenstand, Mehrarbeit, Belastungsanzeigen bei der Stadt Bochum 20210366
4.6 Förderung "Modellprojekte zur Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs" 20210384
4.7 Städtebauliche Projektentwicklung für ein Areal westlich von Gerthe in der Gemarkung Hiltrop (Rahmenplanung Gerthe-West) 20210385
4.8 Auslegung der Corona-Verordnung in Bochum 20210388
4.9 Zweite Alarmausfahrt am Feuerwehrhaus Linden einrichten 20210396
4.10 Bochumer Kulturschirm: Keine Unterstützung für die freie Szene? 20210413
4.11 Bebauungsplan 997- "Am Ruhrort" 20210416
4.12 Coronahilfen des Bundes für kommunale Unternehmen 20210418
4.13 Sachstand Personalsituation im Gesundheitsamt 20210420
4.14 Mehrsprachige Informationen zu Corona-Schutzimpfungen 20210421
4.15 Keine steuerlichen Nachteile für Beschäftigte im Gesundheitswesen 20210422
4.16 Neubau der Feuerwehrwache in Bochum-Linden
hier: Prüfauftrag zum Bau einer Alarmausfahrt		 20210541
II Nichtöffentlicher Teil  
5 Beschlussangelegenheiten  
5.1 GELSENWASSER AG
hier: Beteiligung an der Energiegenossenschaft Haltern am See eG durch die Stadtwerke Haltern am See GmbH		 20210038
5.2 GELSENWASSER AG
hier: Beteiligung an der Tannenberg Wind GmbH und an der Tannenberg Wind & GmbH Co. KG durch die Stadtwerke Haltern am See GmbH		 20210039
5.3 Abberufung eines Rechnungsprüfers 20203191
5.4 Vereinbarung für den RuhrCongress als Impfzentrum 20210030
6 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
7 Mitteilungen  
7.1 Bebauungsplan Nr. 997 - Am Ruhrort -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20202964
7.2 Bochum Perspektive 2022 GmbH - hier: Übernahme der Anteile der Opel Automobile GmbH 20210077
7.3 Erfolgte Auftragsvergaben Rat 20210056
8 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte