Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Mi, 25.01.2017 15:05 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Ergänzende Einstellung von Nachwuchskräften 2017 20170043
1.2 Abberufung und Bestellung einer Schriftführerin für den Haupt- und Finanzausschuss des Rates der Stadt Bochum 20170141
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)
hier: Wirtschaftsplan 2017
20170037
2.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der
Bochum Perspektive 2022 GmbH (Bo2022)
hier: Wirtschaftsplan 2017
20170038
2.3 Neuwahl von zwei Mitgliedern für den Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde 20163025
2.4 Sparkasse Bochum
hier: Wahl eines Ersatzmitglieds für den Verwaltungsrat
20163159
2.5 Bochum-Gelsenkirchener Stadtbahnverpachtungsgesellschaft des bürgerlichen Rechts (Stadtbahn-GbR)
hier: Abberufung des bisherigen Geschäftsführers und Bestellung eines neuen Geschäftsführers
20163289
2.6 Benennung von stimmberechtigten Abgeordneten und Gästen für die 39. Ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 30. Mai bis 1. Juni 2017 in Nürnberg 20170033
2.7 Öffentliche Ausschreibung Dezernent/in für Finanzen, Beteiligungen und Bürgerservice 20170078
2.8 Bebauungsplan Nr. 986 - Dückerweg -
hier: Satzung zur Anordnung einer Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 986
20162813
2.9 Satzung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der Wohnunterkünfte der Stadt Bochum von Aussiedlern, Flüchtlingen, Zuwanderern sowie von Obdach-/Wohnungslosigkeit betroffenen Personen (Gebührensatzung Wohnunterkünfte) 20162799
2.10 Grüne Infrastruktur – Einreichung Förderantrag 20163267
2.11 Außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gemäß § 83 i. V. m. § 82 GO NRW für die Baumaßnahme "Anneliese Brost Musikforum Ruhr" 20170074
2.12 Gründung des "Verein zur Unterstützung der Qualifizierung und Ausbildung von Zugewanderten e. V." 20170149
3 Anträge  
3.1 Einrichtung parkgebührenpflichtiger Stellplätze in Bochum 20163132
4 Mitteilungen  
4.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH - hier: Anteilserhöhung an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH + Co. KG 20170025
4.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH - hier: Gesellschaftsrechtliche Beteiligung an der Trianel Windkraftwerk Borkum II GmbH + Co. KG 20170028
4.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Trianel GmbH – hier: Gesellschaftsrechtliche Beteiligung an der Trianel Windkraftwerk Borkum II GmbH + Co. KG 20170040
4.4
Änderungen bei der Gewährung von Liquiditätshilfen an städtische Gesellschaften und eigenbetriebsähnliche Einrichtungen - hier: Modifizierung der zurzeit gültigen Richtlinien
20163234
4.5 Schulpflichtige Flüchtlingskinder in Bochum ohne Schulbesuch (ohne Stammschule) 20163102
4.6 Gesellschafterbeschlüsse von ewmr und evu zählwerk 20163247
4.7 Künftige Nutzung des Gebäudes Schragmüllerstraße 1 20163192
4.8 Neue Haltestelle Langendreer Markt 20163122
4.9 Einrichtung parkgebührenpflichtiger Stellplätze in Bochum 20170067
4.10 Einholung von Gutachten 20170020
4.11 Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 777 - Citytor Süd - 20170039
5 Anfragen  
5.1 Drogenkriminalität an Schulen 20170195
5.2 Fragen zu TOP 2.11: Anneliese Brost Musikforum Ruhr - Aktuelle Entwicklungen 20170218
5.3 Zu TOP 2.11 Anneliese Brost Musikforum Ruhr - Aktuelle Entwicklungen 20170231
5.4 Bau eines Hochwasserrückhaltebeckens in Hordel 20170232
5.5 Rot-Grüne Gleichstellungspolitik ist Bärendienst für die Frauenförderung – Welche Auswirkungen hat die verfassungswidrige Landesregelung für Bochum 20170244
5.6 Stellenplan der Feuerwehr 20170233
5.7 Zentrale Schriftführung 20170234
5.8 Rettungsdienst- und Brandschutzbedarfsplan 20170235
5.8 WLAN in Flüchtlingsunterkünften  
II Nichtöffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Stelle der Leiterin/des Leiters des Familienpädagogischen Zentrums (51-FPZ) 20163103
1.2 Rahmenplanung "OSTPARK - Neues Wohnen"
hier: Abschluss des städtebaulichen Vertrages, geänderte Bauflächenreduzierung im Quartier Havkenscheider Höhe / Grundstücksregelungen mit der VBW
20163282
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH
hier: Anteilserhöhung an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH + Co. KG
20170024
2.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH – hier: Gesellschaftsrechtliche Beteiligung an der Trianel Windkraftwerk Borkum II GmbH + Co. KG 20170029
2.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Trianel GmbH
hier: Gesellschaftsrechtliche Beteiligung an der Trianel Windkraftwerk Borkum II GmbH + Co. KG
20170042
2.4 Bebauungsplan Nr. 862 – Markstraße / Stiepeler Straße
hier: Entwicklung des Bereichs der ehemaligen Erich-Kästner-Schule („Quartier am Gesundheitscampus“)
20163000
3 Anträge  
4 keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
6 keine Tagesordnungspunkte  
7 Anfragen  
7.1 Gastronomie im Stadtpark Bochum 20170333
7.2 Wertstellung des Bochumer Hauptbahnhofes 20170334
7.2 Gespräch Deutsche Bahn AG