Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat
Termin: Do, 27.08.2020 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlussangelegenheiten  
1.1 USB Bochum GmbH
hier: Jahresabschluss 2019		 20201700
1.2 USB Service GmbH
hier: Jahresabschluss 2019		 20201701
1.3 Jahresabschlüsse 2019 der WasserWelten Bochum GmbH, Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, der Stadtwerke Bochum GmbH, der Stadtwerke Bochum Netz GmbH, der Stadtwerke Bochum Holding GmbH und der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum 20201885
1.4 Jahresabschluss 2019 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum 20201836
1.5 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Wirtschaftsplan 01.08.2020 - 31.07.2021 und Gewährung eines Corona-bedingten Sonderzuschusses 20201866
Schauspielhaus Bochum AöR - hier: Wirtschaftsplan 01.08.2020 - 31.07.2021 und Gewährung eines Corona-bedingten Sonderzuschusses (20201866)
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20202215
1.6 Siebte Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bochum 20201371
1.7 Gestaltungssatzung Nr. 1000 Ga - Innenstadt Bochum -
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20201196/1
1.8 Neubenennung eines Beirates - hier: Umzug der Sozialtherapeutischen Anstalt von Gelsenkirchen nach Bochum 20201633
Benennung von Mitgliedern des Beirates der Sozialtherapeutischen Anstalt Bochum (Liste 1)
- Änderungsantrag der SPD-/CDU-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -		 20201924
1.9 Mandatsverlängerung von städtischen Mitgliedern im Aufsichtsrat der USB Bochum GmbH 20201806
1.10 Deckblattverfahren zum 6-streifigen Ausbau der A43 zwischen den Anschlussstellen Bochum-Gerthe und Bochum-Riemke
hier: Stellungnahme		 20201769
Deckblattverfahren zum 6-streifigen Ausbau der A43 zwischen den Anschlussstellen Bochum-Gerthe und Bochum-Riemke / hier: Stellungnahme
- Änderungsantrfag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -		 20202206
1.11 Annahme der Schenkung von vier Werken zeitgenössischer deutscher Malerei durch die Kunstsammler Christine und Hans Berg an das Kunstmuseum 20201627
1.12 Umsetzung eines Rettungsdienstgutachtens zur weiteren Qualitätsverbesserung 20201805
1.13 COVID-19-Pandemie - Temporärer Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Märkte und marktähnliche Veranstaltungen sowie auf die Erhebung der Vergnügungssteuer auf Tanzveranstaltungen 20201928
COVID 19- Pandemie – Temporärer Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Märkte und marktähnlichen Veranstaltungen sowie auf die Erhebung der Vergnügungssteuer auf Tanzveranstaltungen
- Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger"-		 20202113
1.14 Aussetzen der Beitragserhebung für die Schulbetreuung für den Monat Juli im Zuge der COVID-19-Pandemie für die Schulbetreuung
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 S. 3 GO NRW -		 20201683
1.15 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW für den "Bochumer Stattstrand"
- Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 S. 3 GO NRW -		 20201809
2 Anträge  
2.1 Gleichberechtigung für E-Sport in Bochum - Sportförderrichtlinie überarbeiten 20201547
Gleichberechtigung für E-Sport in Bochum - Sportförderrichtlinien überarbeiten
- Änderungsantrag der Fraktion "FDP&Stadtgestalter" / SPD-Fraktion / Fraktion "Die Grünen im Rat" -		 20202208
2.2 Umbesetzungen in Ausschüssen 20201975
2.3 Märchenspiele auf der Waldbühne Höntrop 2021 20201986
2.4 Schadstoffreduktion: Grüne Welle auf der Herner Straße 20202048
Schadstoffreduktion: Grüne Welle auf der Herner Straße (20202048)
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20202216
2.5 Impulse für Handel und Gastronomie in Bochum
Verlängerung Mobilitätspaket bis zum 31. Januar 2021		 20202049
Impulse für Handel und Gastronomie in Bochum
Verlängerung des Mobilitätspaket bis 31.01.2021 (20202049)
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20202217
2.6 Nachbesserung des Mobilitätspakets im Rahmen des 10-Punkte-Plans 20202051
2.7 Temporär 50 zusätzliche Stellplätze für die Radstation am Hauptbahnhof 20202062
Temporär 50 zusätzliche Stellplätze für die Radstation am Hauptbahnhof
- CDU-Änderungsantrag -		 20202207
2.8 Sturzsichere Straßenbahngleise - Radfahrer durch neues Schienensystem schützen 20202063
2.9 Impulse für Handel und Gastronomie
hier: Fortsetzung, Erweiterung und Evaluation der Maßnahmen		 20202068
2.10 Lokalen Einzelhandel und Gastronomie stärken – neue Impulse für Innenstadt und Stadtteilzentren durch moderne Mobilität 20202069
2.11 StadtRaumPflege 20202072
StadtRaumPflege
- Änderungsantrag der Fraktion "FDP&Stadtgestalter" -		 20202187
2.12 Verlegung des mobilen Blitzers von der Herner Str. auf den Wattenscheider Hellweg 20202077
2.13 Projekt "E-Bike-Garagen" beenden 20202078
3 Mitteilungen  
3.1 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 2. Quartals 2020 (Halbjahresprognose) 20201714
3.2 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01.-30.06.2020 20201716
3.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH - hier: Veräußerung der Beteiligung an der Gas-Union GmbH 20201909
3.4 Kenntnisnahme des Beschlusses der Gesellschafterversammlung der ekz.bibliotheksservice GmbH
hier: Verschmelzung der NORIS Transportverpackung GmbH auf die Muttergesellschaft ekz.bibliotheksservice GmbH		 20201786
3.5 Ostpark - Neues Wohnen
hier: Sachstandsbericht Wirtschaftlichkeitsberechnung		 20201747
3.6 Beauftragung von Betreuungsleistungen 20201468
3.7 Kieselrot auf dem Tippelsberg 20201678
3.8 Genehmigung von Baumfällungen 20201697
3.9 Park- und Verkehrssituation im Bereich Alexandrinenstraße, Teylestraße 20201705
3.10 Städtisches Verbot von Shishas und den dazugehörenden Bars 20201735
3.11 Anstieg von Wohngeldanträgen wegen Corona-Krise 20201743
3.12 Mehr Schutz vor Viren bzw. Krankheitserregern im öffentlichen Raum 20201748
3.13 (Ab)Wasserkosten für Kleingärtner 20201767
3.14 Enorme Belastung an der Großbaustelle Watermanns Weg 20201802
3.15 1000 Bänke für Bochum 20201921
3.16 Aufgeweckte Schülerinnen und Schüler in Bochum - Pilotprojekt zur Anpassung der Schulzeiten an den Biorhythmus prüfen 20201966
3.17 Digitalisierung an Schulen 20201978
3.18 Landeskabinett beschließt Nordrhein-Westfalen-Programm 1: 3,9 Mrd. Euro für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen für Handlungsfähigkeit und Investitionen 20201937
3.19 Chancen des Corona-Konjunkturpakets für Bochum nutzen 20201938
3.20 Projekt der SBO an der Sommerdellenstraße 20201825
3.21 Bäume in Bochum 20201669
3.22 Beleuchtung der Springorum-Trasse im Südwesten 20201710
3.23 Bochum Strategie – Drei Jahre Kernaktivität „Qualifizierungszentrum für Zugewanderte" 20202061
3.24 Anzahl der vom Verfassungsschutz beobachteten Rechtsextremisten in Bochum 20202109
3.25 Dringlichkeitsentscheidung "Stattstrand" 20202141
3.26 Sauberkeit in Parks und auf Plätzen 20201980
3.27 Verkehrssituation Goystraße 20202118
3.28 Wahlkompass 20202131
3.29 Beantragung zum Städtebauförderprogramm (STEP 2021)
hier: Priorisierung der Maßnahmen		 20201795
3.30 Antrag auf Durchführung verkaufsoffener Sonntage 20202193
3.31 Beantwortung von Nachfragen zum Wirtschaftsplan 2020/2021 der Schauspielhaus Bochum AöR 20202121
3.32 Beantwortung einer Nachfrage zum Wirtschaftsplan 2020/2021 der Schauspielhaus Bochum AöR 20202143
3.33 Beantwortung von Nachfragen zum Wirtschaftsplan 2020/2021 der Schauspielhaus Bochum AöR 20202160
3.34 Beschlussvorlage „Jahresabschlüsse 2019“ der WasserWelten Bochum, u.a. (Antwort auf Anfrage der CDU-Fraktion) 20202191
4 Anfragen  
4.1 Kenntnisse der Stadtverwaltung zu den verfassungsschutzrechtlichen Einschätzungen des NRW-Innenministeriums zur Verbindung von IKV und Muslimbruderschaft 20201976
4.2 Umsetzung des Freizügigkeitsgesetzes durch die kommunale Ausländerbehörde 20201977
4.3 Neuerrichtung eines Bodenbehandlungsbetriebes in Gerthe 20202170
4.4 Bebauung der Fläche Hattinger Straße / Hinter der Kiste 20202171
4.5 Kunstrasenprojekt VfB Günnigfeld 20202172
4.6 Quartiersförderung 20202194
4.7 Anbindung des neuen Mehrgenerationenquartiers „Am Beisenkamp“ 20202195
4.8 Entschädigungsansprüche gewerbetreibender Anlieger im Bereich von Straßenbaumaßnahmen 20202196
4.9 Fahrbahndecke unter der Brücke über den Aschenbruch 20202197
4.10 Feuerwehrhaus an der Grundschule Günnigfeld 20202198
4.11 Umfeld des Tana-Schanzara-Platzes und Hans-Schalla-Platzes 20202199
4.12 Stromkästen der Stadtwerke 20202200
4.13 Kanalsanierung an der Goerdtstraße 20202201
4.14 KiTa-Plätze in Günnigfeld 20202202
4.15 Hinterlandbebauung 20202203
4.16 Gastronomie an der Viktoriastraße 20202204
4.17 Benachteiligung von sozial schwachen Familien bei den Kitaplätzen 20202205
4.18 Beseitigung von diffamierenden und rechtsextremistischen Parolen und Symbolen an privaten Gebäuden 20202218
4.19 Kunstmuseum 20202240
4.20 Priorisierung von Maßnahmen bei der Beantragung von Städtebaufördermitteln 20202241
4.21 Kommunalwahl 2020: Lagerung der Briefwahlurnen 20202242
4.22 Kommunalwahl 2020: Reihenfolge der Nummerierung der Stimmzettel der Kandidaten zur Wahl des Oberbürgermeisters 20202243
4.23 Regeln für das Plakatieren im Wahlkampf  
II Nichtöffentlicher Teil  
Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 25.06.2020  
5 Beschlussangelegenheiten  
5.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH
hier: Veräußerung der Beteiligung an der Gas-Union GmbH		 20201911
6 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
7 Mitteilungen  
7.1 Erfolgte Auftragsvergaben 20201904
8 Anfragen  
8.1 Schrottimmobilie Meesmannstraße 20202245
8.2 Fahrzeugbestand in Bochum 20202250