Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
Einwohnerfragestunde Bezirke  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Planung zur Umgestaltung der Stephanstraße im Bereich vom Beethovenweg bis Vietingstraße 20220125
Planung zur Umgestaltung der Stephanstraße im Bereich vom Beethovenweg bis Vietingstraße - aktualisierte und ersetzende Planunterlagen -  
1.1.1 Planung zur Umgestaltung der Stephanstraße im Bereich vom Beethovenweg bis Vietingstraße - Änderungsantrag der UWG:Freie Bürger-Bezirksfraktion - 20222569
1.2 Beantragung eines Zuschusses für die DRK-Weihnachtsbetreuung 2022 20222775
1.3 Antrag auf Bezuschussung einer neuen Lagerstätte für Trainings- und Spielmaterialien des Spielverein Höntrop 1916 e.V. 20222786
1.4 Zuschussantrag der Günnigfelder Karnevals Gesellschaft e.V. 20222798
1.5 Antrag auf Zuwendung zur "Wattenscheider Winterwoche" durch das Forum Gemeinsam für Integration - GEMI e.V 20222807
1.6 Kanalumlegung “Westenfelder Straße“ 20222480
2. Anhörungen  
2.1 Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024 20222095
2.1.1 Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024 - Gemeinsamer Antrag zur Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024 - 20223059
2.1.2 Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024 - Gemeinsamer Antrag zur Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024, Änderungsantrag der Bezirksfraktion UWG:Freie Bürger - 20223061
2.2 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027 20222581
2.2.1 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion - 20223029
2.2.2 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027 - – Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, Bündnis'90/Die Grünen-Bezirksfraktion, Vertreter der FDP - 20223077
2.3 Paul-Dohrmann-Schule – Förderschule für Emotionale und soziale Entwicklung – (Schulnummer: 193318). Zusammenführung der Schulstandorte Hiltroper Straße 53 und Wasserstraße 46. 20221855
2.4 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03a BO (Berliner Straße) in Bochum		 20222286
3. Vorschläge und Anregungen  
4. Anträge  
4.1 Säuberung der Informationstafeln entlang des Bergbauwanderweges 20222443
4.2 Bergmann-Ampelmännchen Josef-Haumann-Straße 20222686
4.3 Ost-Ampelmännchen am Berliner Platz 20222687
5. Mitteilungen  
5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle  
5.2 Pilotprojekt „Laden an Beleuchtungsmasten“ 20222518
5.3 Radverkehr in Bochum
hier: Sofortmaßnahmen 2022-2023/Sachstandsbericht zum Beschluss Radverkehr in Bochum		 20222462
5.4 Kommunales Modernisierungsprogramm – Bilanzierung / Evaluierung 20222591
5.5 Einräumung eines Erbbaurechts für eine Kanalbaumaßnahme zugunsten der Stadt Bochum 20222415
5.6 Zuwendungen nach § 5 e der Zuwendungsrichtlinien im Jahr 2022 20222833
5.7 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027
hier: Stellungnahmen der Schulkonferenzen - Stadtbezirk Wattenscheid -		 20222834
5.8 Verbot der Durchfahrt für LKW Wilhelm-Leithe-Weg und Jung-Stilling-Straße 20222367
5.9 Aufstellung von Verkehrsschildern „Tempo 30“ und „Spielende Kinder“ in der Straße „Auf dem Rücken“ 20222619
5.10 Erneuerung der Trainerbänke an der Sportanlage an der Ruhrstr. 150 20222724
5.11 Sachstand Hallenbadneubau Standort Höntrop 20222750
6. Anfragen  
6.1 Querungsmöglichkeit in der Nähe der Haltestelle Hüller Straße 20222806
6.2 Ampelschaltung Kreuzung Wattenscheider Hellweg und Berliner Straße in Höntrop 20222975
6.3 Prekäre Verkehrssituation Hansastraße 20223031
6.4 Regelmäßiges Parken trotz Halteverbotes in der Marienstraße Ecke „Am Krankenhaus“ 20223053
6.5 Ergebnisse Verwaltungsworkshop Gestaltungskonzept Umfeld Stadtgarten 20223069
6.6 Parksituation Markusstraße 20223086
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
7.1 Einräumung eines Erbbaurechts für eine Kanalbaumaßnahme zugunsten der Stadt Bochum 20222416
8. Anhörungen  
9. Vorschläge und Anregungen  
10. Anträge  
11. Mitteilungen  
11.1 Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid) 20222700
12. Anfragen