Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Planung und Grundstücke, 6. Sitzung
Termin: Di, 29.06.2021 16:00 Uhr
Ort: Rathaus
44787 Bochum
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Bebauungsplan Nr.1021-Herrenacker-
hier: Aufstellungsbeschluss		 20211151
1.2 Bebauungsplan Nr. 932 - Ostpark / Feldmark Ost -
hier: a) Änderung des Aufstellungsbeschlusses
b) Auslegungsbeschluss
c) Erneuter Auslegungsbeschluss		 20211524
1.3 Bebauungsplan Nr. 1005 - Dietrich-Benking-Straße Ost -
hier: a) Beschluss des städtebaulichen Konzepts
b) Änderung des Aufstellungsbeschlusses		 20211675
Änderungsantrag zu TOP 1.3 - Bebauungsplan Nr. 1005 - Dietrich-Benking-Straße Ost - 20212151
1.4 Bahnflächenentwicklung Günnigfeld
hier: Beratungsgremium zur Investorenauswahl		 20211834
1.5 Anregung gemäß § 24 GO NRW zur Erstellung einer Einfriedungssatzung für das Bochumer Stadtgebiet 20211878
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
2.1 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk
- Bochum-Mitte -		 20211609
2.2 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk
- Bochum-Watenscheid -		 20211610
2.3 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk
- Bochum-Nord -		 20211611
2.4 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk
- Bochum-Ost -		 20211612
2.5 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk
- Bochum-Süd -		 20211613
2.6 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk
- Bochum-Südwest -		 20211614
3. Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Neuausrichtung der Bodenpolitik und Vergabe von Grundstücken im Erbbaurecht 20210247
„Neuausrichtung der Bodenpolitik und Vergabe von Grundstücken im Erbbaurecht“ (Vorlage: 20210247)
- Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -		 20212107
4. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
5. Mitteilungen  
5.1 Gerthe-West
hier: mündlicher Sachstandsbericht der Verwaltung		  
5.2 Weitere Lärmschutzwände im Bereich der Denkmalgeschützten Brücken an der Herner Straße und der Schillerstraße 20211508
5.3 Spielen in der Innenstadt
Aufstellung einer temporären Spielbox mit Rutsche am Platz am Kuhhirten für das Jahr 2021		 20211541
5.4 Geförderter Wohnungsbau: Rückblick 2020 - Ausblick 2021 20211578
5.5 Baulandentwicklung in Wattenscheid 20211783
5.6 Ostpark; Havkenscheider Höhe: Mitteilung des Ergebnisses der ersten Jurysitzung zum Wettbewerb "mobil.nrw - Mobilität in lebenswerten Städten" 20211894
5.7 Zustimmung zum Verkauf eines Grundstücks durch die NRW.Urban GmbH & Co.KG auf dem Gelände Innenstadt-West zur Errichtung eines Bürogebäudes 20211755
5.8 Neuausrichtung der Bodenpolitik und Vergabe von Grundstücken im Erbbaurecht 20211810
5.9 Erwerb eines Grundstücks im Rahmen der Neuausrichtung der Bochumer Innenstadt
sowie
außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln in 2021 gemäß § 83 GO NRW		 20211963
5.10 Lewackerstraße 250 - Bauordnung 20211391
5.11 Bauvorhaben der Fa. Aldi in Bo.-Langendreer 20211404
5.12 Hordeler Heide - Bauordnung 20211891
5.13 "Schule für Kranke" - Verlängerung des Mietvertrags 20211956
5.14 Bohrungen in der Grünanlage "Auf der Heide" 20211486
5.15 Naherholungsfläche Auf der Heide erweitern und ökologisch aufwerten 20211639
5.16 Umsiedlung des KGV „Thiemannshof“ zum Herrenacker in Westenfeld 20211935
5.17 Landeswettbewerb des Bauministeriumszur Wittener Straße/Alte Wittener Straße
hier: mündlicher Bericht der Verwaltung		  
6. Anfragen  
6.1 Ansiedlung von Ecosoil 20212128
6.2 Großbaustellen auf Bochumer Stadtgebiet 20212155
6.3 Mauern in Hiltrop 20212158
II. Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
7.1 Zustimmung zum Verkauf eines Grundstücks durch die NRW.Urban GmbH & Co.KG auf dem Gelände Innenstadt-West zur Errichtung eines Bürogebäudes 20211756
7.2 „Schule für Kranke“ - Verlängerung des Mietvertrages 20211957
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Beschlussvorschläge für den Rat  
9.1 Erwerb eines Grundstücks im Rahmen der Neuausrichtung der Bochumer Innenstadt
sowie
außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln in 2021 gemäß § 83 GO NRW in der Produktgruppe 1111 Liegenschaftsmanagement		 20211962
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen  
11.1 Bebauungsplan Nr. 932 - Ostpark /Feldmark Ost -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20211533
11.2 Anregung gemäß § 24 GO NRW zur Erstellung einer Einfriedungssatzung für das Bochumer Stadtgebiet 20211879
11.3 Mitteilung über die Sitzung des Umlegungsausschusses vom 17.03.2021 20211418
11.4 Grundstücksverkauf Emilstraße 20211786
11.5 Geplanter Umbau der ehemaligen Kirche "St. Antonius" in Bochum-Griesenbruch
hier: mündlicher Bericht der Verwaltung
  
12. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte