Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Mi, 03.07.2019 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Überplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW im Umwelt- und Grünflächenamt für Arbeiten i.R. der Verkehrssicherung in den Ruhrauen Dahlhausen / Ruhrmühle 20191902
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 BOGESTRA
hier: Jahresabschluss 2018		 20191703
2.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der VBW Bauen und Wohnen GmbH
hier: Jahresabschluss 2018		 20191708
2.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der WasserWelten Bochum GmbH
hier: Investition Freibad Werne		 20191817
2.4 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreter*innen der Stadt Bochum in Unternehmen
hier: Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat der Bochum Marketing GmbH		 20191687
2.5 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreter*innen der Stadt Bochum in Aufsichtsräten von Unternehmen (mittelbare und unmittelbare Beteiligungen)
hier: ewmr GmbH, Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum, Stadtwerke Bochum Holding GmbH		 20191712
2.6 Benennung von Mitgliedern für den Beirat bei der Beratungsstelle Bochum der Verbraucherzentrale NRW 20191566
2.7 Fritz-Wortelmann-Preis der Stadt Bochum für das Puppen- Objekt- und Figurentheater (FRITZ) 2019: Besetzung der Jury 20191517
2.8 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 971 - Wiescherstraße / Im Dorf Hiltrop -
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20191614
2.9 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Oberhausen (33 OB - Zeche Sterkrade) 20191474
2.10 Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Gelsenkirchen (34 GE – Westlich Lehrhovebruch –)		 20191476
2.11 Satzung der Stadt Bochum über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der im Stadtgebiet Bochum bestehenden Tageseinrichtungen für Kinder und der Kindertagespflege - Elternbeitragssatzung vom 15.12.2014 - Vierte Änderungssatzung 20191221
2.12 Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für die Fahrbahn- und Kanalerneuerung in der Straße ‚Fredenkamp‘ im Abschnitt von Sommerdellenstraße bis zur Einmündung zwischen Haus-Nr. 1 und Stadtgartenring 56 20191292
2.13 Zweite Änderungsverordnung zur Naturdenkmalverordnung 20183186/1
2.14 Vierte ordnungsbehördliche Änderungsverordnung zur Bochumer Sicherheitsverordnung 20191561
2.15 Verpflegungsentgelte für die Über-Mittag-Betreuung in den 18 städtischen Kindertageseinrichtungen 20191556
2.16 Bochum Strategie - Kernaktivität Bochumer Wortfestival im Viktoria-Quartier, hier: Mittelfreigabe für die Jahre 2019 sowie 2020,2021 und 2022 20191446
2.17 Bochum Strategie – Kernaktivität »Immersive Live-Kultur - Eintauchen in virtuelle Räume«
Mittelfreigabe für die Jahre 2019 sowie 2020 und 2021		 20191452
2.18 Bochum Strategie – Kernaktivität „Nachwuchskräftesicherung in der Pflege“,
hier: Mittelfreigabe für die Jahre 2019 sowie 2020 bis 2024		 20191623
2.19 Bochum Strategie - Kernaktivität "Eventbühne Lohrheidestadion" 20191665
2.20 Bochum Strategie - "Kommunale Beschäftigungsgesellschaft" – Gründung einer Bochumer Beschäftigungsgesellschaft 20191915
2.21 Ruhrkonferenz – Einbringung Bochumer Projektideen 20191720
2.22 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum 20191688
2.22 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -		 20192032
2.23 Auslobung des EU-weiten Realisierungswettbewerb "Haus des Wissens" im Telekomgebäude 20191539
2.24 Sanierung des Ostflügels des Historischen Rathauses; Erweiterung des Maßnahmenumfangs sowie über- bzw. außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln und einer Verpflichtungsermächtigung 20191433
2.25 Abgabe einer neuen Patronatserklärung im Zusammenhang mit der Förderung des Breitbandausbaus in Bochum 20191760
2.26 Medienentwicklungsplan Bochum für die Schulen der Stadt Bochum (Zeitraum Schuljahre 2019/2020 bis 2024/2025) 20191194
2.27 Neubau einer Dreifachturnhalle inklusive integrierter Mensa an der Märkischen Schule für die "Sportschule NRW"
hier: Vorlage Realisierungsbeschluss		 20191253
2.28 Sportzentrum Westenfeld - Errichtung eines Umkleide- und Sanitärgebäudes für den Sportplatz 20191625
2.29 Sportplatzanlage Feenstraße - Errichtung eines Umkleidegebäudes für den Sportplatz 20191626
2.30 Erneuerung der technischen Ausstattung und der Inneneinrichtung der Kuppel im Zeiss Planetarium Bochum 20191463
2.31 Erweiterung der Kindertageseinrichtung Herzogstraße 75 a 20191154
2.32 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW im Umwelt- und Grünflächenamt für die Sanierung von Grünwegen sowie zur Fortführung des Lärmschutzfensterprogramms 20191693
2.33 Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW in Höhe von 1,174 Mio. EUR für die Kostenerstattung nach Schlussabrechnung der Kanalbaumaßnahme Am Marbach in der Produktgruppe 5304 -Abwasserbeseitigung- 20191717
2.34 Verlängerung der kommunalen Leistungen an Geflüchtete in Schulausbildung, die von Sozialleistungen einschließlich Ausbildungsförderung ausgeschlossen sind 20191672
2.35 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Errichtung und Bereitstellung redundanter Leitstellen im Sinne des § 28 Abs. 1 S. 3 Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleisstung und den Katastrophenschutz (BHKG) NRW zwischen der Stadt Herne und der Stadt Bochum 20191449
2.36 Kommunales Modernisierungsprogramm 20191567
2.36 Änderungsantrag zu TOP 2.1 - Kommunales Modernisierungsprogramm - 20191977
2.37 Städtepartnerschaft mit der Stadt Tsukuba (Japan) 20192005
3 Anträge  
3.1 Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz(KAG) für die straßenbauliche Maßnahme der Stadt Bochum vom 25. September 2006 (Beitragssatzung nach § 8 KAG) 20190543
4 Mitteilungen  
4.1 Grobkonzept zum Stadtjubiläum "700 Jahre Bochum" in 2021 20191408
4.2 Sachstandsbericht zur Umsetzung der Bedarfspläne 20191529
4.3 Anmietung einer neu zu erstellenden 6. Etage auf dem Technischen Rathaus 20191079
4.4 Ostpark - Neues Wohnen A) Sachstandsbericht Wirtschaftlichkeitsberechnung, B) Entwicklungsträgervertrag mit der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH für das Quartier Havkenscheider Höhe 20191549
4.5 Errichtung einer temporären Gebetsstätte an der Castroper Straße 20191789
4.6 Neubau Schulzentrum Gerthe - Ergebnisse der Vorentwurfsplanung mit Integration der Stadtteilbibliothek in das Gebäude sowie Handlungsoptionen zur Reduzierung der Projektkosten 20191851
4.7 2. NKF-Weiterentwicklungsgesetz 20191686
4.8 Europawahl 2019 20191692
4.9 Sanierung des Freibades Werne 20191701
4.10 Brunnenanlagen in der Innenstadt 20191812
4.11 Ergänzende Informationen zum Realisierungsbeschluss zur Erweiterung der Kindertagesstätte Herzogstr. 75a
Hier: Beantwortung von Fragen der Fraktion "Die Grünen im Rat" aus dem Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (13.06.2019, TOP 3.3)		 20191908
4.12 Grundsteuerreform 20191846
4.13 Betreuungslücke vor der Einschulung 20191802
5 Anfragen  
5.1 Spielplätze inklusiv gestalten 20191981
5.2 Pestizidfreie Kommune Bochum 20192019
5.3 Verpflegungsentgelte für die Über-Mittag-Betreuung in den 18 städtischen Kindertageseinrichtungen 20192072
5.4 Sperrung der Dorstener Straße wegen Baumaßnahmen der Deutschen Bahn 20192048
5.5 Sanierung des Freibades Werne 20192073
II Nichtöffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Beförderung einer Beamtin 20191507
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Abberufung einer Rechnungsprüferin 20191585
2.2 Anmietung einer neu zu erstellenden 6. Etage auf dem Technischen Rathaus 20191080
2.3 OSTPARK-Neues Wohnen: Entwicklungsträgervertrag mit der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH für das Quartier Havkenscheider Höhe 20191562
2.4 Errichtung einer temporären Gebetsstätte an der Castroper Straße 20191790
3 Anträge  
4 keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 971 - Wiescherstraße / Im Dorf Hiltrop -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit, Liste Teilnehmende Bürgerversammlung		 20191613
6 Anfragen  
7 keine Tagesordnungspunkte