Sitzungsverlauf

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Sitzung: Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid
Termin: Di, 24.11.2020 16:01 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Einwohnerfragestunde Bezirke  
2 - eventuell vorliegende Fragen werden, soweit möglich, in der Sitzung beantwortet. -  
3 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
3.1 Wahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin und der Stellvertretungen (ohne Aussprache unter Leitung des/der Altersvorsitzenden  
3.2 Amtseinführung und Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin durch den/die Altersvorsitzende(n)  
3.3 Amtseinführung und Verpflichtung der Stellvertretungen des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin und der übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid durch den Bezirksbürgermeister/die Bezirksbürgermeisterin  
3.4 Berufung von Schriftführungen für die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid 20202174
3.5 Bildung und Zusammensetzung des Bezirksältestenrates für die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid für die Wahlperiode 2020 - 2025 20202487
4 Anhörungen  
4.1 Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer 20202605
5 Vorschläge und Anregungen  
6 keine Tagesordnungspunkte  
7 Anträge  
7.1 Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel des Haushaltsjahres 2020 20202693
7.1 Änderungsantrag zu TOP 1.4.1, BV II am 24.11.2020 zur Zuschussgewährung für die Weihnachtsbeleuchtung, Werbegemeinschaft Wattenscheid e.V. 20202778
7.1 Änderungsantrag zu TOP 1.4.1, BV II am 24.11.2020 zur Förderung der Baumpflanzung auf privatem Gelände 20202882
7.1 Änderungsantrag zu TOP 1.4.1, BV II am 24.11.2020 zur Vereinsunterstützung für Corona-bedingte Aktivitäten 20202881
7.1 Änderungsantrag zu TOP 1.4.1, BV II am 24.11.2020 zur Übertragung von bezirklichen Haushaltsmitteln in das Haushaltsjahr 2021 20202777
8 Mitteilungen  
8.1 Mündliche Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin und der Bezirksverwaltungsstellenleitung 20193877
8.2 Terminplanung für die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid im Jahre 2021 20202558
8.3 Sofortprogramm Innenstadt 2020 des Landes NRW - Antragstellung für die Wattenscheider Innenstadt 20202524
8.4 Entfernung eines Straßenbaumes, Op de Veih 64 20202587
8.5 Fahrplanwechsel zum 07. Januar 2021 20202608
8.6 Baumentfernung auf dem Grundstück Friedrich-Ebert-Str. o.Nr. 20202636
8.6 Antworten  
8.7 Sachstand Jugendforum Wattenscheid 20202626
8.8 "Fußweg" Zeppelindamm 20202465
9 Anfragen  
9.1 Waldbühne, Stand der Planung und Bauvorbereitung 20202723
II Nichtöffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
2 keine Tagesordnungspunkte  
3 Anhörungen  
4 keine Tagesordnungspunkte  
5 Vorschläge und Anregungen  
6 keine Tagesordnungspunkte  
7 Anträge  
8 keine Tagesordnungspunkte  
9 Mitteilungen  
10 keine Tagesordnungspunkte  
11 Anfragen  
12 keine Tagesordnungspunkte