Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Schule und Bildung
Termin: Di, 24.09.2019 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020/2021, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.21 Schulträgeraufgaben und der Produktgruppe 1.25.01 VHS 20192186
TOP 3.1: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020/2021 - „Unterstützungsmaßnahmen für Hauptschulen“ - ÄA SPD-Ratsfraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" 20192958
TOP 3.1: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020/2021 - „Sanierung Lehrschwimmbecken Dietrich-Bonhoeffer-Schule“ - ÄA SPD-Ratsfraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" 20192957
TOP 3.1: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020/2021 - "Chancengleichheit für Kinder – kostenloses Schulfrühstück“ - ÄA SPD-Ratsfraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" 20192956
Haushalt 2020/21, hier Produktgruppe 2101 (TOP 3.1) - ÄA der AfD-Ratsfraktion 20192978
TOP 3.1: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020/2021 "Beseitigung dringender Sanierungsbedarfe" 20192980
TOP 3.1: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020/2021
„Verfügungsfonds für Schulfahrten ins europäische Ausland“
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20192983
TOP 3.1: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020/2021
„Attraktivierung und Instandsetzung von Schulhöfen“
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20192984
TOP 3.1: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020/2021
„Anschaffung von Schulmobiliar“
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -		 20192985
3.2 Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Innenstadt Bochum
hier: Festlegung des Stadtumbaugebietes, Beschluss des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes		 20192419
3.3 Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Hamme
hier: Beschluss des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes, Festlegung des Fördergebietes		 20192392
3.4 3. Änderungssatzung zur Elternbeitragssatzung Schulbetreuung 20192386
3.5 Veränderungen in den Förderprogrammen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1 und 2 (KInvFG 1 und 2) sowie in dem Kreditprogramm Gute Schule 2020 im 3. Quartal 2019 20192690
3.6 Öffnung der Schulhöfe an städtischen Schulen 20191700
TOP 3.6 Öffnung der Schulhöfe an städtischen Schulen - ÄA SPD-Ratsfraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" 20192981
4 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Bochum Strategie - Kernaktivität "Nachwuchskräftesicherung in der Pflege";
hier: Mittelfreigabe für die Jahre 2019 sowie 2020 bis 2024		 20192616
5.2 Maischützenstraße - Schulwegsicherung Vorlage: 20191164 20191956
5.3 Brandschutztechnische Ertüchtigung Dachboden Köllerholz-Schule 20192052
5.4 Erweiterung der OGS-Kapazitäten an der Don-Bosco-Schule 20192631
5.5 Sachstand zu den Lehrschwimmbecken 20192441
5.6 Sachstand zum Lehrschwimmbecken an der Gräfin-Imma-Schule an der Kemnader Straße 20192218
5.7 Turnhalle Liebfrauenstr. 8 - 10 20192454
5.8 Parkplatzsituation an der Hellweg-Schule 20192410
5.9 Rhythmisierter Ganztag an Grundschulen 20192207
5.10 Richtlinien zur Schülerbeförderung 20192190
5.11 Besetzung von Stellen der Schulleitung an städtischen Schulen im Zeitraum vom 02.02.2019 - 01.08.2019 20192713
5.12 WoSt-Kennzahlen des Schulverwaltungsamtes 20192299
5.13 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 20192143
5.14 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 2. Quartal 2019 20192433
5.15 Wie wirkte sich in 2018 die gegenseitige Deckungsfähigkeit von Investitions-, Sport- und Schulpauschale in Bochum aus? 20192530
5.16 Sporthallenbedarfsplan 20191756
5.17 Sachstand zum Antrag "Sportstättenbedarfsplan Sporthallen" 20192604
5.18 Schulhofumgestaltung Von-Waldthausen-Grundschule und Willy-Brandt-Gesamtschule - ISEK WLAB 20191941
5.19 Ansprechpartner für rechtliche Fragen im Schulamt 20192512
5.20 VHS- Kursprogramm 2 / 2019 20192156
5.21 Kooperation zwischen Kinder- und Jugendfreizeithäusern (KJFH) und dem Offenen Ganztag in Schulen 20192493
5.22 OGS-Entwicklungsplan und aktualisierte Sanierungsbedarfsliste 20192739
5.23 Schuleingangsuntersuchungen 20192762
6 Anfragen  
6.1 Anmeldeverfahren Grundschulen für das Schuljahr 2020/2021 20192979
6.2 Willkommensklassen in Bochum 20192987
6.3 Sanierung von Schulhöfen aus Mitteln des ISEK 20192988
6.4 Nachfrage zu Vorlage 20191700 Öffnung der Schulhöfe an städtischen Schulen 20192990
6.5 Klassengrößen in Bochumer Grundschulen 20192991
6.6 Mensa Goethe-Schule 20192992
6.7 Raumnot der Wilbergschule 20193000
6.8 Turnhalle der Heinrich-Böll-Gesamtschule 20193002
6.9 Wiederbesetzung der Stelle „Leiterin/Leiter(m/w/d) VHS Bochum“ 20193004
6.10 Unterrichtsbefreiung für Schülerdemos "Fridays for Future" 20193112
6.11 Sachstand Ferdinand Krüger Schule Bochum - mündliche Anfrage von Frau Ankenbrand  
6.12 Turnhalle Erich-Kästner-Gesamtschule Bochum  
II Nichtöffentlicher Teil  
7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Fachausschüsse und die Bezirksvertretung  
keine Tagesordnungspunkte  
9 Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11 Mitteilungen  
11.1 Vakante Schulleitungs- und stellvertretende Schulleitungsstellen 09/2019 20192687
12 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte