Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Mi, 03.04.2019 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Vermarktung der Trauerhalle Havkenscheid und des angrenzenden Betriebshofes 20190462
1.2 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW im Budget des Einwohneramtes 20190769
1.2 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW im Budget des Einwohneramtes
- Änderungsantrag der Fraktion "DIE LINKE. im Rat" -		 20191033
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Sparkasse Bochum
hier: Genehmigung der Bestellung eines Vorstandsmitgliedes		 20190657
2.2 Besetzung des Verwaltungsrates der Anstalt des öffentlichen Rechts Schauspielhaus Bochum 20190673
2.3 Peter-Weiss-Preis
hier: Besetzung der Jury in der Sparte "Kunst"		 20190668
2.4 KSBG Kommunale Beteiligungsgesellschaft GmbH & Co. KG und KSBG Kommunale Verwaltungsgesellschaft GmbH
hier: Änderung der Gesellschaftsverträge		 20190751
2.5 Bebauungsplan Nr. 981 - Wielandstraße -
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20190066
2.6 Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen:
Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Bochum (25 BO: Quartier Feldmark)		 20190414
2.7 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
hier: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 36 MH - Uhlenhorstweg/Fasanenweg in Mülheim an der Ruhr		 20190437
2.8 Anordnung einer Veränderungssperre für einen Teilbereich des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindenden Bebauungsplans Nr. 1007 - Hofsteder Straße - 20190132
2.9 Bericht zum Sachstand der Kernaktivität "Stadt BaumKonzept" der Bochum Strategie und weitere Umsetzung 20182862
2.10 Erteilung eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags gem. Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 i.d.F. der Verordnung (EU) Nr. 2016/2338 (VO 1370/07) zur Erbringung von öffentlichen Personenverkehrsdiensten an die BOGESTRA (Betrauung) 20190739
2.11 Feuerwehrhaus für die Löscheinheit Linden, Lindener Straße, der Freiwilligen Feuerwehr sowie der Jugendfeuerwehr 20190291
2.12 Realisierungsbeschluss zum Anbau an die städtische Kindertagseinrichtung Nörenbergskamp 14 20190301
2.13 Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung) 20190048
2.14 Bebauungsplan Nr. 793 a - Universitätsstraße/Nordhausen-Ring - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 793 -
hier: Aufstellungsbeschluss		 20183102
3 Anträge  
3.1 Dezentrale Nutzung von Power-to-Gas Anlagen 20190392
4 Mitteilungen  
4.1 Entwicklungsträgervertrag mit der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH im Rahmen der Kooperativen Baulandentwicklung in Bochum-Hiltrop und Bochum-Gerthe 20190524
4.2 Nachweisung der über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen (§ 83 GO NRW) für den Zeitraum 01.10.-31.12.2018 sowie Nachweisung der über-/außerplanmäßigen Bereitstellung von Verpflichtungsermächtigungen (§ 85 GO NRW) für das Haushaltsjahr 2018 20190572
4.3 Beteiligungsbericht 2017 20190658
4.4 Verkauf von städtischen Grundstücken an der Burgstr. 20190288
4.5 Verkauf von Grundstücken an der Haldenstraße und an der Lewackerstraße 20190541
4.6 Erwerb eines Grundstücks an der Emil-Weitz-Straße 20190798
4.7 Baumfällungen des Landesbetriebs Straßen.NRW an der Kemnader Straße 20190687
4.8 Handlungskonzept Wohnen 20190772
4.9 Hiltroper Volkspark 20190754
4.10 Werbeplakate in der Heinrich-Böll-Gesamtschule 20190786
4.11 Feuerwehrhaus für die Löscheinheit Linden, Lindener Straße, der Freiwilligen Feuerwehr sowie der Jugendfeuerwehr 20190972
4.12 Ergänzende Informationen zum Realisierungsbeschluss zum Anbau an die städtische Kindertagseinrichtung Nörenbergskamp 14
Hier: Beantwortung von Fragen aus dem Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (14.03.2019, TOP 3.2)		 20190949
4.13 Sparpläne des Bundesfinanzministers bei den Flüchtlingsmitteln - Folgen für Bochum 20190987
5 Anfragen  
5.1 Sparpläne des Bundesfinanzministers bei den Flüchtlingsmitteln - Folgen für Bochum 20190940
5.2 Sanierung des Freibades Werne 20191013
5.3 Schieben wir “die Richtigen” ab? - Alle Spielräume für Bleiberecht gut integrierter
Ausländer nutzen		 20191028
II Nichtöffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Verkauf von Grundstücken an der Burgstr. 20190275
1.2 Verkauf von Grundstücken an der Haldenstraße und an der Lewackerstraße 20190542
1.3 Erwerb eines Grundstücks an der Emil-Weitz-Straße 20190648
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Entwicklungsträgervertrag mit der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH im Rahmen der Kooperativen Baulandentwicklung in Bochum-Hiltrop und Bochum-Gerthe 20190469
3 Anträge  
4 keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Bebauungsplan Nr. 981 - Wielandstraße -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20190064
6 Anfragen  
7 keine Tagesordnungspunkte