Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 6. Sitzung
Termin: Mi, 18.08.2021 15:00 Uhr
Ort: Rathaus
44787 Bochum
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Beseitigung von Hochwasserschäden am Haus Kemnade (Produktgruppe 2503, Förderung der Kultur und Wissenschaft) 20212344
1.2 Außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO
NRW im Investitionsbudget des Referates für Sport und Bewegung auf dem Projekt
6.00000654 Sportplatz Am Hillerberg		 20212330
2. Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Jahresabschluss 2020 der Bochum Perspektive GmbH (BoPG) 20212411
2.2 Bochum Perspektive GmbH (BoPG)
hier: Wirtschaftsplan 2021		 20212417
2.3 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für Mehraufwendungen bzw. investiven Mehrauszahlungen im Zuge der Bereitstellung von Finanzmitteln für die Kapitalausstattung der Bochum Perspektive GmbH (BoPG) in der Produktgruppe 5709 Beteiligung WEG 20212441
2.4 Außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln sowie einer Verpflichtungsermächtigung gem. § 83 i. V. m. § 85 GO NRW in der Produktgruppe 3601 Kindertagesbetreuung zur Errichtung von Kita-Modulbauten 20212380
2.5 Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für die Fahrbahn- und Kanalerneuerung in der "Hohlstraße" im Abschnitt von Salzstraße bis Wallbaumweg
hier: Satzung zur Festlegung der Anteile der Beitragspflichtigen		 20211087
2.6 Neuausrichtung der Bodenpolitik und Vergabe von Grundstücken im Erbbaurecht 20210247
Anhörungsergebnisse aus den Bezirksvertretungen  
2.7 Fritz-Wortelmann-Preis der Stadt Bochum für das Puppen-, Objekt- und Figurentheater (FRITZ) 2021:
Besetzung der Jurys		 20212207
2.8 Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG) 20212108
3. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
4. Mitteilungen  
4.1 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 2. Quartals 2021
(Halbjahresprognose)		 20212332
4.2 Neuausrichtung der Bodenpolitik und Vergabe von Grundstücken im Erbbaurecht 20211810
4.3 Erwerb eines Grundstücks im Rahmen der Neuausrichtung der Bochumer Innenstadt
sowie
außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln in 2021 gemäß § 83 GO NRW		 20211963
4.4 Hammerskins 20212357
4.5 Corona-Infektionen in Bochum 20211954
4.6 Automatische Antwort von der zentralen E-Mail-Adresse info@bochum.de 20212210
4.7 Stundungsregelungen nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) 20212226
4.8 Keine Teilnahme am Modellprojekt des Landes NRW? 20212275
4.9 Freibad Hofstede 20212284
4.10 Sporthallen während der Ferien öffnen 20212305
4.11 Aktueller Sachstand Freudenbergstraße (Bebauungsplan Nr. 903) 20212392
5. Anfragen  
5.1 Hammerskins 20212306
5.2 Förderprogramm „Neustart miteinander“ 20212694
Eine weitere Anfrage von Herrn Lücking zur Genehmigung der Zuschauerzahl des nächsten VfL-Heimspiels wird von Herrn Kopietz im nichtöffentlichen Teil beantwortet.  
Nichtöffentlicher Teil  
Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 18.06.2021
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2021 ohne Anmerkungen oder Ergänzungen zur Kenntnis.		  
6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
7. Beschlussvorschläge für den Rat  
7.1 Erwerb eines Grundstücks im Rahmen der Neuausrichtung der Bochumer Innenstadt
sowie
außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln in 2021 gemäß § 83 GO NRW in der Produktgruppe 1111 Liegenschaftsmanagement		 20211962
7.2 Bestellung eines Rechnungsprüfers 20212185
8. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte