Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 2. Sitzung
Termin: Do, 17.12.2020 13:00 Uhr
Ort: Jahrhunderthalle Bochum
44793 Bochum
Sitzungssaal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlussangelegenheiten  
1.1 Einspruch gem. § 39 Absatz 1 Kommunalwahlgesetz (KWahlG) der Wählergruppe Unabhängige Wähler-Gemeinschaft UWG: Freie Bürger vom 07. Oktober 2020 20202703
1.2 Einspruch gem. § 39 Absatz 1 Kommunalwahlgesetz (KWahlG) eines Wahlberechtigten vom 23. Oktober 2020 20202706
1.3 Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin, der Wahl der Bezirksvertretungen Bochum-Mitte, -Nord, -Ost, -Süd und –Südwest sowie der Direktwahl des Integrationsausschusses vom 13. September 2020 20202695
1.4 Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl des Rates und der Wahl der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid vom 13. September 2020 20202702
1.5 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2019 20202600
1.6 Jahresabschluss 2019 der Stadt Bochum – Beschluss über die Ergebnisverwendung 20202697
1.7 Jahresabschluss der Stadt Bochum zum 31.12.2019 - Entlastung des Oberbürgermeisters 20202601
1.8 Bestellung eines Rechnungsprüfers 20202598
1.9 Stadtwerke Bochum Netz GmbH
hier: Wiederbestellung von Herrn Holger Rost zum Geschäftsführer		 20202755
1.10 WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)
Hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages (Befreiung der Geschäftsführung von den Beschränkungen des § 181 BGB)		 20202781
1.11 Achtunddreißigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung 20202453
1.12 Neuwahl des Verwaltungsrates der Sparkasse Bochum Anstalt öffentlichen Rechts sowie Ausführungen zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe 20202418
Neuwahl des Verwaltungsrates der Sparkasse Bochum Anstalt öffentlichen Rechts sowie Ausführungen zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20202844
Benennung von Vertreterinnen und Vertretern in Gremien
- Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Grünen, CDU, LINKEN, UWG:Freien Bürgern und FDP -		 20203122
1.13 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in die Kuratorien der Stiftungen 20202417
1.14 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen der Bereiche Versorgung / Energie und Wasser (unmittelbare Beteiligungen) 20202412
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen der Bereiche Versorgung / Energie und Wasser (unmittelbare Beteiligungen)
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20202841
1.15 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus dem Bereich Versorgung / Energie und Wasser (mittelbare Beteiligungen) 20202413
1.16 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen im Bereich Verkehr (mittelbare Beteiligungen) 20202350
1.17 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen des Bereiches Entsorgung (mittelbare Beteiligungen) 20202466
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen des Bereiches Entsorgung (mittelbare Beteiligungen)
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20202849
1.18 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus dem Bereich der Immobilienwirtschaft (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen) 20202385
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus dem Bereich der Immoblienwirtschaft (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen)
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20202833
1.19 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum (unmittelbare Beteiligung) in den Verwaltungsrat der Schauspielhaus Bochum Anstalt des öffentlichen Rechts 20202415
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum (unmittelbare Beteiligung) in den Verwaltungsrat der Schauspielhaus Bochum Anstalt des öffentlichen Rechts
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20202845
1.20 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Zweckverbänden 20202414
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Zweckverbänden
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20202846
1.21 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum bei der SBO gGmbH (unmittelbare Beteiligung) 20202300
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum bei der SBO gGmbH (unmittelbare Beteiligung)
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20202847
1.22 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus den Bereichen Bildung, Freizeit, Kultur und Tourismus (unmittelbare Beteiligungen) 20202364
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus den Bereichen Bildung, Freizeit, Kultur und Tourismus (unmittelbare Beteiligungen)
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20202848
1.23 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus den Bereichen Wirtschaft, Entwicklung, Forschung und Technologie (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen) 20202416
Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus den Bereichen Wirtschaft, Entwicklung, Forschung und Technologie (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen)
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20202840
1.24 Wahl der Delegierten und eines/r weiteren Delegierten aufgrund von Beitragsteileinheiten zur Genossenschaftsversammlung 2021 - 2026 der Emschergenossenschaft 20202442
Wahl der Delegierten und eines/r weiteren Delegierten aufgrund von Beitragsteileinheiten zur Genossenschaftsversammlung 2021-2026 der Emschergenossenschaft
- Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne, CDU, Linke, UWG:Freie Bürger, FDP-Fraktion-		 20203060
1.25 Benennung von Ratsvertreter*innen für zusätzliche Stimmrechte in der Trägerversammlung des Jobcenters Bochum 20202617
Benennung von Ratsvertreter*innen für zusätzliche Stimmrechte in der Trägerversammlung des Jobcenters Bochum
- Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne und CDU-		 20203061
1.26 Neuberufung von Mitgliedern des Ausschusses für anzeigepflichtige Entlassungen der Agentur für Arbeit Bochum 20202615
Neuberufung von Mitgliedern des Ausschusses für anzeigepflichtige Entlassungen der Agentur für Arbeit Bochum
-Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne und CDU-		 20203062
1.27 Neuberufung von Mitgliedern des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Bochum 20202616
Neuberufung von Mitgliedern Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Bochum
- Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne und CDU -		 20203063
1.28 Neuwahl der Mitglieder und Stellvertreterinnen/Stellvertreter des Polizeibeirates der Kreispolizeibehörde 20202276
Neuwahl der Mitglieder und Stellvertreterinnen/Stellvertreter des Polizeibeirates der Kreispolizeibehörde
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20202852
Neuwahl der Mitglieder und Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Polizeibeirates der Kreispolizeibehörde
- Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne, CDU, Die Linke, UWG:Freie Bürger und FDP-		 20203064
1.29 Bildung des Kommunalwahlausschusses der Stadt Bochum 20202738
Bildung des Kommunalwahlausschusses der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20202854
Bildung des Kommunalwahlausschuss der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne, CDU, Die Linke, UWG:Freie Bürger und FDP-		 20203065
1.30 Regionaler Flächennutzungsplan bzw. Gemeinsamer Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen:
Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und persönlichen Vertreter/-innen des interkommunalen verfahrensbegleitenden Ausschusses "Regionaler / Gemeinsamer Flächennutzungsplan" (Kurz: vbA RFNP/GFNP)		 20202264
Regionaler Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen:
Beibehaltung der interkommunalen verfahrensbegleitenden Ausschusses "Regionaler / Gemeinsamer Flächennutzungsplan" (Kurz: vbA RFNP/GFNP) und Wahl seiner stimmberechtigten Mitglieder sowie der persönlichen Vertreterinnen und Vertreter
- Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne, CDU, UWG:Freie Bürger und FDP-		 20203068
1.31 Anordnung einer Veränderungssperre für die Geltungsbereiche der folgenden, sich in Aufstellung befindenden Bebauungspläne:
Nr. 576 a b - 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 576 a - Fußgängerzonen Innenstadt -
Nr. 576 b I b - 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 576 b I - Innenstadt/Gleisdreieck -
Nr. 868 a - 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 868 - Viktoriaquartier Nord -		 20202540
1.32 Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlcihen Bebauungsplans Nr. 239 b - Hattinger Straße / Schloßstraße - 20202603
1.33 Wahl des Naturschutzbeirates bei der unteren Naturschutzbehörde 20202604
1.34 Baumaßnahme Feuerwehrhaus für die Löscheinheit Linden und der Jugendfeuerwehr der Freiwilligen Feuerwehr Bochum sowie angrenzendem separaten Rettungstrakt 20202886
1.35 Neufassung der „Richtlinie zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege der Stadt Bochum (Kindertagespflegerichtlinie) 20202872
1.36 Projektsteuerung und Controlling kommunaler Investitionsvorhaben / Verzicht auf externe Projektsteuerung im Zuge der Sanierung von Schulen (ehemals BIS ) 20202669
Projektsteuerung und Controlling kommunaler Investitionsvorhaben / Verzicht auf externe Projektsteuerung im Zuge der Sanierung von Schulen (ehemals BIS)
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -		 20203073
Projektsteuerung und Controlling kommunaler Investitionsvorhaben / Verzicht auf externe Projektsteuerung im Zuge der Sanierung von Schulen (ehemals BIS)
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20203138
1.37 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in verschiedenen Produktgruppen zur Leistung coronabedingter Sonderzuschüsse an städtische Beteiligungen (WEG, BOGESTRA, ewmr) 20202843
Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in verschiedenen Produktgruppen zur Leistung coronabedingter Sonderzuschüsse an städtische Beteiligungen (WEG, BOGESTRA, ewmr)
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&DieStadtgestalter" -		 20203155
1.38 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 5709 Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft mbH (Erweiterung des Beschäftigungsprogramms "Gute Bochumer Arbeit") 20202887
1.39 Einunddreißigste Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bochum 20202898
1.40 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) 20202893
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20203139
1.41 Marketingfonds City Bochum 20202919
1.42 Wirtschaftsplan 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste der Stadt Bochum 20202884
1.43 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum  
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20203101
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsswe des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Grünen, CDU, LINKEN, UWG:Freien Bürgern und FDP -		 20203123
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "DiePartei & Stadtgestalter" -		 20203144
1.44 Benennung von beratenden Mitgliedern nach § 58 Abs. 1 GO NRW  
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
- Änderungsantrag der Fraktion "DiePartei & Stadtgestalter" -		 20203144
Beratende Mitglieder in Gremien 20203072
Benennung von beratenden Mitgliedern nach § 58 Abs. 1 GO NRW
- Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger" -		 20203108
Benennung von beratenden Mitgliedern nach § 58 Abs. 1 GO NRW
- Änderungsantrag der FDP-Fraktion -		 20203126
1.45 Eingabe gemäß § 24 GO NRW i.V.m. § 10 Hauptsatzung der Stadt Bochum zur Beschlussvorlage der Verwaltung Nr.: 20202893 (Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen) 20203110
1.46 Anregungen und Beschwerden des ,,Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung" 20203133
2 Anträge  
2.1 Neuwahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse des Rates 20202976
2.2 Ersatzkonzept für das für das Bürgerbeteiligungs- und
Moderationsverfahren „Gerthe-West“		 20202979
2.3 Umbesetzung von Ausschüssen 20203114
2.4 Umbesetzung in Gremien
hier: Anstaltsbeirat der Justizvollzugsanstalt Krümmede Bochum		 20203115
2.5 Umbesetzung in Gremien
hier: Anstaltsbeirat der Justizvollzugsanstalg Bochum-Langendreer		 20203116
2.6 Umbesetzung in Gremien
hier: Beirat der Soziatherapeutischen Anstalt Bochum		 20203117
3 Mitteilungen  
3.1 GELSENWASSER AG - hier: Gründung der Wasserwirtschaft Waltrop GmbH 20202834
3.2 GELSENWASSER AG - hier: Gründung der Voerde Windenergie GmbH 20202837
3.3 NKF-COVID-19-Isolierungsgesetz (NKF-CIG) - Haushaltsbewirtschaftung 2021 20202707
3.4 Stattstrand 20202672/1
3.5 Gebührenerstattung für die Schausteller*innen auf dem Boulevard 20202704
3.6 Wohnungslose Menschen in Bochum 20202741
3.7 Generalpachtvertrag zwischen der Stadt Bochum und dem Stadtverband Bochum der Kleingärtner e.V. 20202691
3.8 Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Bochum 20202860
3.9 Situation des Gesundheitsamtes 20202632
3.10 Auswirkungen der Corona-Pandemie bei den städtischen Beteiligungsgesellschaften 20202909
3.11 Haushalterische Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Krise 20202922
3.12 Gelsenkirchener Baum-App ermöglicht Gieß-Patenschaften 20202745
3.13 VBW-Immobilien in der Vogelsiedlung (Antwort der Verwaltung) 20202912
3.14 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 3. Quartals 2020 20202628
3.15 Haushaltsaufstellungsverfahren 2022 20202940
3.16 Reinigung von Radwegen 20202739
3.17 Kanalsanierung an der Goerdtstraße 20202316
3.18 Detailfragen rund um das"Rats-TV" 20203089
3.19 Kindertagespflegerichtlinie -Vorlage Nr. 20202872- 20203111
3.20 Aufbau des Bochumer Impfzentrums 20202955
4 Anfragen  
4.1 Fairtrade 20203131
4.2 Strom- und Gassperren bei den Stadtwerken Bochum 20203152
4.3 Zwangsräumungen in Bochum 20203153
4.4 Wirtschaftlichkeit einer Stilllegung des Kohlekraftwerkes Lünen gemäß Kohleausstiegsgesetz 20203154
4.5 Kostenfreier Zugang zu Damenhygieneartikel an Bochumer Schulen 20203162
4.6 Vorgezogene Weihnachtsferien nutzen, um Bochums Schulen im digitalen Unterricht fit zu machen und Fragen zum Distanzunterricht. 20203163
4.7 Stadt soll Schiller-Schule bei Forderung nach Online-Unterricht unterstützen 20203164
4.8 Haltlose Vorwürfe wegen Subventionsbetrug gegen Soloselbstständige, Künstler und Unternehmer wegen Corona-Hilfen 20203165
4.9 Bauvorhaben Paulstraße / Philippstraße 20203167
4.10 Gebäude Alte Wittener Str. 44 und 46 / Ehemalige Flüchtlingsunterkunft 20203201
4.11 Flexiblen Schulbeginn nutzen – Infektionsrisiko senken 20203202
4.12 Alkohol auf öffentlichen Plätzen 20203203
4.13 Vollstreckung von Zwangsräumungen 20203204
4.14 Kinderschutzhäuser in Bochum 20203205
4.15 Personenaufzug an der Haltestelle Lennershof 20203206
4.16 Hilfen für den stationären Einzelhandel in der Stadt 20203207
4.17 Bauvorhaben Kreuzstraße / Neustraße 20203208
4.18 Durchfahrtsperre Hansastraße 20203209
4.19 Begrünte Verkehrsinseln auf der Wasserstraße 20203210
4.20 Konkrete Übergangslösungen für die Markstraße im Bereich zwischen Semperstraße und Grunewald (Markstraße 71a), insbesondere in Richtung Höfestraße (Areal MARK 51/7) 20203211
II Nichtöffentlicher Teil  
5 Beschlussangelegenheiten  
5.1 GELSENWASSER AG - hier: Gründung der Wasserwirtschaft Waltrop GmbH 20202835
5.2 GELSENWASSER AG
hier: Gründung der Voerde Windenergie GmbH		 20202838
6 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
7 Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
8 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte