Sitzungsverlauf

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Sitzung: Bezirksvertretung Bochum-Mitte, 33. Sitzung -Etat-, - Etatsitzung - Die Sitzung findet im Rathaus im Sitzungszimmer Nordhausen (Raum Nr. 162) statt!
Termin: Do, 26.09.2024 15:00 Uhr
Ort: Rathaus
44787 Bochum
Nordhausen 162
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
Einwohnerfragestunde Bezirke  
keine Tagesordnungspunkte  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Zuschussantrag für den Martinszug in Bochum Goldhamme 20242107
1.2 Zuschussantrag der Herz-Jesu Gemeinde Bochum-Hamme 20242104
1.3 Zuschussantrag für den Martinszug in Bochum Riemke 20242106
1.4 Antrag auf finanzielle Unterstützung für die Arnoldschule Bochum für das Präventionsprojekt „Mein Körper gehört mir“ 20242236
1.5 Zuschussantrag Hammer Runde zum Volkstrauertag vom 17.11.2024 20242205
1.6 Widmung der „Heusnerstraße“ 20232268
1.7 Wegeverbindung über den Hüller Bach und Hüller-Bach-Straße in Hordel 20242114
1.8 Umgestaltung der Wielandstraße, Agnesstraße und Lessingstraße (Veloroute 1) 20242176/1
1.8.1 Umgestaltung der Wielandstraße, Agnesstraße und Lessingstraße (Veloroute 1)
- Änderungsantrag der CDU- Bezirksfraktion-		 20242409
2. Anhörungen  
2.1 Haushaltssatzung für die Jahre 2025 / 2026 20242056
Ergänzende Unterhalten zum Haushalt 2025-26
- Präsentation-		  
2.1.1 Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte-		 20242314/1
2.1.2 Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026
- Änderungsantrag der SPD und der Grüne Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte-		 20242232/1
2.1.3 Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026
- Modifizierter Änderungsantrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte-		 20242439
2.2 Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36); Ergänzungsvorlage zur Vorlage 20241388 20241388/1
2.2.1 Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36)
- Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion-		 20242411
2.3 Medienentwicklungsplan Bochum für die Schulen der Stadt Bochum
(Zeitraum 2025 und 2026)		 20241039/1
2.4 Planungsbeschluss für Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung der Schulentwicklungsplanung Grundschulen Stufe 2 20241733
2.5 Realisierungsbeschluss zum Ausbau des Kubus Querenburger Straße 37 im Rahmen der Umsetzung von Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung Sek I und II 20241894
2.6 Widmung eines Teilbereichs der „Kohlenstraße“ 20241919
2.7 Kurt-Schumacher-Platz – Ergänzung Blindenleitsystem auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofes 20242156
2.8 Priorisierung des barrierefreien Haltestellenausbaus – TOP 100 20241840
2.9 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt 20241859
2.10 42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
- Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Mitte		 20242001
2.11 Erlass einer Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum 20241706
2.12 Realisierungsbeschluss zum Neubau der Radwege- und Rohrleitungsbrücke Zechenbahn „Lothringen“ über die Autobahn A43 20241796
3. Vorschläge und Anregungen  
keine Tagesordnungspunkte  
4. Anträge  
4.1 Umgestaltung Kinderspielplatz Vorm Gruthoff 20242189
4.2 Bänke Kinderspielplatz Matthias-Claudius-Straße 20242190
4.3 Sauberkeit Hüller-Bach-Straße Hordel 20242191
4.4 Riemke weiter entwickeln! 20242255
4.5 Umsetzung Barrierefreier Zugang zum Friemannplatz 20242256/1
5. Mitteilungen und Antworten  
5.1 Berichterstattung der Bezirksregierung Arnsberg zur geplanten Eröffnung einer weiteren Erstaufnahmeeinrichtung  
Präsentation der Bezirksregierung  
5.2 Neugestaltung Spiel- und Wasserspielplatz Stadtpark 20241466
5.3 Ausbau und Erweiterung des Muslimischen Gräberfeldes im Hauptfriedhof
hier: Sachstand und Information über die Vergabe der Bauleistungen		 20241825
5.4 Vorlage Steckbriefe Aktivitätenprogramm Nachhaltigkeitsstrategie 20241826
5.5 Instandsetzung Gehweg-Herderallee 20242009
5.6 Nachfrage: Zustand Pflasterung Riemke Markt 20242023
5.7 Instandsetzung Wegeverbindung Friedhof Hamme 20242169
5.8 Zustand Klever Weg 20242183
5.9 Baumentfernung auf dem Grundstück Am Dornbusch 1-5/ Velsstr. 36-52 20242088
5.10 Baumentfernung auf dem Grundstück Marienplatz 2 20242160
5.11 Teilweise Änderungen/Anpassungen der besonderen Vertragsbedingungen im Rahmen eines Grundstücksgeschäftes an der Kreuzstraße 20242186
5.12 Alles beim Alten an der Neustraße? 20242250
5.13 Haltestelle Musikforum/Bermuda3Eck Defekter Aufzug und Rolltreppe
seit Oktober 2023		 20242253
6. Anfragen  
6.1 Absacker an Schulen 20242301
6.2 Verkehrs-und Parksituation an der Adolfstraße 20242316
6.3 Ausstehende Bepflanzung Baumscheibe Drusenbergstraße 20242378
6.4 Bergstraße 20242398
6.5 Nahversorger Riemke 20242399
6.6 Kunstwerk Bergstraße 20242401
6.7 Starkregengefahren und unzureichende Entwässerung im Bereich Griesenbruch 20242402
6.8 Dauermüllkippe Bushaltestelle Bulksmühle 20242403
6.9 Sachstand Nicht fertiggestelltes Gebäude Wittener Straße/Goystraße 20242404
6.10 ISEK Hamme – aktueller Sachstand 20242407
6.11 Grünschnitt und Pflege von Baumscheiben 20242408
6.12 Zuschüsse aus bezirklichen Mitteln der Bezirksvertretung Bochum-Mitte 20242441
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8. Anhörungen  
8.1 Teilweise Änderungen/Anpassungen der besonderen Vertragsbedingungen im Rahmen eines Grundstücksgeschäftes an der Kreuzstraße 20242187
9. Vorschläge und Anregungen  
9.1 Innenstadtentwicklung 20242406
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen und Antworten  
keine Tagesordnungspunkte  
12. Anfragen  
12.1 Nicht fertiggestelltes Gebäude Wittener Straße/Goystraße 20242405