Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 11. Sitzung
Termin: Mi, 23.02.2022 15:00 Uhr
Ort: Rathaus
44787 Bochum
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Bestellung einer weiteren stellvertretenden Schriftführung für den Haupt- und Finanzausschuss 20220031
2. Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Wirtschaftsplan 2022 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum 20214064
2.2 Wirtschaftsplan 2022 der Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahnen AG 20220079
2.3 Soziale Stadt „Gesundes Wattenscheid – Familienfreundlich und generationsgerecht„
Stadtgarten Wattenscheid – Storchenerlebnispark		 20214071
2.4 Europaweiter Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes – Auslobung und Besetzung des Sachpreisgerichtes 20212823
2.5 City-Tor Süd: Neue Grünfläche mit Sportmöglichkeiten – Beschlussfassung 20214062
2.6 Fremdwassersatzung Bochum-Riemke, weitere Umsetzung des Fremdwassersanierungskonzeptes und Umsetzung von Baulos 1 20213414
2.6.1 Fremdwassersatzung Bochum-Riemke, weitere Umsetzung des Fremdwassersanierungskonzeptes und Umsetzung von Baulos 1
- Änderungsantrag die Fraktionen "Die SPD/Die Grünen im Rat" -		 20220241
2.7 Übernahme der Personalabrechnung der Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH (SBO) 20220279
2.8 Ermächtigung des Oberbürgermeisters zum Abschluss öffentlich-rechtlicher Vereinbarungen über den Betrieb von LogaAll-in für weitere Kommunen 20220292
2.9 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2022 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Essen 20220294
2.10 Neubenennungen für die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas 20220295
2.10.1 Neubenennungen für die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas
- Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -		 20220390
2.10.2 Neubenennung für die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -		 20220422
2.11 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Delegiertenversammlung 2022 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 24./25. März 2022 in Hannover 20220296
3. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
4. Mitteilungen  
4.1 Erstes Teilergebnis des Verkehrskonzepts Wattenscheid: Verkehrliche und lärmtechnische Variantenuntersuchung für den August-Bebel-Platz 20212822
4.2 Sachstandsbericht über die Entwicklung und Einführung des Klima-Check Tools zur Beurteilung der klimarelevanten Auswirkungen von Beschlussvorlagen 20220072
4.3 Nachbesserungen Rats-TV 20220248
4.4 Einrichtung einer Stabsstelle Integration Bochum 20220281
4.5 Bezeichnungen der Dezernate 20220438
5. Anfragen  
5.1 2. Offenlage des Regionalplans Ruhr 20220374
5.2 Vorlage 20220170 Mietverhältnis Harpener Heide 5 20220426
5.3 Räumlichkeiten für Migrant*innenselbstorganisationen [MSO] 20220437
5.4 Anmeldezeiten für die weiterführenden Schulen in Bochum 20220523
5.5 Fördergelder für Projekte in Bochum 20220610
in der Sitzung mündlich gestellte und beantwortete Anfragen  
Nichtöffentlicher Teil  
Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 20.01.2022  
6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 20.01.2022  
keine Tagesordnungspunkte  
7. Beschlussvorschläge für den Rat  
7.1 Ermächtigung des Oberbürgermeisters, Kostenregelungen zu den öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen über den Betrieb von LogaAll-in mit weiteren Kommunen abzuschließen 20220293
8. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte