Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Radschnellweg Ruhr RS1 im BA A3 – Entwurfsplanung für den Bau des ersten Teilstücks im 3. Bauabschnitt des RS 1 von der Stahlhauser Straße bis zur Alleestraße 20221931
1.1.1 Radschnellweg Ruhr RS1 im BA A3 – Entwurfsplanung für den Bau des ersten Teilstücks im 3. Bauabschnitt des RS 1 von der Stahlhauser Straße bis zur Alleestraße
- Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/Die Grünen im Rat" -		 20222890
1.2 Interimslösung zur Verbesserung der Radverkehrsanlagen in der Viktoriastraße zwischen Südring und Königsallee 20222287
1.2.1 Interimslösung zur Verbesserung der Radverkehrsanlagen in der Viktoriastraße zwischen Südring und Königsallee
- Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -		 20222722
1.2.2 Interimslösung zur Verbesserung der Radverkehrsanlagen in der Viktoriastraße zwischen Südring und Königsallee
- Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion -		 20222820
1.3 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Kruppstraße“ 20222156/1
1.4 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Narzissenstraße“ 20222449
1.5 Niederflurgerechter Ausbau von zwei Steigen der Haltestelle „Querenburger Straße“ 20222139
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
3. Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Bochum (Abwassersatzung) 20221787
Fragenkatalog der CDU-Ratsfraktion zu TOP 3.1  
3.2 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024
hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 66 - Tiefbauamt - Produktgruppen: 1213, 5303, 5304, 5401, 5402, 5403		 20222062
3.2.1 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024
hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 66 - Tiefbauamt - Produktgruppen: 1213, 5303, 5304, 5401, 5402, 5403
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -		 20222778
3.2.2 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024
hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 66 - Tiefbauamt - Produktgruppen: 1213, 5303, 5304, 5401, 5402, 5403
- Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Produktgruppe 5401; hier: "Infrastruktur instandhalten und erneuern" -		 20222779
3.2.3 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024
hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 66 - Tiefbauamt - Produktgruppen: 1213, 5303, 5304, 5401, 5402, 5403
- Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Produktgruppe 5401; hier: Mobilstationen -		 20222780
3.2.4 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024
hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 66 - Tiefbauamt - Produktgruppen: 1213, 5303, 5304, 5401, 5402, 5403
- Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Produktgruppe 5401; hier: Planungskapazitäten Infrastrukturprojekte -		 20222781
3.2.5 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024
hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 66 - Tiefbauamt - Produktgruppen: 1213, 5303, 5304, 5401, 5402, 5403
- Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Produktgruppe 5401; hier: Sicherheit im Straßenverkehr durch Trixi-Spiegel erhöhen -		 20222782
3.2.6 Erlass der Haushaltssatzung 2023/2024
hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 66 - Tiefbauamt - Produktgruppen: 1213, 5303, 5304, 5401, 5402, 5403
- Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" zur Produktgruppe 5401; hier: "Einrichtung von Pop-Up Radwegen" -		 20222814
3.3 Erlass der Haushaltssatzung für den Haushalt 2023/2024, hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 68 - Technischer Betrieb - 20222103
4. Anträge  
4.1 Prüfung und möglichst Änderung der Leerungstermine des USB im Zusammenhang mit größeren Baumaßnahmen 20222382
4.2 Für den Wettbewerbsvorteil E-Taxi werben! 20222269
4.2.1 Für den Wettbewerbsvorteil E-Taxi werben!
- Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/ Die Grünen im Rat" und der "FDP-Ratsfraktion" -		 20222800
4.2.2 Für den Wettbewerbsvorteil E-Taxi werben!
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -		 20222831
4.3 Aufleitungen des Radweges zwischen „Auf der Bochumer Landwehr“ und „Harpener Str.“ sicher gestalten 20222672
4.4 Bermuda3eck direkt an Hauptbahnhof anschließen 20222673
4.5 Schnelle und autoreduzierte RS1-Anbindung von Eppendorf 20222674
5. Mitteilungen  
5.1 Winterdienst
hier: mündlicher Bericht		  
5.2 Tourenplanung des USB
hier: mündlicher Bericht		  
5.3 Erwerb von stillgelegten Bahntrassen für den Radwegeausbau 20221309
5.4 Starkregengefahren in Altenbochum 20222113
5.5 Outsourcing des Sicherheitsdienstes bei Bogestra 20222223
5.6 Dringlichkeitsantrag Schulbus 20222255
5.7 Zustand des Gehweges vor Wasserstraße 21 20222323
5.8 Modellprojekte zur Förderung des ÖPNV – auch in Bochum und der BOGESTRA? 20222401
5.9 Dynamisierung der Taxitarife 20222509
5.10 Hordeler Str.; Rechts-vor-Links-Regelung 20222422
5.11 Interimslösung zur Verbesserung der Radverkehrsanlagen in der Viktoriastraße zwischen Südring und Königsallee 20222567
5.12 Radverkehr in Bochum
hier: Sofortmaßnahmen 2022-2023/Sachstandsbericht zum Beschluss Radverkehr in Bochum		 20222462
5.13 NRW-Förderprogramm
U 35: Machbarkeitsstudie für eine Dreifachtraktion		 20222638
5.14 Einsatz der Verwaltung für Fortsetzung 9-Euro-Ticket 20222214
5.15 Wildwuchs im Gleisbett der Straßenbahn 310 20222511
5.16 Stromkastenwartung 20222370
5.17 Pilotprojekt „Laden an Beleuchtungsmasten“ 20222518
5.18 Fortschreibung des Gewässergüteberichts 2022 20222600
5.19 Vergabeverfahren Gesamtkonzept ruhender Verkehr im erweiterten Innenstadtbereich
hier: mündlicher Bericht		  
6. Anfragen  
6.1 Baustellenmanagement 20222721
6.2 Rechtswidriges und von der Verwaltung toleriertes Parken auf Gehwegen 20222747
6.3 Parkraumüberwachung nach Augenmaß? 20222757
6.4 Per App zum barrierefreien ÖPNV für Sehbeeinträchtigte 20222765
6.5 Baustelle Hattinger Straße zwischen Hüttenstraße und Königsallee 20222783
6.6 Glasfaserleitungen im Tiefbau 20222802
6.7 Querungshilfen an der Tippelsberger Straße 20222832
6.8 Situation Weststraße in Wattenscheid zwischen den Kreuzungen Kemnastraße und Hohensteinstraße 20222835
6.9 Tempo-30-Abschnitte an der Propst-Hellmich-Promenade 20222836
6.10 Geänderte Verkehrssituation Hans-Böckler-Straße / Willy-Brandt-Platz 20222889
6.11 Droht der VRR mit einem Boykott des Wissing-Tickets (49-Euro-Tickets)? 20222892
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
8.1 Erwerb von stillgelegten Bahntrassen für den Radwegeausbau 20221310
8.1.1 Erwerb von stillgelegten Bahntrassen für den Radwegeausbau
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -		 20222767
9. Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
12. Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte