Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlussangelegenheiten  
1.1 BOGESTRA AG
hier: Jahresabschluss 2024		 20251019
1.2 Wahl der Delegierten zur 8. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes 20250940
1.2.1 Wahl von Delegierten zur 8. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes
- Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne, CDU -		 20251377
1.3 Fritz-Wortelmann-Preis der Stadt Bochum für das Puppen-, Objekt- und Figurentheater (FRITZ) 2025:
Besetzung der Jurys		 20250887
1.4 Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Stadt Bochum (Wohnraumschutzsatzung) 20250823
1.4.1 Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Stadt Bochum (Wohnraumschutzsatzung)
- Änderungsantrag von Herrn Hohmeier -		 20251281
1.4.2 Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Stadt Bochum (Wohnraumschutzsatzung)
- Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger" -		 20251366
1.5 Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage „Zum Schebbruch“ 20250787
1.6 Neufassung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO) 20250165
1.6.1 Neufassung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)
- Änderungsantrag von Herrn Hohmeier -		 20251362
im Haupt- und Finanzausschuss beschlossener Änderungsantrag  
1.7 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid 20250534
1.8 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Ost (Langendreer) 20250535
1.9 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden) 20250538
1.10 Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele Rhein-Ruhr 20251013
1.10.1 Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele Rhein-Ruhr 20251375
1.11 Kulturinstitute Bochum AöR, hier: Erster Wirtschaftsplan 01.08.2025 - 31.07.2026 20251016
1.12 Neugestaltung der Schulhöfe der Emil-von-Behring Schule (Teilstandort Hordeler Heide) und der Paul-Dohrmann-Schule 20250718/1
1.13 Entwicklungsträgervertrag mit der NRW.Urban Kommunale Entwicklung GmbH im Rahmen der kooperativen Baulandentwicklung „Wohnen am Hillerberg“
Hier: Auflösung des Entwicklungsträgervertrags sowie außerplanmäßige Bereitstellung investiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW innerhalb der Produktgruppe 5102
- Bauleit-, Entwicklungs-, Mobilitätsplanung		 20250449
1.14 Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (NVP) zum 01.01.2028 Aufstellungsbeschluss 20250808
1.15 Realisierungsbeschluss denkmalgerechte Sanierung des Schlegelturmes 20250795
1.15.1 Realisierungsbeschluss denkmalgerechte Sanierung des Schlegelturmes
- Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude -		 20251382
1.16 Neubau einer Kleingartenanlage am Herrenacker in Wattenscheid Westenfeld - Realisierungsbeschluss 20251072
1.17 Charta Faire Metropole Ruhr 2030 20251150
1.18 Erste Änderungssatzung zur Wahlordnung für die Wahl der direkt in das Integrationsgremium der Stadt Bochum zu wählenden Mitglieder 20250667
1.19 Zensus 2022 - Vorgehen hinsichtlich der Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl  
2. Anträge  
2.1 Umbesetzungen 20251209
2.2 Anfertigung und Veröffentlichung der Niederschriften in Form von Wortprotokollen 20251223
2.3 Mobilität für alle sicherer, sauberer und flüssiger machen 20251224
2.3.1 Mobilität für alle sicherer, sauberer und flüssiger machen
- Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude -		 20251383
2.4 Umbesetzung im Beirat Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation 20251225
2.5 Umbesetzung des Ausschusses für Beteiligung und Controlling 20251226
3. Mitteilungen und Antworten  
3.1 GELSENWASSER AG
hier: ENNI Energie & Umwelt GmbH – Beteiligung der NEW Re GmbH an der Projektgesellschaft BMR Windenergie Wassenberg GmbH & Co. KG		 20250897
3.2 GELSENWASSER AG
hier: Gründung der Wassernetz Recklinghausen GmbH & Co. KG		 20250902
3.3 GELSENWASSER AG
hier: Beteiligung der Gemeindewerke Schermbeck GmbH & Co. KG an der Bürgerwind Brichter Heide GmbH & Co. KG mit einem Geschäftsanteil in Höhe von 20 %		 20251046
3.4 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum
hier: Wirtschaftsplan 2025		 20251135
3.5 Gründung einer Gesellschaft im Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum 20251136
3.6 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH
hier: Strategische Partnerschaft		 20251134
3.7 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 1. Quartals 2025 20251117
3.8 8. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum 20250883
3.9 Kortumstraße 20250870
3.10 Sportanlage Preins Feld, Erneuerung der Tennenlaufbahn 20250904
3.11 Unterstützung von Kitas und OGS-Einrichtungen durch die Tafel Bochum und Wattenscheid e.V. 20250907
3.12 Beschlussvorlage der Verwaltung Nr. 20250211 "3. Tranche (2025), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum" 20250945
3.13 Umweltschutz unter dem Weihnachtsbaum - Wie ökologisch sind die städtischen Weihnachtsbäume? 20250973
3.14 Kreuzung Höntroper Straße – Westfälische Straße (Vorlage 20250040)
Hier: vorzeitige Umsetzung eines noch zu fassenden Beschlusses		 20251001
3.15 Realisierung einer „Hordeler Heide“ 20251043
3.16 Zwangsräumungen in Bochum 20251039
3.17 Bürgerinformationsveranstaltungen zur alternativen Trassenführung der Opeltrasse bis zum Bau der Brücke über die A448 und zum Thema "Radfahren auf der Trasse der ehemaligen Julius-Philipp-Bahn?" 20251042
3.18 Barrierefreier Zugang Stadtpark 20251064
3.19 Nachfragen zur Kleingartenanlage „Thiemannshof“ e.V. 20251065
3.20 Was ist denn jetzt mit dieser Opt-Out-Regelung bei der Bezahlkarte? 20251068
3.21 Wattenscheider Bach 20251151
3.22 Strom- und Gassperren bei den Stadtwerken Bochum 20251156
3.23 Verlängerung der CampusLinie U 35 bis Recklinghausen und Verstärkung der Linie 316 20250713
3.24 Haus des Wissens 20251157
3.25 Nachfrage zum ersten Wirtschaftsplan der Kulturinstitute Bochum AÖR 20251256
3.26 Zensus 2022 - Vorgehen hinsichtlich der Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl 20251158
3.27 Städtepartnerschaftsjubiläum „75 Jahre Bochum-Sheffield“ 20251269
3.28 Eröffnung des Welcome Office Universitätsstraße 43-49 in Bochum 20251154
3.29 Fortführung des Deutschlandtickets für Bochumer Schüler*innen für das Schuljahr 2025/2026 20251381
4. Anfragen  
4.1 Grenzen DICHT - Ausreisestopp JETZT! 20250644
4.2 Baumaßnahme auf der Günnigfelder Straße 20251325
4.3 Sachstand Bebauungsplan 987 Hunscheidtstraße / Waldring 20251326
4.4 Vereinsheim „Ghost Gang MC“ in Bochum - Riemke 20251373
4.5 Spielplatz Klarastraße 20251384
4.6 Ausbau Radinfrastruktur 20251385
4.7 Ausschilderung LWL-Museum Zeche Hannover 20251386
4.8 Status von Ratsmitgliedern in den Bezirksvertretungen 20251387
4.9 Fördermittel weg – Wie sicher ist das "Haus der Musik" in Bochum? 20251394
4.10 Hausbesetzung seit Jahrzehnten: Wie sichert die Stadt das Zuhause der letzten Mieter? 20251395
4.11 Zwischen Lärmschutz und Investitionsstau: Zukunft der Sportanlage Lewacker in Bochum. 20251396
4.12 Rechte des Rates
hier: Einhaltung der Bestimmungen der Hauptsatzung bei Entscheidungen für Bedienstete in Führungspositionen		 20251434
4.13 Unlustiger Uber-Unfug - Nachfrage zur Antwort der Verwaltung Nr. 20241981 20251436
4.14 Planung einer Entlastungsstraße zur baulichen Gesamtentwicklung des Bereichs Essener Straße (Bebauungspläne Nrn. 933 und 1002) 20251435
4.15 Keine Fördermitteil zum Umbau des Landesbehördenhauses zur Musikschule "Haus der Musik" 20251438
Nichtöffentlicher Teil  
5. Beschlussangelegenheiten  
5.1 Bestellung zur Rechnungsprüferin 20251012
5.2 GELSENWASSER AG
hier: ENNI Energie & Umwelt GmbH – Beteiligung der NEW Re GmbH an der Projektgesellschaft BMR Windenergie Wassenberg GmbH & Co. KG		 20250885
5.3 GELSENWASSER AG
hier: Gründung der Wassernetz Recklinghausen GmbH & Co. KG		 20250903
5.4 GELSENWASSER AG
hier: Beteiligung der Gemeindewerke Schermbeck GmbH & Co. KG an der Bürgerwind Brichter Heide GmbH & Co. KG mit einem Geschäftsanteil in Höhe von 20 %		 20251045
5.5 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum
hier: Wirtschaftsplan 2025 		20251058
5.6 Gründung einer Gesellschaft im Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum 20251092
5.7 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH
hier: Strategische Partnerschaft		 20251133
6. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
7. Mitteilungen und Antworten  
keine Tagesordnungspunkte  
8. Anfragen  
8.1 Entwicklung des städtischen Haushaltes 20251439