Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat
Termin: Do, 17.03.2016 15:06 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlussangelegenheiten  
1.1 Wahl einer/eines Beigeordneten (Stadträtin/Stadtrat für Personal, Recht und Ordnung) 20160526
Wahl einer/eines Beigeordneten (Stadträtin/Stadtrat für Personal, Recht und Ordnung
- Änderungsantrag der Fraktion "FDP+DIE STADTGESTALTER" -
20160759
Wahl einer/eines Beigeordneten (Stadträtin/Stadtrat für Personal, Recht und Ordnung)
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -
20160792
Wahl einer/eines Beigeordneten (Stadträtin/Stadtrat für Personal, Recht und Ordnung)
- gemeinsamer Änderungsantrag von CDU, FDP-StG, UWG, AfD, Freie Bürger -
20160802
1.2 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen hier: Gesellschafterversammlung der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH - Nachfolge von Frau Stadträtin Birgitt Collisi 20160447
1.3 Benennung von stimmberechtigten Abgeordneten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2016 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Aachen 20160504
1.4 Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie (JHA) 20160415
1.5 Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters / der Oberbürgermeisterin vom 13. September 2015 und der Stichwahl vom 27. September 2015 20152996
1.6 Wirtschaftsplan 2016 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH 20160317
Wirtschaftsplan 2016 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH
- Änderungsantrag der Fraktion "FDP+Stadtgestalter -
20160793
1.7 Wirtschaftspläne der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH, Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum, Stadtwerke Bochum Holding GmbH, Stadtwerke Bochum Netz GmbH, Stadtwerke Bochum GmbH, Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, USB Bochum GmbH, USB Service GmbH und evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH für das Jahr 2016 20160380
1.8 RAU – Recycling am Umweltpark GmbH - hier: Wirtschaftsplan 2016 20160381
1.9 Grundsatzbeschluss zur Gewerbeflächenentwicklung in Bochum 20160479
1.10 Sportstättenentwicklungsplanung - Sportstättenbedarfsberechnung für den Fußballsport 2016 (Fortschreibung) 20160285
1.11 Änderung und Anpassung der Vorlage 20160391: "Standorte für die Errichtung mobiler Unterkünfte für Flüchtlinge" für die Beratung des Rates am 17.03.2016 20160731
Standorte für die Errichtung mobiler Unterkünfte für Flüchtlinge
- Änderungsantrag der Fraktion "FDP+Stadtgestalter -
20160795
Standorte für die Errichtung mobiler Unterkünfte für Flüchtlinge
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
20160678
Standorte für die Einrichtigung mobiler Unterkünfte für Flüchtlinge
- Ergänzungsantrag der AfD-Fraktion -
20160699
Standorte für die Errichtung mobiler Unterkünfte für Flüchtlinge
Hier: Änderungsantrag der CDU-Fraktion (20160678)
- Ersetzungsantrag der CDU-Fraktion -
20160762
1.12 Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für den Ausbau der Friedhofstraße von Parkallee bis Inselweg
hier: Satzung zur Festlegung der Anteile der Beitragspflichtigen
20153379
1.13 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städte-region Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen:
Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen (21 E)
20160112
1.14 Abwasserbeseitigungskonzept Bochum 2015 20153481
1.15 Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für den Neubau der Entwässerungsanlagen der Fläche Mark 51°7 20160533
1.16 Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Werne - Langendreer-Alter Bahnhof
hier: Festlegung des Soziale Stadt Gebietes, Beschluss des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes
20153397
1.17 Handlungskonzept Wohnen
hier: Umgang mit dem Wohnbaulandbeschluss
20160569
Handlungskonzept Wohnen
hier: Umgang mit dem Wohnbaulandbeschluss
- CDU-Änderungsantrag -
20160805
1.18 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
hier: Verbot von Burka und Nikab für alle öffentlichen Räume und auf öffentlichen Plätzen
20160509
1.19 Bebauungsplan Nr. 921 - Lindener Straße / Welperstraße -
hier: Satzung zur Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 921
20160564
1.20 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
hier: Darstellung städtischer Eigenanteile im Zusammenhang mit dem Sonderprogramm des Landes NRW "Hilfen im Städtebau fürKommunen zur Integration von Flüchtlingen" durch das Ministerium für Bauen, Wohnen, Städtebau und Verkehr (MBWSV) sowie tlw. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel gem. § 83 i. V. m. § 82 GO NW
20160524/1
2 Anträge  
2.1 Besetzung von Ausschüssen gem. § 58 Abs. 1 GO NW 20160562
2.2 Umbesetzung Vertreter Ausschuss für Sport und Freizeit 20160563
2.3 Umbesetzung von Ausschüssen 20160601
2.4 Wohnen in Bochum 20160618
2.5 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen 20160619
2.6 Brandschutz und Rettungsdienst verbessern - Interkommunale Zusammenarbeit ausbauen 20160620
2.7 Umbesetzung von Gremien 20160755
3 Mitteilungen  
3.1 Nachweisung über überplanmäßige/außerplanmäßige Mittelbereitstellungen größer 5.000 Euro (§ 83 GO NRW) für den Zeitraum 01.10.2015 – 31.12.2015 20160393
3.2 Jahresbericht zur Erhaltung des Zertifikats "Familiengerechte Kommune" 20160149
3.3 Zukünftige Aufgabenwahrnehmung in den Bürgerbüros der Stadt Bochum 20160176
3.4 Protokollierung von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen 20160500
3.5 Mitteilung zu "Ständiger Rechtsbruch durch illegale Einreise" 20160512
3.6 Einschränkungen der Rückwärtsfahrten des USB 20160401
3.7 Waffenboom und so genannte Bürgerwehren 20160425
3.8 Rassistische und extrem rechte Straftaten in Bochum in den Jahren 2009-2015 20160422
3.9 Anfrage der CDU-Fraktion im Rat derStadt Bochum zur Sitzung des Rates der Stadt Bochum am 17.12.2015 20160180
3.10 Umsetzung der Einführung der Gesundheitskarte (eGK) in Bochum 20160020
3.11 Antwort auf die Anfrage der "FDP + DIE STADTGESTALTER" zum Thema VHS Bochum - 18. Naturheiltag 20160467
3.12 Zukunft der Seniorenbüros 20160421
3.13 Kommunales Wohnungsbauprogramm für Bochum 20160378
3.14 Radweg Königsallee/Viktoriastraße 20153388
3.15 Beteiligung der STEAG an den ostdeutschen Braunkohle-Aktivitäten 20160769
4 Anfragen  
4.1 Stadt Bochum als Inkassodienstleister für die Rundfunkgebühr 20160596
4.2 Einführung von Rats-TV 20160789
4.3 Wilde Müllkippe im Bereich des Bahnhofes Höntrop 20160797
4.4 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz: Keine Förderung Bochumer Krankenhäuser 20160806
4.5 Überführung der Opel Berufsausbildung in eine zukunftsfähige Lernfabrik 20160807
4.6 Bundeswettbewerb Wohneigentum 20160834
4.7 Hansastraße
hier: Lagerung von Holzhackgut
20160832
4.8 Handlungskonzept RWE-Aktien 20160828
4.9 Projekte des Wohnbaulandkonzeptes 20160829
II Nichtöffentlicher Teil  
5 Beschlussangelegenheiten  
5.1 Platzierung einer Anleihe 20160399
6 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
7 Mitteilungen  
7.1 Freizug und Abbruch des städt. Gebäudes Stembergsbusch 8 in 44807 Bochum
hier: Genehmigung eines Mietaufhebungsvertrages gem. § 41 Abs. 1 Buchstabe r. der GO NRW sowie § 15 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Bochum
20160558
8 Anfragen  
keine Tagesordnungspunkte