Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat
Termin: Do, 11.07.2019 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
ICAN-Städteappell zum Vertrag über das Verbot von Atomwaffen 20192022
Resolution "ICAN-Städteappell zum Vertrag über das Verbot von Atomwaffen" 20192089
Resolution "Straßenausbaubeiträge nach KAG abschaffen" 20192090
Resolution "Straßenausbaubeiträge nach KAG - Anlieger finanziell entlasten und den Straßenbau verlässlich finanzieren 20192091
Resolution "Christopher Street Day in Bochum" 20192092
1 Beschlussangelegenheiten  
1.1 Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2020/2021 mit ihren Anlagen in den Rat 20191775
1.2 Einbringung des Entwurfes des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2018 20191748
1.3 BOGESTRA
hier: Jahresabschluss 2018
20191703
1.4 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der VBW Bauen und Wohnen GmbH
hier: Jahresabschluss 2018
20191708
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der VBW Bauen und Wohnen GmbH
hier: Jahresabschluss 2018
- Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -
20192101
1.5 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der WasserWelten Bochum GmbH
hier: Investition Freibad Werne
20191817
Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Wasser-
Welten Bochum GmbH
hier: Investition Freibad Werne
- Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -
20192112
1.6 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreter*innen der Stadt Bochum in Unternehmen
hier: Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat der Bochum Marketing GmbH
20191687
1.7 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreter*innen der Stadt Bochum in Aufsichtsräten von Unternehmen (mittelbare und unmittelbare Beteiligungen)
hier: ewmr GmbH, Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum, Stadtwerke Bochum Holding GmbH
20191712
1.8 Benennung von Mitgliedern für den Beirat bei der Beratungsstelle Bochum der Verbraucherzentrale NRW 20191566
1.9 Fritz-Wortelmann-Preis der Stadt Bochum für das Puppen- Objekt- und Figurentheater (FRITZ) 2019: Besetzung der Jury 20191517
1.10 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 971 - Wiescherstraße / Im Dorf Hiltrop -
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen
20191614
1.11 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Oberhausen (33 OB - Zeche Sterkrade) 20191474
1.12 Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Gelsenkirchen (34 GE – Westlich Lehrhovebruch –)
20191476
1.13 Satzung der Stadt Bochum über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der im Stadtgebiet Bochum bestehenden Tageseinrichtungen für Kinder und der Kindertagespflege - Elternbeitragssatzung vom 15.12.2014 - Vierte Änderungssatzung 20191221
1.14 Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für die Fahrbahn- und Kanalerneuerung in der Straße ‚Fredenkamp‘ im Abschnitt von Sommerdellenstraße bis zur Einmündung zwischen Haus-Nr. 1 und Stadtgartenring 56 20191292
1.15 Zweite Änderungsverordnung zur Naturdenkmalverordnung 20183186/1
1.16 Vierte ordnungsbehördliche Änderungsverordnung zur Bochumer Sicherheitsverordnung 20191561
Vierte ordnungsbehördliche Änderungsverordnung zur Bochumer Sicherheitsverordnung
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion / Fraktion "UWG:Freie Bürger -
20192095
1.17 Verpflegungsentgelte für die Über-Mittag-Betreuung in den 18 städtischen Kindertageseinrichtungen 20191556
1.18 Bochum Strategie - Kernaktivität Bochumer Wortfestival im Viktoria-Quartier, hier: Mittelfreigabe für die Jahre 2019 sowie 2020,2021 und 2022 20191446
1.19 Bochum Strategie – Kernaktivität »Immersive Live-Kultur - Eintauchen in virtuelle Räume«
Mittelfreigabe für die Jahre 2019 sowie 2020 und 2021
20191452
1.20 Bochum Strategie – Kernaktivität „Nachwuchskräftesicherung in der Pflege“,
hier: Mittelfreigabe für die Jahre 2019 sowie 2020 bis 2024
20191623
1.21 Bochum Strategie - Kernaktivität "Eventbühne Lohrheidestadion" 20191665
1.22 Bochum Strategie - "Kommunale Beschäftigungsgesellschaft" – Gründung einer Bochumer Beschäftigungsgesellschaft 20191915
Bochum Strategie - "Kommunale Beschäftigungsgesellschaft" - Gründung einer Bochumer Beschäftigungsgesellschaft
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -
20192067
Gründung einer Kommunalen Beschäftigungsgesellschaft in Bochum
- Ergänzungsantrag der UWG:Freie Bürger-Fraktion -
20192082
Kommunale Beschäftigungsgesellschaft
- Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -
20192102
1.23 Ruhrkonferenz – Einbringung Bochumer Projektideen 20191720
1.24 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum 20191688
Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -
20192032
Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
20192133
1.25 Auslobung des EU-weiten Realisierungswettbewerb "Haus des Wissens" im Telekomgebäude 20191539
Auslobung des EU-weiten Realisierungswettbewerb "Haus des Wissens" im
Telekomgebäude
- Änderungsantrag der Fraktion "FDP&DIE STADTGESTALTER im Rat" -
20192136
1.26 Sanierung des Ostflügels des Historischen Rathauses; Erweiterung des Maßnahmenumfangs sowie über- bzw. außerplanmäßige Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln und einer Verpflichtungsermächtigung 20191433
1.27 Abgabe einer neuen Patronatserklärung im Zusammenhang mit der Förderung des Breitbandausbaus in Bochum 20191760
1.28 Medienentwicklungsplan Bochum für die Schulen der Stadt Bochum (Zeitraum Schuljahre 2019/2020 bis 2024/2025) 20191194
Medienentwicklungsplan Bochum für die Schulen in Bochum
- Änderungsantrag der AfD-Fraktion -
20192129
1.29 Neubau einer Dreifachturnhalle inklusive integrierter Mensa an der Märkischen Schule für die "Sportschule NRW"
hier: Vorlage Realisierungsbeschluss
20191253
1.30 Sportzentrum Westenfeld - Errichtung eines Umkleide- und Sanitärgebäudes für den Sportplatz 20191625
1.31 Sportplatzanlage Feenstraße - Errichtung eines Umkleidegebäudes für den Sportplatz 20191626
1.32 Erneuerung der technischen Ausstattung und der Inneneinrichtung der Kuppel im Zeiss Planetarium Bochum 20191463
1.33 Erweiterung der Kindertageseinrichtung Herzogstraße 75 a 20191154
1.34 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW im Umwelt- und Grünflächenamt für die Sanierung von Grünwegen sowie zur Fortführung des Lärmschutzfensterprogramms 20191693
1.35 Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW in Höhe von 1,174 Mio. EUR für die Kostenerstattung nach Schlussabrechnung der Kanalbaumaßnahme Am Marbach in der Produktgruppe 5304 -Abwasserbeseitigung- 20191717
1.36 Verlängerung der kommunalen Leistungen an Geflüchtete in Schulausbildung, die von Sozialleistungen einschließlich Ausbildungsförderung ausgeschlossen sind 20191672
1.37 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Errichtung und Bereitstellung redundanter Leitstellen im Sinne des § 28 Abs. 1 S. 3 Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleisstung und den Katastrophenschutz (BHKG) NRW zwischen der Stadt Herne und der Stadt Bochum 20191449
1.38 Kommunales Modernisierungsprogramm 20191567
Änderungsantrag zu TOP 2.1 - Kommunales Modernisierungsprogramm - 20191977
Kommunales Modernisierungsprogramm
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -
20192093
1.39 Städtepartnerschaft mit der Stadt Tsukuba (Japan) 20192005
2 Anträge  
2.1 Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz(KAG) für die straßenbauliche Maßnahme der Stadt Bochum vom 25. September 2006 (Beitragssatzung nach § 8 KAG) 20190543
2.2 Wirksames Klimaschutzpaket für Bochum schnüren! 20191715
2.3 Klimaoffensive Bochum 20191950
Klimaoffensive Bochum
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat" -
20192100
2.4 Familien-, kinder-, jugend- und seniorenfreundliche Stadtentwicklung 20191951
2.5 Besetzung von Ausschüssen 20191952
2.6 Gleichzeitige Aufstellung von Nahverkehrsplänen in NRW 20191982
2.7 Klimaschutz in Bochum 20191983/1
2.8 Grundsatzbeschluss für ein Innovationsgebiet mit Hochschulstandort in Wattenscheid 20191988
2.9 Umbesetzung von Ausschüssen 20191989
2.10 Benennung von stellvertretenden Mitgliedern der Fachausschüsse und Wahl eines sachkundigen Einwohners 20192024
2.11 Erklärung "Bochum ist ein sicherer Hafen für geflüchtete Menschen" 20192094
Erklärung „Bochum ist ein sicherer Hafen für geflüchtete Menschen"
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
20192134
2.12 Entschädigungsansprüche gewerbetreibender Anlieger im Bereich Wasserstraße 20192135
3 Mitteilungen  
3.1 Grobkonzept zum Stadtjubiläum "700 Jahre Bochum" in 2021 20191408
3.2 Sachstandsbericht zur Umsetzung der Bedarfspläne 20191529
3.3 Anmietung einer neu zu erstellenden 6. Etage auf dem Technischen Rathaus 20191079
3.4 Ostpark - Neues Wohnen A) Sachstandsbericht Wirtschaftlichkeitsberechnung, B) Entwicklungsträgervertrag mit der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH für das Quartier Havkenscheider Höhe 20191549
3.5 Errichtung einer temporären Gebetsstätte an der Castroper Straße 20191789
3.6 Neubau Schulzentrum Gerthe - Ergebnisse der Vorentwurfsplanung mit Integration der Stadtteilbibliothek in das Gebäude sowie Handlungsoptionen zur Reduzierung der Projektkosten 20191851
3.7 2. NKF-Weiterentwicklungsgesetz 20191686
3.8 Toilettenzugang an Schulen 20191307
3.9 Ortsteil Leithe abgehängt? 20191753
3.10 E-Scooter auch in Bochum? 20191845
3.11 1.000 Bänke Programm 20191866
3.12 Maßnahmen zur Sicherung der Krypta im Ehrenmal in Wattenscheid
hier: Rückweisung der Antwort der Verwaltung (Vorlage 20191348) und Nachfrage
20191867
3.13 Baumbefall durch Raupen des Eichenprozessionsspinners 20191876
3.14 Acoustic Infrastructure Monitoring - Ausfälle von Rolltreppen und Aufzügen stoppen 20191730
3.15 Denkmalgeschütztes Ehrenmal verkommt zum Hundeklo 20191637
3.16 Personelle Engpässe beim Jugendamt 20191849
3.17 Bochumer Themen 2018 20191886
3.18 Bochumer Brücken 20191853
3.19 Ergänzende Informationen zum Realisierungsbeschluss zur Erweiterung der Kindertagesstätte Herzogstr. 75a
Hier: Beantwortung von Fragen der Fraktion "Die Grünen im Rat" aus dem Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (13.06.2019, TOP 3.3)
20191908
3.20 Kommunalwahlen in Bochum 20191899
3.21 Medienentwicklungsplan für Schulen 20191914
3.22 Wasserlauf neben dem Kuhhirten 20191923
3.23 Fehlende Stimmzettel am Tag der Europawahl 20192060
3.24 Sperrung der Dorstener Straße wegen Baumaßnahmen der Deutschen Bahn 20192064
3.25 Ergänzende Informationen zum Realisierungsbeschluss Sportzentrum Westenfeld – Errichtung eines Umkleide- und Sanitärgebäudes für den Sportplatz

Hier: Beantwortung von Fragen der AfD Alternative für Deutschland aus dem Ausschuss für Sport und Freizeit am 28.06.2019 (TOP 3.2)
20192069
3.26 Verpflegungsentgelte für die Über-Mittag-Betreuung in den 18 städtischen Kindertageseinrichtungen
hier: Beantwortung der Anfrage der AfD aus dem Haupt- und Finanzausschuss vom 03.07.2019
20192076
3.27 Sanierung des Freibades Werne 20192080
4 Anfragen  
4.1 Wohnraumversorgung von Rollstuhlfahrer*innen mit Beeinträchtigung 20192078
4.2 Planungen für die Grummer Teiche 20192079
4.3 Defekte Brunnenanlagen und Wasserspiele 20192098
4.4 Schuttdeponie oder Golfplatz 20192099
4.5 Nutzung von Fahrradboxen als Zwischenlager 20192122
4.6 Fair Trade Town 20192123
4.7 Durchführung des Prostituiertenschutzgesetzes 20192124
4.8 Bergschaden Hasenwinkeler Straße/ KAG 20192131
4.9 Eintrittskarten Musikforum 20192144
4.10 VBW Bauen und Wohnen GmbH, Bochum Beteiligungen und Mandate 20192145
4.11 Insekten in Bochum 20192146
4.12 Aufnahme neuer Naturdenkmäler 20192148
4.13 Personalstand im Jugendamt Bochum 20192150
4.14 Umbau der Wasserstraße -Start der Baumaßnahmen 20192151
4.15 Wiederbesetzung der Personalstelle "Baustellenmarketing/Öffentlichkeitsarbeit" bei Tiefbauamt 20192149
II Nichtöffentlicher Teil  
5 Beschlussangelegenheiten  
5.1 Abberufung einer Rechnungsprüferin 20191585
5.2 Anmietung einer neu zu erstellenden 6. Etage auf dem Technischen Rathaus 20191080
5.3 OSTPARK-Neues Wohnen: Entwicklungsträgervertrag mit der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH für das Quartier Havkenscheider Höhe 20191562
5.4 Errichtung einer temporären Gebetsstätte an der Castroper Straße 20191790
6 Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
7 Mitteilungen  
7.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 971 - Wiescherstraße / Im Dorf Hiltrop -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit, Liste Teilnehmende Bürgerversammlung
20191613
7.2 Errichtung einer temporären Gebetsstätte (Moschee) an der Castroper Straße 20192109
7.3 Direktvergabe BOGESTRA
- mündliche Berichterstattung -
 
8 Anfragen  
8.1 Errichtung einer temporären Gebetsstätte (Moschee) an der Castroper Straße 20192054