Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Mi, 04.03.2020 15:10 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
2 keine Tagesordnungspunkte  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Benennung von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen (mittelbare Beteiligung) - hier: Bochumer Beschäftigungsförderungsgesellschaft gGmbH (BBG) - Beirat und Gesellschafterversammlung 20200106
3.2 Wirtschaftspläne der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH, Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum, Stadtwerke Bochum Holding GmbH, Stadtwerke Bochum Netz GmbH, Stadtwerke Bochum GmbH, WasserWelten Bochum GmbH, Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, USB Bochum GmbH, USB Service GmbH und evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH für das Jahr 2020 20200411
3.3 Wirtschaftsplan 2020 der Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahnen AG 20200419
3.4 Bestellung einer Rechnungsprüferin/eines Rechnungsprüfers 20200343
3.5 Sechste Änderung der Satzung der Stadt Bochum über die Durchführung der Brandverhütungsschau 20193622
3.6 Satzung der Stadt Bochum über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der im Stadtgebiet Bochum bestehenden Tageseinrichtungen für Kinder und der Inanspruchnahme der Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) - Fünfte Änderungssatzung 20200228
3.7 Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Bochum 20200350/1
3.8 9. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bochum 20200416
3.9 Wahlordnung für zur Kommunalwahl 2020 direkt in das Integrationsgremium der Stadt Bochum zu wählenden Mitglieder 20200518
3.10 2. Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum-West im vereinfachten Verfahren nach § 20 (2) Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NRW)
hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss		 20193115
3.11 Ostpark-Neues Wohnen. Grundsatzbeschluss zum Vermarktungskonzept Quartier Feldmark 20193187
3.12 Baulandentwicklung Bahnhofsquartier Wattenscheid
hier: Empfehlungsgremium für zwei Mehrfachbeauftragungen		 20200222
3.13 Neubau der Grundschule Feldsieper Str., Einholung des Realisierungsbeschlusses 20200386
3.14 Verbindliche kommunale Pflegeplanung für den Zeitraum März 2020 bis März 2023 20193429
3.15 Ergänzung der Auslobung für den EU-weiten Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung Husemannplatz 20200479
3.16 Beschluss über die Stellungnahme der Stadt Bochum zum gpaNRW Prüfungsbericht vom 06.02.2020 20200440
3.17 Überplanmäßige Bereitstellung von konsumtiven Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 2510 Beteiligung AöR Schauspielhaus 20200602
4 Anträge  
5 keine Tagesordnungspunkte  
6 Mitteilungen  
6.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH
hier: STEAG 2. Beteiligungs-GmbH – Veräußerung der restlichen 5 %igen Beteiligung an der Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH		 20200033
6.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH
hier: STEAG New Energies GmbH – Wirtschaftsgüterverkauf (Asset Deal) an dem Biomasseheizkraftwerk Odenwald		 20200040
6.3 Beendigung des Nachprüfungsverfahrens gegen die Direktvergabe an die BOGESTRA durch außergerichtlichen Vergleich 20200391
6.4 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.08.-31.12.2019 20200296
6.5 Wirtschaftlichkeit von Bagatellsteuern in Bochum 20200272
6.6 Gemeinsame Ratsvorlage für die in der Städtekooperation Integration.Interkommunal zusammengeschlossenen Städte 20200485
6.7 Genehmigungsverfügungen der Bezirksregierung Arnsberg 20200532
6.8 Beschluss Bezirkliche Brauchtumsveranstaltung zu „Weiberfastnacht“ in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest am 29. Januar 2020 20200499
7 Anfragen  
7.1 Waldbühne Höntrop 20200547
7.2 Corona-Virus hat NRW erreicht 20200576
7.3 Bund bietet mehr Mittel für den ÖPNV: Jetzt zugreifen 20200627
7.4 Auswirkungen der Kostensteigerung für den Schulneubau an der Feldsieper Str. auf den Gesamtstandort aus Grund-und Gesamtschule 20200673
7.5 Förderprojekt des Landes NRW zur Sonntagsöffnung unserer Bibliotheken nutzen 20200674
7.6 Umgang mit zu erwartenden Flüchtlingsströmen 20200704
7.7 Aufklärung zum ehemaligen Kiosk/Öffentliches WC am Schwanenmarkt 20200689
7.8 Vergabe von Betreuungsleistungen für Flüchtlinge 20200705
II Nichtöffentlicher Teil  
0.8 Kenntnisnahme der nichtöffentlichen Niederschrift vom 22.01.2020  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Beförderung einer Beamtin und von Beamten 20200392
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH
hier: STEAG 2. Beteiligungs-GmbH – Veräußerung der restlichen 5 %igen Beteiligung an der Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH		 20200036
2.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH
hier: STEAG New Energies GmbH – Wirtschaftsgüterverkauf (Asset Deal) an dem Biomasseheizkraftwerk Odenwald		 20200039
3 Anträge  
4 keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Geschäftsbereichsleitung für das technische Gebäudemanagement in der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste 20200342
6 Anfragen  
7 keine Tagesordnungspunkte