Sitzungsverlauf

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Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Zuwendung an den Verein Tafel BOCHUM und WATTENSCHEID e. V. für das Jahr 2023 zur Aufrechterhaltung der Unterstützung Bedürftiger anlässlich des Zustroms aus der Ukraine 20223505
1.2 Fortführung und Weiterführung des Projekts QUERgesund 20223523
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
3. Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
4. Anträge  
4.1 Künstliches Heroin für Schwerstabhängige auf Rezept - Mit Diamorphinsubstitution gegen
Drogentote, Dealer und Beschaffungskriminalität.		 20223190
4.2 Kostenfreie Energieberatung für private Haushalte und soziale Institutionen der Stadt Bochum 20223534
4.3 Erhalt des Jobcenters Bochum-Linden 20223379
5. Mitteilungen  
5.1 Geflüchtete Menschen in Bochum; aktueller Stand Januar 2023 20223512
5.2 Sachstand Wohngeldreform 2023 20223510
5.3 Arbeitsmarktprogramm 2023 des Jobcenter Bochums 20223507
5.4 Evaluation und Fortschreibung Handlungskonzept Wohnen Bochum: Prozess 20223511
5.5 Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge 20223320
5.6 Reform des Betreuungsrechts 20223484
5.7 Schlafplätze für Wohnungslose mit Hund aus dem Kältekonzept 2022 verstetigen 20223514
5.8 Sicherheitsdienst Rathaus - Ausländerbüro 20223449
5.9 Hilfe für Wohnungslose Eltern und deren Kinder 20223540
5.10 Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung „Wasserstraße 297“ 20223560
6. Anfragen  
6.1 Kostenübernahme bei Alphabetisierungskursen 20230014
6.2 Berichterstattung aus der Konferenz zu Aufnahme-, Bleiberechts- und Integrationsstrukturen in Bochum 20230056
6.3 Blutspende durch Verwaltungsmitarbeiter 20230057
6.4 Schließung Jobcenter Bochum-Linden 20230107
6.5 Unterstützungsprogramm des Landes 20230116
6.6 Kältekonzept zum Schutz der obdachlosen Menschen 20230122
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
7.1 Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Wasserstraße 297 20223516
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
12. Anfragen  
12.1 Anfrage zu TOP 7.1 "Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Wasserstraße 297" 20230136