Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Kommunales Förderprogramm "Bochums Dächer, Fassaden und Gärten- ökologisch und klimaangepasst- 2023 20230093
1.1.1 Kommunales Förderprogramm "Bochums Dächer, Fassaden und Gärten- ökologisch und
klimaangepasst- 2023
-Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei/Stadtgestalter"-		 20230306
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
2.1 Ökologische Verbesserung des Kirchharpener Bachs und Sanierung des Bockholtteichs 20223502
2.2 Ausbau der Alleestraße
hier: Ergänzung der Planung aufgrund des möglichen Grunderwerbs im Bereich
der Stützwand östlich der Einmündung Gerard-Mortier-Platz		 20223566
3. Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Charta Grüne Infrastruktur Metropole Ruhr – Beschlussfassung 20223378
4. Anträge  
4.1 Digitaler Zugang zu Wertstoffhöfen außerhalb der regulären Öffnungszeiten 20230195
4.2 Unabhängigkeit von Erdgas fördern und Müllgebühren senken -
Klimafreundliche Biotonne zur Pflicht machen		 20230196
4.2.1 Unabhängigkeit von Erdgas fördern und Müllgebühren senken -
Klimafreundliche Biotonne zur Pflicht machen
-Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die Grünen im Rat"-		 20230316
4.3 Bürgersolaranlagen und Bürgerwindkraft - Privatinvestitionen in die Energiewende ermöglichen 20230197
5. Mitteilungen  
Natur, Landschaft, Öffentliches Grün  
5.1 Hecken besser schützen 20223413
5.2 Fällung von 7 Bäumen auf dem ehemaligen Spielplatz Marmelshagen 20223552
5.3 Internetauftritt Bochumer Blühfläch- und -streifenprogramm 20230020
5.4 2. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum 20230071
Umwelt und Klima  
5.5 Nichtmitnahme von Restmüllbehältern und Gelben Säcken 20223401
5.6 Bauordnung bei nicht bepflanzten Flächen
 20223422
5.7 Einsatz von Sand auf Baustellen 20223470
5.8 Kohlenstraße: Lärmschutz 20223469
5.9 Sachstandsbericht zur Gefährdungsabschätzung nach der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) im Bereich Zollstraße 20223319
5.10 Illegale Abfallbeseitigung an Römer-/Essener Straße 20223553
5.11 Wilde Müllkippe nördlich der Essener Straße 20223554
5.12 Wilde Müllkippe in der Nähe des KGV Bergmannsheil 20230149
5.13 Optimierung der Containerstandorte für Biomüll und Papier 20230004
5.14 Der beste Müll ist der, der gar nicht erst anfällt - Maßnahmen zur Abfallvermeidung 20230091
5.15 Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-
Errichtung und Betrieb einer Energiezentrale		 20230108
Öffentliche Sicherheit und Ordnung  
5.16 Antwort auf die Anfrage: Wochenmärkte in Bochum 20230055
5.17 Garagennutzung - Bauordnung 20230058
5.18 Badestelle an der Ruhr in Bochum-Dahlhausen 20230052
5.19 Lärmaktionsplan: Geschwindigkeitsüberwachung in Tempo 30 Pilotbereichen 20230070
5.20 Baumentfernung auf dem Grundstück Hattinger Str. 620-632 20230146
5.21 Balkon-Solaranlagen - Sachstand und „Solar-Tombola“ 20230183
5.22 Ausbau des Bochumer Sirenennetzes 20230153
5.23 Einrichtung von KrisenInformationsErsthilfeZentren (KIEZ) 20230209
5.24 Bewässerung öffentlicher Grünanlagen mit Wasser aus städtischen Bädern 20230087
6. Anfragen  
6.1 Luftverschmutzung und Lärmbelastung in Bochum 20230075
6.2 Geplante Entsiegelungsmaßnahmen für 2023 20230076
6.3 Feuerwehr- und Rettungsdiensteinsätze 20230077
6.4 Reduzierung von Fehlwürfen bei Restmüllbehältern und Gelben Säcken 20230141
6.5 Wald- und Baumpflanzungen 20230142
6.6 Mögliche Großveranstaltung am Ümminger See 20230164
6.7 Friedhofszwang liberalisieren 20230198
6.8 Kosten für die Beseitigung von Graffiti 20230226
6.9 Aufstellung von Plastiken im Stadtpark nach dem Diebstahl 20230266
6.10 Sicherheit Container Blumenfeldstraße 20230272
6.11 Wärmegewinnung aus Abwässern 20230307
6.12 Rückepferde in der Waldbewirtschaftung 20230310
6.13 Digitalisierungsmöglichkeiten durch das Ver- bzw. Entsiegelungskataster 20230311
6.14 Wirtschaftliche Nutzung von Methanausgasungen 20230313
Nichtöffentlicher Teil  
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
keine Tagesordnungspunkte  
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen  
keine Tagesordnungspunkte  
9. Beschlussvorschläge für den Rat  
keine Tagesordnungspunkte  
10. Anträge  
keine Tagesordnungspunkte  
11. Mitteilungen  
keine Tagesordnungspunkte  
12. Anfragen  
12.1 Wilde Müllkippe Herzogstraße 20230355