Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Mi, 28.10.2020 15:00 Uhr
Ort:
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I Öffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
2 keine Tagesordnungspunkte  
3 Beschlussvorschläge für den Rat  
3.1 Eingabe gem. § 24 GO NRW i. V. m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum zur Bürgerbeteiligung im Rahmen der Baulandentwicklung "Bahnhofsquartier Wattenscheid" 20202246
3.2 Sparkasse Bochum AöR
hier: Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2019		 20202314/1
3.3 Wiederbestellung des Vorsitzenden des Vorstandes der Sparkasse Bochum 20202537
3.4 GELSENWASSER AG
hier: Gründung der Kompetenzzentrum Digitale Wasserwirtschaft gGmbH und einer 3 %igen Beteiligung der GELSENWASSER AG an dieser Gesellschaft		 20202362
3.5 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der VBW Bauen und Wohnen GmbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages		 20202330
3.6 Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH (ewmr)
hier: Jahresabschluss 2019		 20202377
3.7 evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH;
hier: Jahresabschluss 2019		 20202423
3.8 Jahresabschluss 2019 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum 20202287
3.9 Wirtschaftsplan 2021 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum 20202288
3.10 Bebauungsplan Nr. 955 - Lewackerstraße -
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20201734
3.11 Bebauungsplan Nr. 661a - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 661 - Waldstraße / Schaffnerweg -
hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen		 20201972
3.12 30. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung der Stadt Bochum 20202371
3.13 Satzung über die Stiftung des Ehrenringes 20202357
3.14 Verlegung des Festivals Ruhr International in das Jahr 2021 20202345
3.15 Umsetzung der Brandschutzauflagen im Westflügel des historischen Rathauses und Anpassung der räumlichen Gegebenheiten an die aktuellen technischen und räumlichen Anforderungen 20202429
3.16 Teilnahme am Projektaufruf des Bundesministeriums des Inneren für Bau und Heimat zum Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur 2020 20202516
3.17 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in verschiedenen Produktgruppen zur Leistung coronabedingter Sonderzuschüsse an städtische Beteiligungen 20202342
3.18 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW für das Personalaufwandsbudget einzelner Dezernate 20202474
3.19 Wiederbestellung eines Mitglieds des Umlegungsausschusses - Sachverständiger für die Ermittlung von Grundstückswerten 20202058
3.20 Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen am 08.11.2020, 29.11.2020 und am 06.12.2020 20202380/1
4 Anträge  
5 keine Tagesordnungspunkte  
6 Mitteilungen  
6.1 GELSENWASSER AG - hier: Beteiligung an der Stadtwerke Recklinghausen GmbH 20202152
6.2 GELSENWASSER AG - hier: Geschäftsfelderweiterung der Stadtwerke Voerde GmbH im Bereich Energienetze 20202164
6.3 Auswirkungen der Corona-Pandemie bei den städtischen Beteiligungsgesellschaften 20202338
6.4 Sachstand zur Ausschreibung über den Aufbau und Betrieb von Werbeanlagen 20202035
6.5 Sofortprogramm Innenstadt 2020 des Landes NRW - Antragstellung für die Bochumer Innenstadt 20202495
6.6 Verkauf des städtischen Grundstücks an der Hofsteder Straße 250 20201674
6.7 Verkauf eines Grundstücks an der Straße Feldmark, Ostpark/Feldmark 20201749
6.8 Verkauf des städtischen Grundstücks bzw. Einräumung eines Erbbaurechts an dem städtischen Grundstück Feldmark 107, ehemalige Trauerhalle Havkenscheid und Betriebshof 20201045/1
6.9 Schrottimmobilie an der Blumenfeldstraße 114 20202343
6.10 Bericht über die aktuelle Personalsituation des Ordnungsdienstes im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie 20202501
6.11 Sofortprogramm Innenstadt 2020 des Landes NRW - Antragstellung für die Wattenscheider Innenstadt 20202524
6.12 Umsetzung Brandschutzauflagen im Westflügel - Nachfrage 20202629
7 Anfragen  
7.1 Fahrzeuge im Gewerbegebiet Gerthe-Nord ohne amtliches Kennzeichen 20202584
7.2 Verbesserungen der Radwegs- und Kreuzungssituationen an der Bahnhofstraße 20202630
7.3 Kostenaufstellung "Bochumer Stattstrand" 20202646
7.4 Ausschilderung der Maskenpflicht in der Bochumer Innenstadt 20202634
7.5 Parkraumbewirtschaftungskonzept im Bereich Stadtpark und Kliniken
hier: Parkausweise für Anwohner*innen		 20202647
II Nichtöffentlicher Teil  
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis  
1.1 Verkauf des städtischen Grundstücks an der Hofsteder Straße 250 20201676
1.2 Verkauf eines Grundstücks an der Straße Feldmark, Ostpark/Feldmark 20201750
1.3 Verkauf des städtischen Grundstücks bzw. Einräumung eines Erbbaurechts an dem städtischen Grundstück Feldmark 107, ehemalige Trauerhalle Havkenscheid und Betriebshof 20201046/1
1.4 Geschäftsführender Direktor und stellvertretender Intendant der Bochumer Symphoniker und des Anneliese Brost Musikforums Ruhr mit Amtsleitungsfunktion 20201695
2 Beschlussvorschläge für den Rat  
2.1 GELSENWASSER AG
hier: Beteiligung an der Stadtwerke Recklinghausen GmbH		 20202151
2.2 GELSENWASSER AG
hier: Geschäftsfelderweiterung der Stadtwerke Voerde GmbH im Bereich Energienetze		 20202166
3 Anträge  
4 keine Tagesordnungspunkte  
5 Mitteilungen  
5.1 Bebauungsplan Nr. 955 - Lewackerstraße -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit
Protokoll Bürgerversammlung		 20201733
5.2 Bebauungsplan Nr. 661a - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 661 - Waldstraße / Schaffnerweg -
hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit		 20201973
6 Anfragen  
7 keine Tagesordnungspunkte